Die Idee einer politischen Mitte gehört zu einem der zentralen Themen einer Demokratie. Sie besagt, dass ein Staat und seine Gesellschaft für alle wichtigen Themen eine einvernehmliche Lösung sucht. Die Mitte will möglichst viele unterschiedliche Teile einer Gesellschaft in der Lösung eines Problems einbeziehen und deren Wünsche respektieren. Das war bisher in fast allen demokratischen Ländern der Welt der Modus Operandi. Doch die Dinge scheinen sich zu verändern.

Es ist vor allem die Alt-Right Bewegung, die den Konsens aufgekündigt hat und die mittlerweile faschistoide Züge in sich trägt. Populisten wie Donald Trump oder Parteien wie die AfD nutzen verschiedene Problemzonen innerhalb der demokratischen Gesellschaften aus, um ihre Agenda durchzusetzen. Und um die Demokratie als Ganzes auszuhebeln.

Dass die Welt sich in den vergangenen 30 Jahren mächtig verändert hat, dürfte mittlerweile jedem aufgefallen sein. Neue Konflikte sind aufgebrochen, alte Konflikte explodieren in kaum geahnter Brutalität, neue Weltmächte marschieren auf die Weltbühne und die Wirtschaft ist einer enormen Schieflage. Während man zu Hause sitzt und erschrocken auf die Gasrechnung starrt, verkomplizieren sich die Probleme. Und der gute Wille, die Probleme zur Zufriedenheit möglichst aller zu lösen, der schwindet wie das Eis in der Antarktis. Das alles führt vor allem dazu, dass sich die Meinungsfronten verhärten.

Dass sich auf der gesellschaftlich-politischen Ebene seit Jahren etwas bewegt, ist in fast allen Ländern sichtbar. Die Auflösung der Mitte ist ein sichtbares Zeichen. Die Volksparteien haben an Zuspruch verloren und vor allem die rechten, extremistischen Ränder sind erstarkt. Die AfD ist in Deutschland ein Zeichen dafür, die wachsende Popularität rechts-konservativer Parteien in Frankreich, Skandinavien oder Spanien ein weiteres. In den USA ist der liberale Konservatismus nur noch eine Randerscheinung und in vielen arabischen Ländern hat der extreme Islamismus immer mehr Anhänger gefunden.

Die Fronten in den Diskussionen verhärten sich, weil die Menge an Problemen und deren Komplexität immer größer werden. Man fühlt sich hilflos, findet keine Antwort und neigt dazu, ein Problem mit einem Schlag beenden zu wollen, anstatt den gordischen Knoten aufzudröseln. Die Demokratie, die linke- oder konservative Mitte, diejenigen, die Dinge diplomatisch abwägen wollen, werden aber von jenen in die Zange genommen, die auf eine radikale Lösung drängen. Die Demokratie selbst gerät so in Gefahr, auch weil sie gegenüber den extremen Meinungen zu tolerant ist. Aber wie geht man damit um?

Kann man überhaupt noch eine ausgleichende Haltung einnehmen? Oder muss man auch als ein Demokrat*in die humanistischen Ideale zumindest teilweise aufgeben, um auch mit Mitteln, die normalerweise nicht demokratisch sind, die Feinde der Demokratie bekämpfen?

Darüber reden Patrick Breitenbach und ich in unserem Podcast. Wir freuen uns auf euer Feedback!

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Hallo und herzlich willkommen zu meinem Podcast "Irgendwas ist ja immer". Diese Woche geht es um das Thema Toleranz. Das scheint ja etwas zu sein, was teilweise ein wenig aus der Mode gekommen ist. Jedenfalls in manchen Ländern. Wikipedia definiert das Wort so:

"Toleranz, auch Duldsamkeit, bezeichnet als philosophischer und sozialethischer Begriff ein Gewährenlassen und Geltenlassen anderer oder fremder Überzeugungen, Handlungsweisen und Sitten.Umgangssprachlich meint man damit häufig auch die Anerkennung einer Gleichberechtigung, die aber über den eigentlichen Begriff („Duldung“) hinausgeht."

