J!Cast - Rechtspodcast des ITM Münster

In dieser besonderen J!Cast Folge hören Sie einen besonders interessanten Vortrag. Am 17.01.2024 hielt Herr Rechtsanwalt Dr. Malte Frank (Hengeler) vor 60 Zuhörern einen fulminanten Vortrag über kartellrechtliche Probleme bei Sportübertragungsrechten. Er hat es geschafft, seine exzellente 1000-seitige Doktorarbeit zu diesem Thema in 45 Minuten überzeugend vorzustellen. Die Präsentation stieß auf ein hervorragendes Echo nicht nur bei den Zuhörern des ITM, sondern auch bei YouTube.

In dieser neuen Folge des ITM-Podcasts besprechen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Klaus Palenberg das EuGH-Urteil zur Klagebefugnis von Verbraucherverbänden für Datenschutzverstöße. Kern der Besprechung ist die Entscheidung des EuGH, dass sich auch nach Einführung der DSGVO Verbraucherverbände auf die Befugnisnormen nach §§ 8 Abs. 3 UWG, 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UKlaG stützen können, um Datenschutzverstöße zu verfolgen. Dabei können sie auch auf eigene Initiative hin tätig werden und bedürfen keines unmittelbaren Auftrags.

Das Urteil des EuGH zum Nachlesen: EuGH-Urteil vom 28.04.2022, C-319/20.

In dieser kurzen Folge des ITM-Podcasts sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Malin Fischer, Owen Mc Grath und Nicolas John über das geplante Trans-Atlantic Data Privacy Framework. Die EU-Kommission und die US-Regierung haben sich vor kurzem über die Grundlagen eines solchen neuen Datenschutzrahmens geeinigt. Mit diesem sollen Datentransfers aus EU-Ländern in die USA in Zukunft rechtssicher möglich sein. Das bisherige Abkommen, das EU-US-Privacy-Shield, hatte der Europäische Gerichtshof in einem Urteil aus 2020 für unzureichend erklärt.

Zu der Thematik liegt bereits eine Kurzmitteilung der RiDH vor und im Mai erscheint außerdem ein Beitrag im Infobrief-Recht des DFN.

In dieser neuen Folge des ITM-Podcasts besprechen die beiden wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Owen Mc Grath den Hack von Mobiltelefonen des Anbieters EncroChat. Wegen des Angebotes anonymer und verschlüsselter Nutzung waren die Handys und Chat-Programme von EncroChat besonders im kriminellen Milieu in ganz Europa beliebt. Französische Ermittlungsbehörden hatten die Plattform zur Überführung der Straftäter bereits 2020 gehackt. Nunmehr häufen sich auch in Deutschland die gerichtlichen Entscheidungen, welche sich auf Beweise aus diesem Hack stützen. Hierbei stellt sich juristisch insbesondere die Frage der Verwertbarkeit der Beweise.

Einen aktuellen Infobriefbeitrag finden Sie in der Märzausgabe DFN-Infobrief Recht.

Das Urteil des BGHs zum Nachlesen: BGH vom 08.02.2022, 6 StR 639/21. Pressemitteilung zu einem weiteren BGH-Beschluss in der Sache finden Sie hier. 

In dieser neuen Folge des ITM-Podcasts sprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Nicolas John über das in Art. 15 DS-GVO normierte Auskunftsrecht betroffener Personen und der Möglichkeit der Verantwortlichen, die Auskunft zu beschränken oder zu verweigern. 

Mithilfe des zentralen Betroffenenrechts des europäischen Datenschutzrechts ist es Personen, deren personenbezogene Daten verarbeitet wurden, möglich, Auskunft über diese Daten und die Umstände der Verarbeitung zu erlangen. Die verantwortlichen Verarbeitenden (Verantwortliche) sind diesem Recht aber nicht schutzlos ausgeliefert. Im Falle exzessiver Auskunftsersuchen kann ihnen ein Weigerungsrecht zustehen. Insbesondere die Bedingungen und die Möglichkeiten der Beschränkung bzw. Verweigerung der Auskunft sind zentrales Thema dieser Folge.

Die im Beitrag angesprochenen Beiträge finden sich im DFN-Infobrief Recht 2/2022, dem DFN-Infobrief Recht 12/2020 und dem DFN-Infobrief Recht 6/2020.

