KenFM: Standpunkte

Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer. Der Rubikon hat mit vielen seiner Analysen und Warnungen der vergangenen Monate recht behalten. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass er auch recht bekommt. Während sich immer stärker die Umrisse eines gewaltigen Betrugsmanövers, einer manipulativen Angstkampagne oh­ne­glei­chen abzeichnen; während auch die psychosozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen durch die „Corona-Eindämmungsmaßnahmen“ zunehmend drastisch zutage treten, pflegen die erstarrten Exponenten der alten Welt ihre Machtrituale und längst widerlegten Verdummungsnarrative. Im Abwehrkampf gegen lästige Wahrheiten haben auch die Massenmedien den Tonfall gegenüber Abweichlern verschärft. Diese Zeit des aufreibenden publizistischen Kampfes ist auch am Rubikon-Team nicht spurlos vorbeigegangen. Wir machen deshalb erst einmal eine kleine Pause. Standesgemäß nennen wir diese natürlich nicht „Urlaub“, sondern „Streik“ — auch wenn die Notwendigkeit, sich mit aller Kraft für die Freiheit einzusetzen, leider in keiner Weise kleiner geworden ist. Doch keine Sorge: Wir treten nicht zurück, sondern nehmen nur neu Anlauf. Fast jeder spürt sie in diesen Tagen: die große Erschöpfung. Wir sind es müde, auf allen Kanälen ungefragt über die neuesten Untaten „des Virus“ unterrichtet zu werden; müde, Corona andauernd unsere Reverenz erweisen zu müssen; müde, über Corona-Regeln belehrt zu werden; müde, beim Betreten jedes Geschäfts, jeder Tankstelle, jeder Stadtbücherei und jedes Regionalzugs schon durch den Anblick der Maskierten darauf gestoßen zu werden, dass jetzt „alles ganz anders“ ist — schlimmer und unfreier. Müde vielleicht auch der Warnungen von „Corona-Skeptikern“, wonach eine Diktatur, der Impfzwang und eine große Rezession drohen — müde selbst dann, wenn wir ahnen, dass diese Gefahren durchaus real sind.

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Zum Tag der Folteropfer am Freitag, den 26.06.2020, sind in den deutschen Medien wieder zahlreiche Beispiele von Opfern in den Ländern medial aufbereitet worden, mit denen Deutschland im Wirtschafts- oder Schießkrieg stehen. Wir werden zum Beispiel über Syrien, den Iran oder Venezuela hören und lesen, sicher aber nicht über Opfer in den USA oder (…) Israel. Dabei ist gerade Israel eines der Länder das sogar ganz offiziell, mit richterlicher Genehmigung und systematisch foltert. Allerdings niemals jüdische Bürger, ausschließlich Palästinenser. Daher hier einige Berichte, welche man in Deutschland sonst nicht wahrnimmt. Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/26-juni-2020-tag-der-folteropfer-%e2%80%a2-standpunkte/(!) Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Norbert Häring. Am 18. Juni fand im Bundestag etwas statt, was man ohne weiteres einen Skandal nennen könnte. Aber alle beteiligten Parlamentarier und Experten fanden es offenbar so normal, dass niemand auch nur ein Wort über die sonderbaren Umstände verlor. Ein Musterbeispiel in Lobbykratie. Wer dem Fachgespräch “Welt ohne Bargeld” im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung live im Parlamentsfernsehen folgte, der wohnte einer sehr einseitigen Veranstaltung bei. In der Mediathek kann man sich das auch noch nachträglich antun . Der Link findet sich im Schriftartikel Der Titel ließ natürlich schon so etwas erahnen. Der Moderator zeigte seine Parteilichkeit, indem er seinem Ärger über kleine Einzelhändler und Gaststätteninhaber freien Lauf ließ, die keine Karten akzeptieren wollen. Mit seinen Fragen nötigte er die Vertreter von Banken und Einzelhandel, sich dafür zu rechtfertigen, warum sie immer noch mit diesem unpraktischen, schmutzigen Bargeld hantieren. Der Vertreter des IT-Verbandes Bitkom durfte, assistiert von einem Startup-Verband, mehrfach ohne Diskussion fordern, dass man nicht Bargeld schützen, sondern stattdessen dafür sorgen müsse, dass alle Einzelhändler und Gaststätten (alle) Karten akzeptieren. Ein Wissenschaftler pries die Datenkrake Paypal als den tollsten aller Zahlungsverkehrsdienste, ein anderer forderte summarisch “mehr Geschwindigkeit bei der Digitalisierung”. Obwohl Datenschutz mehrfach als wichtiges Thema in Sachen Bewahrung der Möglichkeit zum Barzahlen genannt wurde, hatte man irgendwie “vergessen”, einen Datenschützer beizuziehen. Wenn jemand von den anderen Experten aus der Rolle fiel, oder ein Parlamentarier das Thema aufbrachte, wurde es mit tätiger Hilfe des Moderators sofort wieder fallengelassen und nicht weiter verfolgt. Dasselbe geschah mit dem Aspekt, dass Bargeld nun einmal gesetzliches Zahlungsmittel ist, sodass Welt ohne Bargeld auch bedeutet, Welt ohne gesetzliches Zahlungsmittel. Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/warum-die-it-lobby-den-bundestag-als-werbebuehne-fuer-die-welt-ohne-bargeld-missbrauchen-durfte-%e2%80%a2 standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Oliver Märtens m Rahmen einer wenig bekannten, seit Jahren etablierten, repräsentativen Viren-Überwachung des Robert Koch-Instituts wurden selbst zum Höhepunkt der Krise kaum Corona-Fälle registriert. Bis heute stehen diese Daten in krassem Widerspruch zur behaupteten „rasanten Verbreitung“ und „hohen Gefährdung“. Inzwischen spricht auch Jens Spahn von einer Gefahr durch zu viele falschpositiv Getestete. Der Kaiser ist nackt – und antwortet nicht auf Anfragen des Online Magazins Multipolar. Das Robert Koch-Institut (RKI) verfügt über eine ebenso leistungsfähige wie repräsentative Überwachung und Berichterstattung zu akuten Atemwegsinfektionen. Dazu gehört auch die sogenannte virologische Surveillance. Diese konnte zu keinem Zeitpunkt eine nennenswerte Aktivität des Virus SARS-CoV-2, dem Erreger von COVID-19, in Deutschland verzeichnen. Dennoch bewertet das RKI das Risiko durch COVID-19 als hoch oder sehr hoch. Diese Risikobewertung ist nicht nur empirisch unbegründet, sondern durch die maßgeblichen Veröffentlichungen der an das RKI angeschlossenen Arbeitsgemeinschaft Influenza statistisch widerlegt. Das Bundesgesundheitsministerium, welches auch für die Fachaufsicht des RKI zuständig ist, hat bis heute auf diesen Widerspruch weder erkennbar reagiert noch ihn beseitigt. Die aktuellen RKI-Berichte zu COVID-19 weisen sogar überwiegend oder weit überwiegend fälschlicherweise als SARS-CoV-2-positiv bezeichnete Fälle aus. So werden nicht nur längst widerlegte Risikoeinschätzungen des RKI, sondern auch falsche Datenbilder, anscheinend mit Duldung des Bundesgesundheitsministeriums, zur Grundlage anhaltender massiver staatlicher Eingriffe in Grundrechte, Alltags- und Wirtschaftsleben. Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/das-schweigen-der-viren-%e2%80%a2-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Nach der Darstellung westlicher Medien ist es mit der Meinungsfreiheit in China nicht weit her. Nach ihrer Sichtweise bestimmt die Partei, was gedacht werden darf. Nun scheinen auch die westlichen Medien derselben Methoden zu bedienen, die sie in China und Russland verurteilen. Alles Politik Seit Jahren berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) sehr umfangreich über Leben und gesellschaftliche Vorgänge in China. Dabei kommen in der Regel nur die Kritiker und Feinde Chinas zu Wort. Obwohl es dem Land gelungen ist, Hunderte von Millionen Menschen aus der Armut zu führen, ein Vorgang, der bisher in der Menschheitsgeschichte einmalig ist, kommen aber diese Gewinner und Befürworter der chinesischen Politik so gut wie nie in der Zeitung zu Wort. Ähnlich verhält es sich mit der Berichterstattung über die Bewältigung der Corona-Krise in China. Was immer auch getan wurde, es stieß bei den Frankfurtern auf Kritik. Entweder war es zu spät oder nicht genug, zu diktatorisch oder aber nur geschehen mit dem Hintergedanken, den Machtanspruch der kommunistischen Partei zu sichern. Selbst der weltweit bewunderte Aufbau zweier Krankenhäuser in Wuhan traf bei der FAZ auf Skepsis. Die zum Teil kostenlose Hilfen an westliche Staaten wurden herabgewürdigt als „Maskendiplomatie“. Bisher aber brachte die Zeitung kaum Nachweise für die Unterstellungen, dass die Pekinger Führung mit ihrer Unterstützung in erster Linie politische Absichten verfolge. Statt auf Quellen verlegt man sich sehr oft auf Spekulationen, Vermutungen und sehr viele Aussagen im Konjunktiv. In dieser Sichtweise äußert sich aber nicht die Wirklichkeit sondern das eigene Denken, die eigenen Einstellungen und Werte. Offenbar kann man sich nicht vorstellen, dass dem Handeln Chinas andere Motive und Absichten zugrunde liegen als diejenigen, nach denen man selbst die Welt beurteilt und darstellt. Dabei geht man aber davon aus, dass die Chinesen in denselben Kategorien denken wie die Meinungsmacher im Wertewesten. Insofern sind Zweifel angebracht, ob die Darstellung der wirklichen Verhältnisse in China überhaupt im Interesse solcher Meinungsmacher liegt. Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/chinesische-zustaende-%e2%80%a2-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mitte Juni wird erwartungsgemäß in den USA ein weiteres Sanktionsgesetz gegen die Bevölkerung Syriens verabschiedet. Nachdem von der Türkei unterstützte Terroristen im Westen und von den USA beschützte Kurden im Osten des Landes Weizenfelder angezündet haben sollen, um Syrien durch eine Hungersnot auf die Knie zu zwingen, nun ein weiteres US-Gesetz im Wirtschaftskrieg gegen das Land. Interessant ist die Begründung, die sich schon aus dem Namen ergibt: Caesar’s Law. Caesar war der Deckname eines angeblichen Dissidenten Syriens, der Fotos von zehntausenden von Toten als Opfer „des Regimes“ausgab. Es sollte sich um Fotos von angeblichen Morden an Zivilisten handeln, für die das Land nun bestraft werden soll. Dass die Fotos alles andere als Morde der Regierung beweisen ist längst bekannt, wird aber bewusst ignoriert. Die Lügner Die Rede ist von dem immer wieder gern ins Spiel gebrachten Kronzeugen »Caesar« mit den Fotos von angeblich Zehntausenden von Folteropfern des ­Regimes. An diesem Beispiel lässt sich erkennen, wie das System der gegenseitigen Bestätigung scheinbar unabhängiger Prüfer, die aber alle dem gleichen politischen Ziel verpflichtet sind, funktioniert. Und wie durch die Verteilung der Verantwortung am Ende, wenn der Betrug offenkundig wird, niemand zur Rechenschaft gezogen wird. Denn bis heute musste sich zum Beispiel dank dieser Technik niemand für die Kriegslügen im Krieg gegen Libyen verantworten. Schon 2014 wurde die Unseriosität der »Beweise« und des Zeugen »Caesar« offengelegt. Trotzdem musste Counterpunch im Jahr 2016 feststellen: »Der Caesar-Fotobetrug, der die Syrien-Verhandlungen unterminierte«, und schrieb unter anderem: „Ein Team von Anwälten sowie forensischen und digitalen Sachverständigen wurde von der Kanzlei Carter-Ruck engagiert, um im Auftrag von Katar in den Mittleren Osten zu reisen und die Zuverlässigkeit von »Caesar« und seiner Geschichte zu prüfen. Sie kamen zu dem Schluss, dass man »Caesar« vertrauen könne und dass die Fotos auf Tötungen »im industriellen Maßstab« hinwiesen. CNN, The Guardian aus London und LeMonde brachten die Story, die danach rund um die Welt ging. Die Beschuldigungen auf der Grundlage von Caesars Fotos wurden bekannt gegeben, als die Verhandlungen [über Syrien; Anmerkung d. Übers.] in der Schweiz ihren Anfang nahmen. Als daraufhin die Opposition den Rücktritt der ­syrischen Regierung verlangte, wurden die Verhandlungen abgebrochen.“ (1) Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/caesars-law-syrien-erwuergen-%e2%80%a2-standpunkte/ Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/caesars-law-syrien-erwuergen-%e2%80%a2-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm https://flattr.com/@KenFM Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Hermann Ploppa. Auch nach dem Mord an dem US-Bürger George Floyd durch einen Angestellten der Polizeiwache von Minneapolis geht die Gewalt gegen Afroamerikaner unvermindert weiter. Insgesamt gesehen ist der augenblicklich in den USA tobende Bürgerkrieg eindeutig eine gewaltsame Reaktion auf das geschichtlich einmalige Regime, das seit Ausbrechen der Corona-Pandemie mit unerbittlicher Härte ausgeübt wird. Wenn über 20 Millionen Menschen in den USA in Folge der Pandemie von heute auf gestern ihren Arbeitsplatz verlieren und sie kaum nennenswerte Ersparnisse haben, dann sind solche Revolten die logische Folge. Und sie sind mit Gewissheit von den Herrschenden auch einkalkuliert worden. Dass dennoch die soziale Explosion sich an einem Rassenkonflikt entzündet hat, ist geradezu zwangsläufig. Denn bis auf den heutigen Tag sind die US-Bürger afrikanischen Ursprungs bei den Arbeitslosen, Armen und