Es gibt verschiedene Ebenen der Toleranz. Jene, die man selbst ausüben kann und jene, die von oder in einer Gruppe, Nation oder Religion ausübt. Während man über die grundsätzliche Bedeutung von Toleranz sicher nicht streiten kann und vor allem Katzen, oder generell Tierbesitzer in Toleranz ziemlich geübt sind, ist das bei größeren Gruppen schon etwas anders. Toleranz ist vor allem auch Empathie. Ich mag vielleicht nicht, was andere denken oder glauben, aber ich respektiere es. Elias Cannetti schrieb dazu mal:

"Die Empathie vollbringt das, was sich in der Masse nur als vorübergehende Erlösung und illusorisches Glück einstellt: Überwinden der Trennwände, Selbstentgrenzung und Selbstlosigkeit. Sie ist das rettende Gegenbild zur einverleibenden Macht."

Mit einverleibender Macht ist auch die Intoleranz gemeint und über den Zwiespalt zwischen Toleranz und Intoleranz zum einen und dem Unterschied von beiden Dingen auf der persönlichen und der staatlichen Ebene, habe ich in den vergangenen Wochen viel nachgedacht.

Dass die Welt sich in den vergangenen 30 Jahren mächtig verändert hat, dürfte mittlerweile jedem aufgefallen sein. Neue Konflikte sind aufgebrochen, alte Konflikte explodieren in kaum geahnter Brutalität, neue Weltmächte marschieren auf die Weltbühne und die Wirtschaft ist einer enormen Schieflage. Während man zu Hause sitzt und erschrocken auf die Gasrechnung starrt, verkomplizieren sich die Probleme. Und der gute Wille, die Probleme zur Zufriedenheit möglichst aller zu lösen, der schwindet wie das Eis in der Antarktis. Das alles führt vor allem dazu, dass sich die Meinungsfronten verhärten.

Dass sich auf der gesellschaftlich-politischen Ebene seit Jahren etwas bewegt, ist in fast allen Ländern sichtbar. Die Auflösung der Mitte https://dondahlmann.substack.com/p/die-polarisierung-der-mitte ist ein sichtbares Zeichen. Die Volksparteien haben an Zuspruch verloren und vor allem die rechten, extremistischen Ränder sind erstarkt. Die AfD ist in Deutschland ein Zeichen dafür, die wachsende Popularität rechts-konservativer Parteien in Frankreich, Skandinavien oder Spanien ein weiteres. In den USA ist der liberale Konservatismus nur noch eine Randerscheinung und in vielen arabischen Ländern hat der extreme Islamismus immer mehr Anhänger gefunden.

Die Fronten in den Diskussionen verhärten sich, weil die Menge an Problemen und deren Komplexität immer größer werden. Man fühlt sich hilflos, findet keine Antwort und neigt dazu, ein Problem mit einem Schlag beenden zu wollen, anstatt den gordischen Knoten aufzudröseln. Die Demokratie, die linke- oder konservative Mitte, diejenigen, die Dinge diplomatisch abwägen wollen, werden aber von jenen in die Zange genommen, die auf eine radikale Lösung drängen. Die Demokratie selbst gerät so in Gefahr, auch weil sie gegenüber den extremen Meinungen zu tolerant ist. Aber wie geht man damit um?

Von Karl Popper, dem großen österreichischen Philosophen der Neuzeit, stammt folgender Satz.

"Wir sollten daher im Namen der Toleranz das Recht für uns in Anspruch nehmen, die Unduldsamen nicht zu dulden. Wir sollten geltend machen, dass sich jede Bewegung, die die Intoleranz predigt, außerhalb des Gesetzes stellt, und wir sollten eine Aufforderung zur Intoleranz und Verfolgung als ebenso verbrecherisch behandeln wie eine Aufforderung zum Mord, zum Raub oder zur Wiedereinführung des Sklavenhandels."

Es ist das bekannte Toleranz-Paradoxon unter dem Demokratien gerade besonders leiden. Ab wann muss eine Demokratie ihre Toleranz ablegen, weil ihr gegenüber intolerante Gruppen, die Freiheit der Demokratie ausnutzen, um sie abzuschaffen? Wie lange kann man also die AfD gewähren lassen, wie lange soll man Salafisten und extremistische Islamisten öffentlich marschieren lassen und ihnen die Freiheit zugestehen, in der sie daran arbeiten, in Europa ein Kalifat einzuführen.

In der bundesdeutschen Verfassung gibt sehr hohe Hürden, wenn es um das Verbot von Parteien oder Vereinen geht. Der dazugehörige bürokratische Prozess ist lang und kompliziert. Schon der Ausschluss eines einzelnen Mitglieds aus einer Partei ist langwierig. Dass das so ist, hat gute Gründe, die alle noch mit dem Jahr 1933 zu tun haben. Dass die Nationalsozialisten das gesamte demokratische System der Weimarer Republik in wenigen Monaten aushebeln konnten, hat dazu geführt, dass die Verfassung Deutschlands auf mehreren Ebenen dagegen Schutzmaßnahmen getroffen hat.

