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Iran: Proteste und Profiteure | Von Felix Feistel


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Ein Kommentar von Felix Feistel.
Die seit Ende September aufgeflammten Proteste im Iran haben eine geopolitische Dimension, die in den zahlreichen Medienberichten kaum erwähnt wird. Die Unzufriedenheit im Land ist groß – ebenso aber auch die Interessen westlicher Staaten an einem Regierungswechsel in Teheran.
Der chinesische Gelehrte Sun Tzu ist vor allem bekannt für sein Werk „Die Kunst des Krieges“, eine Anleitung für Feldherren, Kriege richtig zu führen und zu gewinnen. Darin beschreibt er unter anderem die Strategie für den Fall, dass der Feldherr seinen Feind nicht direkt angreifen könne, weil dieser zu mächtig sei. Dann solle er diesem zunächst die Verbündeten nehmen, sodass er allein dastehe. Seit 2014, als in der Ukraine der Maidan-Putsch stattfand, intensiver aber seit dem Jahr 2020, erleben nun die Verbündeten Russlands Wellen des Protests und Umsturzversuche. So gab es 2020 Unruhen in Weißrussland, die darauf abzielten, den Präsidenten Alexander Lukaschenko zu stürzen. In jüngster Zeit erlebten Kasachstan, Armenien und Kirgisistan Unruhen und Grenzstreitigkeiten, die scheinbar aus dem Nichts aufflammten.
Nun trifft es den Iran. Am 16. September verstarb die 22-jährige Kurdin Mahsa Amini im Gewahrsam der Sittenpolizei, wohin sie verbracht worden war, weil ihr Hijab nicht richtig saß und einige Haarsträhnen zu sehen waren. Aktivisten zufolge habe sie in Gewahrsam eine Kopfverletzung erlitten, in deren Folge der Tod eingetreten sei. Seitdem erlebt der Iran eine Protestwelle. Westliche Regierungen stellten sich augenblicklich auf die Seite der Protestierenden. Die US-Regierung verhängte neue Sanktionen.
Auch in den sozialen Medien ist der Protest groß. Auf Twitter trendete der Hashtag rund um den Fall Amini in einem historischen Ausmaß, wurde bereits mehr als 100 Millionen Mal geteilt. Eine Welle der Solidarität geht anscheinend um den Globus, Videos von symbolischen Aktionen, in denen Frauen sich Haarsträhnen abschneiden, werden massenhaft geteilt. Auch deutsche Schauspielerinnen beteiligen sich. Der internationale Widerstand gegen die iranische Regierung, gegen die Unterdrückung von Frauen und eine ungerechte Gesellschaft erscheint riesig, gewalttätig dagegen die Reaktion der Regierenden.
Geopolitik
Die Proteste begannen unmittelbar nach dem Tod der Frau am 16. September, und damit auch unmittelbar nach dem Treffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) in Samarkand, bei dem am 15. September der Iran als vollwertiges Mitglied aufgenommen wurde. Die SCO ist eine internationale Organisation mit Sitz in Peking, der unter anderem China, Russland, Kasachstan, Indien und Pakistan angehören. Sie erstreckt sich damit von mittleren Osten über Zentralasien bis Süd- und Südostasien und repräsentiert mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung. Erklärtes Ziel der Organisation ist es, die Sicherheit und Stabilität in der Region zu wahren sowie in Wirtschaft und Handel eng zusammen zu arbeiten. Auch militärisch arbeiten die Länder innerhalb der SCO zusammen. Damit stellt die SCO einen Gegenentwurf zu vom Westen dominierten Bündnissen dar.
Ebenfalls Mitte September 
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