bei den Gefängnisinsassen überrepräsentiert. So sind sie auch jetzt bei den Corona-Infizierten überrepräsentiert. Sie sind ebenfalls bei den jetzt durch Corona arbeitslos Gewordenen überrepräsentiert. In einem Land, in dem zwölf US-Präsidenten Sklavenhalter waren, hat es lange gedauert, bis den Schwarzen wenigstens auf dem Papier die vollen Bürgerrechte zuerkannt wurden. Viele Institutionen der USA lassen sich nach wie vor auf die Sklaverei in den USA zurückführen. Auch die dezentral organisierten Polizeistationen, die Police Departments, begannen oftmals als Slave-Patrols. Also als Bürgermilizen, die entlaufene Sklaven wieder einfingen. Hinzukommt, dass unterschiedliche Völker im Laufe der Jahrhunderte nacheinander in die USA eingewandert sind und zunächst allesamt von den schon Ansässigen misstrauisch beäugt wurden. Diese neu Eingewanderten profilierten sich gerne, indem sie sich an Gewalt gegen Afroamerikaner aktiv beteiligten und auf diese Weise ein „Wir-Gefühl“ herstellten. ...sondern Teil des Krieges gegen Schwarze in den USA Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/der-mord-an-george-floyd-kein-einzelfall-%e2%80%a2-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Norbert Häring. Seit einigen Jahren fördern und bewerben Weltbank, Better Than Cash Alliance und verschiedene UN-Organisationen massiv die rein digitale Übermittlung finanzieller Hilfen für Bedürftige in armen Länder. Erklärte Ziele sind Kosteneinsparung und Vermeidung von Korruption und Diebstahl, sowie “finanzielle Inklusion”. Letzteres ist der wahre Hauptgrund, allerdings nicht in der harmlosen Bedeutung, jedem die Chance auf ein Bankkonto zu geben, sondern in der Bedeutung, jeden “ins System zu bringen”, wie der Chef von Paypal, Dan Schulman, das 2015 auf einem Financial Inclusion Forum in Washington definiert hat. Das System ist dasjenige, in dem Paypal, Microsoft und Co. mit jeder Transaktion Geld verdienen können und, wie Microsoft-Gründer Bill Gates auf der gleichen Veranstaltung deutlich machte, in dem die US-Regierung jede Transaktion speichern, nachverfolgen und bei Bedarf blockieren kann. Nachdem Indien erfolgreich als Versuchskaninchen sowohl für die (zeitweise) Bargeldbeseitigung als auch die biometrische Erfassung einer Milliardenbevölkerung in einer zentralen Datenbank hergehalten hat, ist nun Sudan an der Reihe. Hier wird ausprobiert, wie gut man eine in Teilen rebellische und fundamentalistische Bevölkerung eines großen, wenig entwickelten Landes mit digitalen Almosen “ins System bringen” und kontrollieren kann. Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/sudan-als-versuchskaninchen-fuer-bargeldabschaffung-%e2%80%a2-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Es dürfte bekannt sein, dass die deutsche Regierung versucht, über eine historisch einzigartige Aufrüstung, ausgerechnet in Zeiten, in denen eigentlich die Wirtschaft nach dem Corona-Desaster wieder aufgebaut werden müsste, „wieder eine Rolle in der Welt“ spielen möchte. Die meisten Bundesbürger haben kein Interesse daran, aber die fragt niemand. Schließlich haben wir ja eine parlamentarische Demokratie. Das heißt mit Wahlen gibt der Souverän, das Volk, alle Macht an das Parlament ab. Und das Parlament wird von Parteien dominiert, die den gesamten Staat fest im Griff haben, von den Parlamenten, über die Regierungen zu den höchsten Gerichten und das Verfassungsgericht. Und schließlich kontrollieren sie einen großen Teil der Medien, durch ihre Beherrschung der öffentlich-rechtlichen Medien. Und sie vereint ein eiserner Konsens: Niemand darf das Primat der Parteien antasten. Und so kommt es, dass niemand die Regierung daran hindert, Angriffskriege zu führen und sich an den schlimmsten Menschenrechtsverbrechen zu beteiligen. Während gleichzeitig die Vertreter der Parteien unisono behaupten, Deutschland würde nur humanitär agieren, und täte alles, um Menschenrechte und Völkerrecht, und vor allen Dingen die Menschen, zu schützen. Da rufen Spitzenpolitiker der Grünen zu Demonstrationen auf, weil in den USA ein schwarzer Bürger Opfer von Polizeibrutalität wurde. Während kurz davor noch Politiker behaupteten, wer demonstrieren würde, der würde wegen COVID-19 bewusst Tote in Kauf nehmen. Und dann so