Diese Hürden werden aber immer mehr von Strömungen ausgenutzt, die die Demokratie abschaffen wollen. Einerseits, weil sie grundsätzlich nicht mit demokratischen Werten übereinstimmen, andererseits, weil sie damit schlicht ihre Machtbasis verbreitern wollen. Die sich in Auflösung befindlichen Ränder der politischen Parteien sind das Becken, in dem diese Gruppen fischen. Von der Politik der letzten Jahrzehnte enttäuschte Menschen, die keine andere Alternativen mehr sehen oder sehen wollen.

Und dann gibt es zusätzlich noch eine Gruppe aus den vor allem im letzten Jahrzehnt nach Europa gekommenen Migranten. Die einen haben keine historisch gewachsene Erfahrung im Umgang mit Demokratien, die anderen haben Schwierigkeiten, einen säkularen Staat zu akzeptieren, der im Gegensatz zu ihren religiösen Überzeugungen steht. Beide Gruppen machen dies auch auf Demonstrationen deutlich. Wie neulich in Berlin oder Essen.

Historisch betrachtet, ist das nichts Neues. Gesellschaften neigen dazu, sich in eine Art tödliche Spirale zu begeben. Nach dem wirtschaftlichen Erfolg (wie zum Beispiel die 50er- und 60er-Jahre in Deutschland) tritt man in eine Phase der Selbstzufriedenheit ein. Hier waren es die 70er-Jahre) Es folgt eine Phase der Überregulierung (80er- und 90er-Jahre), vor allem in Zeiten wirtschaftlicher Schwäche. Einzelne Elemente einer Gesellschaft nutzen Machtpositionen aus und verhindern notwendige Anpassungen, die Gesellschaft driftet finanziell auseinander (seit den frühen 2000ern) Es kommt zu Aufständen, religiösem Eifer, politischen Ausfransungen usw. Tausendmal gesehen, es gibt unzählige Bücher dazu.

Eigentlich sollte man meinen, müsste man aus diesen gut dokumentierten Vorgängen der Geschichte, die zuletzt vor noch nicht mal 100 Jahren stattgefunden haben, etwas gelernt haben. Aber scheinbar ist das nicht der Fall. Die freiheitsliebenden Demokratien und Gesellschaften stehen der Intoleranz mit der gleichen Hilflosigkeit gegenüber, wie das Generationen vor ihnen der Fall war. Der Niedergang demokratischer Kulturen ist deutlich sichtbar.

Die Mittel der "wehrhaften Demokratie" bestehen vor allem aus langwierigen rechtlichen Prozessen, um ihre Feinde zu bezwingen. Aber reichen diese Mittel heute noch aus? Wie geht man mit Feinden um, die die Demokratie auslachen? Ich habe das Gefühl, dass die Demokratie dazu gezwungen sein könnte, ja vielleicht sogar gezwungen werden muss, bei einer ernsthaften Bedrohung Mittel anzuwenden, die ihrer Natur eigentlich widersprechen. Wenn Feinde der Demokratie diese von innen aushöhlen, wenn das Gewaltmonopol infrage gestellt wird, dann muss die Demokratie darauf eine Antwort haben. Es kann nicht sein, dass Rechtsextreme, Antisemiten oder Anti-Muslimische Kräfte, um nur mal einige Beispiele zu nennen, das Wesen und den Charakter einer Demokratie gefährden.

Womit ich wieder beim Toleranz-Paradoxon bin, das Karl Popper beschrieben hat. Wenn die Intoleranten die Bedingungen des Gesellschaftsvertrags verletzt haben, stehen sie daher nicht mehr unter dessen Schutz. Doch das schafft dann wieder das nächste Problem. Denn wer stellt fest, was intolerant ist und was nicht? Die oben beschriebenen Mittel dürfen nicht so weit reichen, dass sich die Demokratie dadurch wieder selbst gefährdet. Meint, es müssen Mittel sein, die durch einzelne, durch welchen Umstand auch immer an die Macht gekommene Gruppen, nicht ausgenutzt werden können.