In dieser Folge des ITM-Podcasts spricht der wissenschaftliche Mitarbeiter Nicolas John mit dem Wiener Gaststudenten Lukas Moormann über die juristische Ausbildung, Legal Tech und Datenschutz in Österreich. Lukas Moormann geht dabei auf die Besonderheiten des "Jus"-Studiums ein und erklärt, weshalb man sich in der praktischen Ausbildung schon nach sieben Monaten entscheiden muss, welchen juristischen Beruf man in Zukunft ergreifen möchte. Nach einem kurzen Überblick zur Lehre im Bereich des IT-Rechts und der Digitalisierung geht der Gaststudent auf den aktuellen Stand des Legal Techs in Österreich ein. Abschließend führt diese Thematik zum Datenschutzrecht, welches in Österreich einige Unterschiede zum deutschen Datenschutzrecht aufweisen kann.

Ein spannender Einblick in die Österreichische Rechtswelt!

In dieser neuen Folge des ITM-Podcasts spricht unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Justin Rennert mit Coco Aro über das armenische Urheberrecht. Coco hat am ITM in den vergangenen zwei Wochen ein Schülerpraktikum absolviert. Er armenische Wurzeln und beherrscht die armenische Sprache. Aus diesem Grund hat er sich für seine Zeit am ITM das Ziel gesetzt, das armenische Urheberrecht mit dem deutschen Urheberrecht zu vergleichen. Die Ergebnisse seiner Recherche und ein kurzer Praktikumsbericht findet sich in der neuen Folge des ITM-Podcasts wieder. Wir sagen: Hut ab vor dieser Leistung! Das war ein Schülerpraktikum auf ganz hohem Niveau. Eine Kurzzusammenfassung des Podcasts auf Armenisch findet sich ab Minute 19:50. Coco plant, nach seinem Abitur Jura zu studieren. Das Praktikum am ITM hat ihn in diesem Wunsch bestätigt. Wir freuen uns, Coco möglicherweise in nicht allzu ferner Zukunft als Mitarbeiter an unserem Institut begrüßen zu dürfen.

In dieser neuen Folge des ITM-Podcasts sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Owen Mc Grath und Nicolas John über die Auswirkungen der Regelungen des im Dezember 2021 in Kraft getretenen TTDSG auf Cookie-Banner. Insbesondere die im TTDSG angedachte Möglichkeit der Einwilligungsverwaltung über sogenannte Personal Information Management Systems ("PIMS") spielt in der Diskussion eine entscheidende Rolle. 

Einen ausführlichen Beitrag zu dieser Thematik findet sich auch im DFN-Infobrief Recht 1/2022.

In einer neuen Ausgabe des ITM-Podcasts („J!Cast“) sprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Justin Rennert und Julian Große-Ophoff über das jüngst in Kraft getretene Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG). Das UrhDaG stellt klar, dass Plattformen im Grundsatz für Urheberrechtsverletzungen haften – die praktische Bedeutung für jeden Internetnutzer ist immens. Unsere Wissenschaftlichen Mitarbeiter erklären in der neuen Podcast-Ausgabe nicht nur die grundlegende Gesetzessystematik, sondern zeigen auch die gesetzgeberischen Hintergründe und Unterschiede zur früheren Rechtslage auf. Viel Spaß beim Hören!

Zum Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz finden Sie im Übrigen ab November einen von Justin Rennert verfassten DFN-Infobrief-Recht (der jeweils aktuelle DFN-Infobrief-Recht ist abrufbar unter: https://www.dfn.de/rechtimdfn/dfn-infobrief-recht/)

In dieser Folge des J!Casts sprechen der Schweizer Gastforscher Simon Henseler (Universität Zürich) und der wissenschaftliche Mitarbeiter Nicolas John (ITM Münster) über das kommende neue Datenschutzgesetz der Schweiz und beleuchten Unterschiede und Gemeinsamkeiten des Gesetzes mit der europäischen DS-GVO. Darüber hinaus erläutert Simon Henseler die aktuellen Diskussionen um das noch zu verabschiedende VDSG und wagt einen Ausblick, welche Problempunkte möglicherweise nach Inkrafttreten des DSG die Schweizer Gerichte beschäftigten könnten.