viel Hetze und Ausgrenzung verbreiteten, dass es schon wieder zu Anschlägen gegen Regierungskritiker kommt (6). Zehntausende folgten dem Ruf der Parteien, und unterstützten damit im Glauben, gegen Rassismus zu demonstrieren, eine Gruppe von Oligarchen in den USA in ihrem Krieg gegen eine andere Gruppe von Oligarchen. Und was sicher ist: durch die Spaltung Schwarz gegen Weiß ist sichergestellt, dass nicht Schwarz UND Weiß sich gegen die Oligarchen wenden. Besonders pikant: Ein führender Grünen-Politiker, der den illegalen Angriffskrieg gegen Serbien voran getrieben hatte, warb natürlich für die Demo, denn Serben bombardieren war kein Rassismus, sondern die Bomben waren ja gegen Rassismus, auch wenn sich die Begründung später als Lüge herausstellte (7). Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/jemen-im-schatten-von-corona-vergessene-verbrechen-•-standpunkte/Den vollständigen STANDPUNKTE-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/jemen-im-schatten-von-corona-vergessene-verbrechen-•-standpunkte/ Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde https://de.tipeee.com/kenfm Dir gefällt unser Programm? Informationen zu weiteren Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Du kannst uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM ist auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommst Du zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.instagram.com/kenfm.de/ https://www.youtube.com/KenFM https://soundcloud.com/ken-fm

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Ein Standpunkt von Sean Henschel. Das Bundesverfassungsgericht hat am 19. Mai 2020 eine Leitentscheidung zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz gefällt. Die Leitsätze des Urteils sprechen für sich – das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungswidrigkeit diverser Regelungen des BND-Gesetzes für eindeutig erachtet. Es handelt sich um eine juristisch bedingt komplizierte Entscheidung, dennoch mangelt es nicht an klaren Sätzen, die jedermann auf Anhieb verstehen kann. Trotz der im Allgemeinen verwendeten Fachsprache, die ein Laie verständlicherweise nicht ohne weiteres zu dechiffrieren vermag, halte ich es für durchaus angebracht, die im internationalen Vergleich hervorragende Arbeit und Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts nochmals zu betonen. Die Urteile sind lehrbuchartig verfasst und können selbst für Nicht-Juristen eine außerordentlich nützliche Stütze darstellen, um die wesentlichen Grundstrukturen des Grundgesetzes zu verstehen und zu hinterfragen. Ein Blick nach Frankreich zum Conseil constitutionnel, wo die Mitgliedschaft keine juristische Qualifikation voraussetzt und jeder ehemalige Staatspräsident Mitglied auf Lebenszeit wird, zeigt welche unterschiedlichen Maßstäbe in Europa bei der verfassungsgerichtlichen Kontrolle vorherrschen. Zudem sind die Urteile des Conseil constitutionell in der Regel ziemlich kurz und enthalten kaum ausführliche Erklärungen. In Anbetracht der Tatsache, dass in den Kommentaren vorheriger Texte die dort verwendete Fachsprache als zu kompliziert und zu trocken empfunden wurde, wird hier versucht, der sprachlichen „Juristisierung“ etwas entgegenzukommen. Dies ist aus folgenden Gründen aber nicht einfach. Juristische Fragestellungen lassen sich selten mit absoluten Aussagen beantworten, mit einem vorbehaltlosen Ja oder Nein. Oft, sehr oft sogar, bleibt es bei einem „es kommt darauf an“. In der Regel und grundsätzlich. Zwei Begriffe die immer wieder in der Juristerei vorkommen. Möchte man einen Sachverhalt samt juristischer Problematik sorgfältig wiedergeben, kommt man an juristischer Fachsprache nicht immer vorbei. Der Jurist freut sich und der Laie ist enttäuscht. Vereinfacht man das Ganze, wird es für den Laien interessanter und verständlich, aber im juristischen Sinne nicht ganz korrekt. Jetzt KenFM unterstützen: https://www.patreon.com/KenFMde Den vollständigen Text zum Beitrag findest Du hier:https://kenfm.de/bnd-ueberwachung-illegale-realitaet-%e2%80%a2-standpunkte/ Unsere Homepage: www.kenfm.de Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unters...Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK

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