Toleranz auf staatlicher Ebene ist eine schwierige Gratwanderung. Privat kann man das natürlich anders sehen, weil man nur Einfluss auf sein Umfeld hat. Was dann wieder zu einer Dissonanz zwischen Bürgern und Regierung führen kann. Man erlebt Momente, die man selbst kennt. Um mal ein populistisches Beispiel zu nutzen: "Warum wirft man Extremisten, die als Asylsuchenden in Deutschland sind, nicht sofort raus? Warum wirft man jemanden, der sich öffentlich den Tod dieser oder jener Gruppe fordert, nicht sofort in Gefängnis?". Es ist dann genau diese Dissonanz zwischen der eigenen gefühlten Toleranz, oder besser gesagt dem Ende der Toleranz, und dem, was der Staat darf und kann, die auch dazu führt, dass die Unzufriedenheit mit einer Regierung steigt. "Die machen ja nichts da oben".

Ich bin alt genug, um mich an die Zeiten in den späten 70ern und 80ern zu erinnern. Damals, als die RAF mit ihrem Terror Deutschland überzog. Die Reaktionen waren damals ähnlich. Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung, auch in meiner Familie, plädierte für ein standrechtliches Erschießungskommando, sollte man einen Terroristen festnehmen. Das hat der Staat nicht gemacht und das war auch gut so. Der Staat machte, was er heute auch noch macht. Erst mal verhandeln, so wie bei der Entführung von Peter Lorenz, der wieder frei kam, als man etliche Gefangene entließ. Aber er machte auch, nach dem Verhandlungen nur wenig brachten, mit den Mitteln, die ihm zur Verfügung standen, sehr klar, dass die RAF eine Linie überschritten hatte. Die Toleranz gegenüber dieser Gruppe war aufgehoben, die Rechtsstaatlichkeit aber nicht.

Ich glaube, dass Demokratien diese Fähigkeit haben und auch anwenden müssen. Und in manchen Fällen wenden sie sie einfach zu spät an. Wenn sie aber gar nicht oder zu spät handeln, dann verlieren sie entweder gegen die Intoleranten, die die Toleranz einer Demokratie ausnutzen. Oder sie treiben die eigene Bevölkerung in eine intolerante Haltung, die die Demokratie genauso gefährdet.

Zum Abschluss noch mal Karl Popper, denn er hatte meiner Meinung nach recht, als er schrieb:

"Unbegrenzte Toleranz muss zum Verschwinden der Toleranz führen. Wenn wir die grenzenlose Toleranz auch auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaft gegen den Ansturm der Intoleranten zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet, und die Toleranz mit ihnen. - Mit dieser Formulierung will ich nicht sagen, dass wir zum Beispiel die Äußerung intoleranter Philosophien immer unterdrücken sollten; solange wir ihnen mit rationalen Argumenten begegnen und sie durch die öffentliche Meinung in Schach halten können, wäre eine Unterdrückung sicherlich höchst unklug. Aber wir sollten das Recht beanspruchen, sie notfalls auch mit Gewalt zu unterdrücken; denn es kann sich leicht herausstellen, dass sie nicht bereit sind, uns auf der Ebene des rationalen Arguments zu begegnen, sondern damit beginnen, jedes Argument zu denunzieren; sie können ihren Anhängern verbieten, auf rationale Argumente zu hören, weil sie trügerisch sind, und sie lehren, Argumente mit dem Gebrauch ihrer Fäuste oder Pistolen zu beantworten. Wir sollten daher im Namen der Toleranz das Recht einfordern, die Intoleranten nicht zu tolerieren."

(Bilder: Dall-E, Dreamstudio)

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Hallo und herzlich willkommen zum Podcast von "Irgendwas ist ja Immer". Mein Name ist Don Dahlmann und ein paar Leute werden mich schon etwas länger kennen. Ich blogge, mit Unterbrechungen, seit 1999 und das erste "Irgendwas ist ja immer" Blog hatte eine Zeit lang Anfang der 2000er eine größere Anzahl von Followern und stand regelmäßig in den Top Ten der deutschen Blogcharts. Und wie bei vielen Dingen im Leben ist genau das irgendwann dazwischengekommen: das Leben. Das Blog vegetierte dann nur noch vor sich hin und ist (bis heute im Übrigen) nur noch einmal im Jahr aktiv, wenn ich den Jahresabschluss Fragebogen veröffentliche.

Ich habe nie aufgehört zu schreiben, aber ich habe über andere Dinge geschrieben. Das "Racingblog", ein Blog zum Thema Motorsport, existiert seit 2007 und ist weiterhin sehr aktiv. Vor allem dank der Arbeit der vielen Autoren, die teilweise schon von Anfang an dabei sind. Ich schreibe auch weiter bei der Gründerszene, die heute unter dem Label "Business Insider" verankert ist. Meine wöchentliche Kolumne zum Thema "Zukunft der Mobilität" gibt es seit 2016.

