Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Der Kern der Corona-Lüge sind Kinderfeindlichkeit, Neid und der Hass auf die Arbeiterklasse. Das sitzt tiefer, als die Demokratiebewegung derzeit reichen kann. Am 25. März 2023 wird die Demokratiebewegung ihren Aufbruch mit Michael Ballweg auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin feiern.

Am 29. Juni 2022 drang das BRD-Terrorregime in die Wohnung des Bürgerrechtlers Michael Ballweg ein. Zutritt verschafft hatte sich das Regime mit einem Durchsuchungsbeschluss. Die Entscheidung, den Demokraten und Volkshelden der Berliner Großdemonstrationen mit Millionen Teilnehmern in den Jahren 2020 und 2021 festzunehmen, soll erst an Ort und Stelle gefallen sein, als die Inlandstruppen festgestellt hatten, dass Michael Ballweg bereits gepackt hatte, um das Land zu verlassen.

Das Land verlassen? Ein nachvollziehbarer Schritt unter einem Regime, das gezielt Lüge, Terror und Todesängste verbreitet hat, das unter Angela Merkel (CDU) Schwangere bei Demonstrationen zu Boden schlagen ließ, das mindestens zwei Demokraten bei Demonstrationen in sogenannten »Polizeimaßnahmen« tötete, das mit einer wahnhaften industriell organisierten Injektionskampagne uns Menschen in großer Zahl schädigt und tötet.

Seit dem Corona-Putsch haben Hunderttausende Deutsche die Bundesrepublik verlassen (1). Die Dunkelziffer dürfte auch in diesem Punkt um Vielfache höher liegen. Wie unter den Nazis verließen zuerst erhebliche Teile der Intelligenz das Land. Oppositionelle Journalisten, Ärzte und sogar Juristen, die mit ihrem Beruf im Ausland kaum etwas anfangen können. Und wie in der Vergangenheit gingen vor zuerst jene, die es sich leisten konnten oder die völlig ungebunden sind.

Auch viele mutige Kämpfer für Aufklärung und Volksdemokratie und Frieden gingen, weil sie die Hoffnung verloren. Sie hielten die ständige und völlig berechtigte Angst vor Überfällen und Terror des Regimes nicht mehr aus. Ziele waren Skandinavien, Polen, Südamerika und Russland, wie ein demnächst erscheinendes Buch des DW-Autors Ulli Mies in Originalbeiträgen feststellen wird. Alle anderen bleiben dem Regime, das sich im eigenen Land festsetzte, ausgeliefert und zum totalen Kampf, zur inneren Emigration und damit letztlich zur passiven Anpassung verdammt. Eine Anzahl nahm auch vergiftete Angebote auf Kollaboration mit dem Regime an, was ebenfalls Gegenstand der Aufarbeitung durch die handlungsfähigen Teile der Demokratiebewegung ist.

Wir werden niemals weichen

»Die Verteidiger gehen davon aus, dass Ballweg unmittelbar aus der Haft entlassen wird, wenn ihm das eingeforderte rechtliche Gehör durch das Amtsgericht gewährt wird. Wir können mit Belegen nachweisen, dass der Querdenkengründer mehr Geld für die Zwecke der von ihm gegründeten Grundrechtebewegung ›Querdenken‹ ausgegeben hat, als er über Schenkungen eingenommen hat. Weder ein versuchter noch ein vollendeter Betrug sind bei dieser Tatsachenlage denkbar«, heißt es in der Pressemitteilung des Vereteidigerteams Michael Ballwegs, die bei der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) gestern, am 10. Januar 2023, eingegangen ist. Weiter heißt es: »Die Aufrechterhaltung der Haft wird aktuell ausschließlich dadurch begründet, dass Ausgaben, die Ballweg zwischen Juni 2020 und Februar 2022 getätigt hat, durch Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht zur Kenntnis genommen werden.«

Der Bürgerrechtler Michael Ballweg wird seit Juni 2022 im berüchtigten Gefängnis von Stuttgart-Stammheim ohne Anklage widerrechtlich festgehalten. Verlautbarte Begründung für das Vorgehen des Unrechtsregimes sind angebliche Unregelmäßigkeiten bei Ballwegs Spendenverwendung. So hieß es, der Bürgerrechter habe Spenden teils gar nicht für die Organisation von Demonstrationen verwendet, für die er sie aber direkt oder indirekt eingeworben habe. Ein moralischer Vorwurf, der allenfalls Probleme bei der Steuererklärung des Bürgerrechtlers nach sich ziehen kann,