Nebenbei habe ich, seit diesem Jahr, auch noch zwei Podcasts. Beide sind bei Substack. Der eine heißt "Change of Directions" und es geht um das Thema Wasserstoff, Smart Energy, Energieinfrastruktur und Mobilität. Der andere ist gerade gestartet und den mache ich zusammen mit Sascha Pallenberg. Unter dem Label "Techlounge" geht es hier um Medien, Tech und ein wenig Politik.

Warum also noch ein Blog samt Podcast?

Seitdem ich das erste "Irgendwas ist ja immer" Blog mehr oder weniger eingestellt habe, fehlte mir etwas nach einer gewissen Zeit. Ein Raum, in dem ich meine Gedanken äußern konnte. Das Schöne an den ersten Blogs war, dass sie über die Zeit doch sehr privat waren. Die Einträge spiegelten doch irgendwann wider, was im Leben der Autor_innen los war. Egal, wie konsequent man auch bei der Einhaltung der Privatsphäre war, ein wenig, was schimmerte schon durch.

Das machten die Einträge so persönlich und so nahbar. Das fehlte den Medien damals: Nahbarkeit. Die Berichterstattung fand in abgeschlossenen Redaktionsräumen statt, zu denen nur wenige Zugriffe hatten. Das höchste der Gefühle in Sachen Einfluss war der Abdruck eines Leserbriefes an die Redaktion.

Blogs drehten das radikal um und sie verlegten die Redaktion an den heimischen Schreibtisch. Das tat dem Journalismus gut, der sich während des Wandels allerdings lange schmollend in eine Ecke verzog. Aber es brachte eine neue Art der Berichterstattung in die Medien, die von der Technik unterstützt wurde. Plötzlich benötigte man keinen Ü-Wagen mehr, um von einem Ort zu berichten. Es reichte eine Digitalkamera und ein Netzanschluss.

Die aufkommenden Plattformen, heute Social Media genannt, verstärkten den Trend. Die von Konzernen schnell gekauften und kontrollierten Angebote schnürten den gerade sichtbar gewordenen Erfolg der Blogs ab und verschoben den Traffic auf ihre Seiten.

Facebook, Twitter, Instagram - all das versprach noch mehr Offenheit und noch mehr Exhibitionismus, brachte am Ende aber nicht viel. Die eigenen, gerne auch mal längeren Postings verschwanden schnell in einem Strom aus anderen Texten, in dem man nichts mehr wieder finden konnte.

Am Ende entpersonalisierten die Plattformen die Nachrichten und die Blogs. Wer kann heute noch sicher sein, dass hinter diesem oder jenem Account nicht doch ein Bot steckt? Wie lassen sich emotionale Verbindungsfäden zu anderen Menschen ziehen, wenn all das, was man so veröffentlicht, auf unzähligen Plattformen in einem Malstrom aus Bits und Bytes versinkt?

Der Zusammenbruch von Twitter in diesem Jahr hat mich deswegen besonders geärgert, weil Twitter für mich eine Mischung aus Blog und sozialem Kit geworden war. Man konnte längere Threads veröffentlichen, man konnte sich kurzfassen und es gab einen guten Austausch mit den Followern. Der Wegfall von Twitter löste in mir eine gewisse Leere aus. Nicht im emotionalen Sinne mehr im "Was mache ich denn jetzt?" Sinn.

Dabei fiel mir auch auf, dass die Nahbarkeit, die eigene emotionale Einordnung des Alltags, etwas, was Blogs früher ausgezeichnet hat, heute wieder verschwunden ist. Nicht überall, natürlich. Es gibt noch viele Blogs, die das machen. Aber im Allgemeinen hat sich die Lage für Blogs verändert. Weil das Publikum abgewandert ist, weil die Menschen heute mehr Dinge in kürzerer Zeit konsumieren. Und weil heute fast alles als "Content" vermarktet wird.

Bei der Durchsicht der alten RSS-Feeds neulich fiel mir dann auf, wie viele Stimmen heute fehlen. Weil manche leider verstorben sind, wie Robert Basic, den ich 5 Jahre nach seinem Tod immer noch vermisse. Andere sind verschwunden, weil sie, wie ich, keine Lust mehr hatten. Oder weil die Zeit fehlte.

Mir fehlte aber dann doch der Raum für meine Gedanken. Instagram, Twitter, BlueSky oder Mastodon können eine Menge ersetzen, aber nicht lange Form eines Blogeintrags. Und weil mir das alles plötzlich fehlte und der rauchende Rest von Twitter mir gezeigt hat, dass mir das fehlt, habe ich mich entschlossen, das Blog in seiner ursprünglichen Form wiederzubeleben.

Also fast in seiner ursprünglichen Form. Die kurzen Einträge braucht es nicht mehr, dafür gibt es andere Plattformen. Aber die Langstrecke wird hier eine Heimat finden. Und da Substack so nett ist, und auch eine Podcastplattform bereitstellt, nutze ich das auch. Zum einen werde ich die Texte auch einlesen und als Podcast veröffentlichen (Auch bei Apple, Google, Spotify, Amazon usw.) zum anderen plane ich auch Gespräche mit anderen. Mir schwirrte schon seit Längerem die Idee mit dem Titel "Auf eine Flasche Wein mit..." durch den Kopf. Das kommt dann auch hier.

Da die Arbeitsbelastung und das Leben regelmäßig unregelmäßig sind, wird es dieser Seite auch so ergehen. Ich versuche einmal die Woche was zu schreiben, aber es kommt oft doch was dazwischen, denn irgendwas ist ja immer.

Jetzt aber zum ersten Text aus dieser Woche.

Die sozialen Medien haben Blut an ihren Händen

Der Konflikt im Nahen Osten zeigt erneut, dass die sozialen Medien reguliert werden müssen. Sie entwickeln sich immer mehr zu Plattformen der Lügen und des Hasses.

"Die guten Redaktionen sollten ihre Siele geschlossen halten, damit der ganze Dreck von unten nicht durch ihre Scheißhäuser nach oben kommt“. Das sagte der Journalist Hans-Ulrich Jörges 2007 auf einer Veranstaltung in Hamburg zum Thema Blogs. Und der Werber Jean-Remy von Matt bezeichnete die Blogsphäre ungefähr zur selben Zeit als "Klowände des Internets", weil einige Blogger 2006 seine Werbekampagne "Du bist Deutschland" kritisiert hatten . Das sorgte für einen erheblichen Aufschrei in der damaligen Blogsphäre. Man sprach von Angst der etablierten Gatekeeper vor neuen Publikationsformen und davon, dass der damals noch reichlich elitäre Kreis des Journalismus neue Technologien und neue Formen des Journalismus nicht aushalten könnten.

Das war alles noch weit vor Facebook, Twitter, Instagram und TikTok. Und rückblickend muss man sagen: Beide hatten zumindest ein wenig recht. Nicht, weil es ausschließlich Mist im Netz gibt. Sondern, weil die Betreiber der Plattformen den einfachsten Tricks des Populismus Raum gewähren, weil er Umsatz bringt. Denn die Finanzierung der Seiten läuft zum größten Teil über Werbung und die muss da positioniert werden, wo besonders viele Menschen kommentieren und liken. Reichweite ist alles, der Inhalt ist nebensächlich. Und die Moral auch, denn was zählt ist nicht Anstand, sondern Geld. Und so wird der Dreck hochgespült, auch wenn die Mehrheit eine völlig andere Sicht hat.

Die Diskussion ist nicht neu. Die erste größere Aufregung gab es schon nach der Migrationswelle im Jahr 2015, als vor allem auf Facebook rassistische Postings überhandnahmen. Besonders auffällig war es dann in der Corona-Zeit, als sich Lügen über die Impfstoffe vor allem über Facebook weit verbreiteten. Das führte immerhin dazu, dass Facebook die Moderation der Beiträge um kleine Infokärtchen anpasste, die auf die offiziellen Informationsmöglichkeiten hinwies. Aber die Radikalisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen hatte da schon stattgefunden. Facebook interessierte das nicht, die Werbekunden auch nicht.

Twitter versuchte immerhin dem überkochenden Topf einen Moderationsdeckel aufzusetzen. Was sich als Sisyphus-Arbeit herausstellen sollte. Je mehr moderiert wurde, desto mehr Lügen tauchten auf. Das Team um Yoel Roth tat sich schwer, die schiere Menge an rassistischen, homo- und transphoben oder antisemitischen Tweets in Schach zu halten. Aber immerhin versuchte man, um Jörges zu paraphrasieren, der Scheiße einen Deckel aufzusetzen. Elon Musk hat den Versuch beendet und das Ergebnis ist eine Hölle.

Andere Plattformen versuchen nicht mal der Sache Herr zu werden. Das gilt primär für Instagram und TikTok. Ich habe in den vergangenen Wochen beide Angebote beobachtet und regelmäßig genutzt. Was mir hauptsächlich in Bezug auf den Konflikt im Nahen Osten angeboten wurde, hat mich zutiefst erschreckt. Blanke Propaganda aus den Kanälen der Hamas, Videos aus dem Bürgerkrieg in Syrien, die plötzlich angeblich Gaza aufgenommen sein wollten, purer, radikaler Antisemitismus bis zu Videos, in denen gesagt wurde, dass Israel den Überfall am 07. Oktober vorgetäuscht habe.

Ich wurde sowohl auf TikTok als auch auf Instagram Reels bombardiert mit Videos, die zu 90 Prozent komplett antisemitisch waren, wo "die Juden" für praktisch den gesamten Nahost-Konflikt verantwortlich gemacht wurden, in denen historische Fakten ignoriert oder komplett falsch wiedergegeben wurden. Und das permanent. Dabei nutze ich Instagram fast ausschließlich für Freunde, Katzenvideos, Kochrezepte und ein paar Sachen über Geschichte. Selbiges auf Tiktok. Dennoch spült mir der Algorithmus ununterbrochen den Haas gegen Juden in die Timeline. Juden = Israel = Böse. So lautet die Gleichung. Die Massaker der Hamas an der israelischen Bevölkerung werden mit "selber schuld" weggewischt. Die Hamas seien nur so, weil die Juden sie dazu zwingen würden.

Die Plattformen kümmern sich nicht

Mein Versuch, die meine Timeline zu bereinigen, bestand daraus, den widerwärtigen Content zu melden, mit "kein Interesse" zu taggen und die Accounts zu blockieren. Über die letzten Wochen habe ich ungefähr 50 bis 70 Postings auf diese Weise behandelt. Gebracht hat das nichts. Vor allem auf Instagram wird die Hamas Propaganda weiter in meiner Timeline angezeigt. Ich kann mich mit den von den Plattformen zur Verfügung gestellten Mitteln nicht wehren. Die einzige Möglichkeit, die ich habe, ist die Plattformen nicht mehr zu nutzen.

Womit ich kein Problem habe. Was mich aber beunruhigt, ist die Tatsache, dass nicht jeder die Propaganda erkennen kann. Die Menge an zustimmenden, zutiefst antisemitischen Kommentaren, Likes usw. ist erschreckend. Das werden zu einem großen Teil Bots sein, die die Verfasser der Postings auf ihren Content angesetzt haben, um den Algorithmus dazu zu bringen, die Posting jedem in die Timeline zu klatschen. Was den Schaden aber nicht kleiner macht.

Denn ein Großteil der Jugend bezieht allgemeine Nachrichten aus den sozialen Netzwerken. Die FAZ schrieb vor einigen Jahren über drei Studien. "Auch der Reuters Institute Digital News Report 2021 zur Nachrichtennutzung im internationalen Vergleich kommt zu dem Ergebnis, dass in der Altersgruppe der 18 bis 24 Jahre alten Deutschen mehr als die Hälfte Nachrichten in den sozialen Medien rezipierten. Zu ähnlichen Ergebnissen kommen Studien der Vodafone-Stiftung („Alles auf dem Schirm? Wie sich junge Menschen in Deutschland zu politischen Themen informieren“) sowie des von dpa und der Hamburger Behörde für Kultur und Medien initiierten Projekts "Use The News"."

Da wundert es einen auch nicht, dass Influencer aus dem Social Media Bereich, denen sonst gerne bei jedem falsch benutzten Emoji die Hutschnur platzt, so still sind oder mit "Free Palastine" Aussagen auf Follower-Fang gehen. Beatrice Frasl fand dazu in der "Wiener Zeitung" in einem sehr wütenden Artikel die passenden Formulierungen:

"Wenn dann Politfluencerinnen in Wien, Politfluencerinnen, die noch vor ein paar Tagen irgendetwas mit #metoo und von Täter-Opfer-Umkehr in ihren Insta-Stories hatten, dieselben Politfluencerinnen, die tapfere Kämpfe gegen fett feindliche Flugzeugsitze ausfechten und gegen cultural appropriation durch falsch verwendete Emojis, wenn diese Politfluencerinnen dann diesen Frauen und allen anderen, die zusehen, ausrichten, dass sie diese brutale Gewalt völlig zurecht trifft.

Was soll man sagen, wenn Menschen, die den Holocaust überlebt haben, 75 Jahre später verfolgt, gekidnappt, vertrieben, ermordet werden? Und die Nachkommen der Täter des Holocausts auf den Straßen von Berlin „Free Palestine from German guilt“ schreien."

Influencer sind das eine, die Masse der User eine andere. Selbst wenn sich jemand so gar nicht für den Konflikt im Nahen Osten interessiert, was soll die Person denken, wenn permanent, durch Bot-Farmen gepushter Content auf einen einprasselt, der einseitig, mit gefakten Videos Antisemitismus propagiert?

Wenn permanent Juden = Israel geschrien wird, wenn der entscheidende Unterschied nicht mehr gemacht wird, dass der Staat Israel und dessen Bevölkerung eben nicht gleichzusetzen sind, dann macht das etwas mit Menschen. Kann man im übrigen gerade sehr gut in der Ausstellung "Flashes of Memory" in der Helmut Newton Foundation sehen, die die Radikalisierung der deutschen Bevölkerung in den 30er-Jahren beleuchtet. Dass das ganze Jahr hunderttausende von Israelis gegen die Regierung und ihre Politik protestiert haben? Dass unter den rund 9 Millionen Israelis circa 1,5 Millionen israelische Araber sind. All diese Informationen werden, zumindest in meiner Timeline, nicht angezeigt.

Nur der Haas, der kommt auch gegen meinen Willen und dies, obwohl ich explizit jeden Beitrag melde und sperre.

Ein Eingriff ist dringend nötig

Und hier beginnt die Verantwortlichkeit der Plattformen, die sich scheinbar nur darum scheren, was gut geklickt wird. Weil jeder Klick Geld bringt. Den Plattformen ist es, egal, ob man ein Kochrezept anschaut oder ob eine antisemitische Lüge verbreitet wird. Die Versuche der EU, die Plattformen dabei in die Verantwortung zu nehmen, ist nicht ausreichend. Der Digital Services Act (DSA), der diesen Sommer in Kraft getreten ist, sagt "... müssen [Plattformen] außerdem gegen systemische Risiken vorgehen. Gemeint ist damit, dass die Anbieter ausreichende Maßnahmen treffen müssen, um etwa gegen die massenhafte Verbreitung von Kindesmissbrauchsdarstellungen, Hetze gegen Minderheiten oder Desinformation vorzugehen. Darüber müssen die Plattformen jährliche Berichte vorlegen." (Quelle)

Das ist alles bei Weitem nicht ausreichend. Postings gehen viral, wenn sie innerhalb weniger Minuten bis Stunden oft kommentiert, geliked oder geteilt werden. Ein Bericht nach einem Jahr abzuliefern, ändert daran nichts. Die technischen Möglichkeiten für eine schärfere Kontrolle sind ja vorhanden. Zumindest Instagram hatte in der Covid-Zeit unter Postings zu dem Thema ein Infoportal verlinkt. Möglich wäre das auch im Nahost-Konflikt, aber bis heute gibt es keine Reaktion von Meta zum Thema Antisemitismus. TikTok versagt hier komplett.

Offenbar ist ihnen der finanzielle Aufwand zu hoch. Dabei haben die Plattformen die Verantwortung für die Inhalte. Sie verweisen gerne darauf, dass sie ja nur ein technischer Dienstleister sind, was aber nicht stimmt. Denn sie steuern die Inhalte über die Algorithmen, die ihnen wiederum Geld einbringen. Ob dabei dann auch dafür sorgen, dass der Antisemitsmus in die Schädel von Minderjährigen geprügelt wird, ist ihnen egal.

Die Plattformen haben Blut an ihren Händen, weil sie sie Propaganda wissentlich unterstützen. Sie sind mitschuldig, wenn sich der Antisemitismus in den Köpfen junger Menschen versetzt. Schon jetzt ist das der Fall, wie der unsinnige, verlogene, historisch völlig inkorrekte und klar antisemitische Post der internationalen Sektion von "Fridays for Future" gezeigt hat. (Mittlerweile gelöscht)

Man kann kaum darauf hoffen, dass sich bei Plattformen so etwas wie Anstand durchsetzt. Dafür verdienen sie mit dem Dreck zu viel Geld. Das Einzige, was helfen würde, wäre ein Verfikationssystem wie es Twitter hatte. Und dass der Algorithmus in Krisenfällen nur solche Accounts bevorzugt, die von der Plattform als verlässliche Nachrichtenquelle verifiziert wurden. Und wenn sie das nicht freiwillig machen, dann müssen sie dazu gezwungen werden. So kann es auf gar keinen Fall weitergehen.

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