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Folge 33: Datenschutz und Künstliche Intelligenz: Der Landesbeauftragte unterstützt verantwortliche Stellen bei der nachhaltigen digitalen Entwicklung, bei der Datenschutz und Künstliche Intelligenz von Anfang an gemeinsam gedacht werden müssen. Dafür hat er im November 2023 das Diskussionspapier „Rechtsgrundlagen im Datenschutz beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz“ vorgelegt. Darin steht die Frage im Mittelpunkt, wann und wie personenbezogene Daten für das Training und die Anwendung von Künstlicher Intelligenz verarbeitet werden dürfen. Ende November 2023 hat die Datenschutzkonferenz bei der KI-Regulierung eine klare Verantwortlichkeit für Hersteller und Betreiber gefordert. Über das Diskussionspapier und die Forderung der DSK diskutiert LfDI Tobias Keber im aktuellen Podcast und gibt zugleich einen Ausblick auf das Jahr 2024, in dem er einen Schwerpunkt auf das Thema „Datenschutz durch Technikgestaltung“ legt. In der Entscheidung des Monats geht es um ein EuGH Urteil zu Fahrzeugidentifikationsnummern. LfDI-Referentin Anne Preiß und Tobias Keber sprechen hier über die grundsätzliche Frage, was personenbezogene Daten sind und blicken darauf, was das Urteil konkret in der Praxis bedeutet. Vom 4.12.23

1:00 Diskussionspapier Rechtsgrundlagen im Datenschutz beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz

Weitere Informationen

Datenfreiheit, Folge 32: Informationsfreiheit, Transparenzportale

Die Entschließungen der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/dokumente-der-konferenz-der-informationsfreiheitsbeauftragten-ifk/

Pressemitteilung des Landesbeauftragten zu Transparenzportalen vom 8.11.: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/informationsfreiheit-staerken-transparenzportal-ermoeglicht-einfachen-zugang-zu-amtlichen-informationen/

Transparenzranking der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.: https://transparenzranking.de/

LfDI Vorschlag für ein Transparenzgesetz: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/transparenzgesetz-vorschlag/

LfDI-Diskussionspapier "Rechtsgrundlagen im Datenschutz beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz": https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/rechtsgrundlagen-datenschutz-ki/

Folge 31: Der US Präsident Joe Biden hat eine executive order zur Regulierung von KI erlassen. Die G7 Staaten befassen sich mit Risiken von Künstlicher Intelligenz, im Bletchley Park in England haben sich zahlreiche Staaten und Unternehmen der Privatwirtschaft getroffen, um über den Ensatz von KI zu sprechen. Was bedeuten diese Entschlüsse und Erklärungen, was bedeuten sie für die KI Verordnung der EU, die gerade verhandelt wird? In der "Entscheidung des Monats" geht es um ein Urteil des EuGH zu Patient_innenakten - Betroffe müssen kostenlos eine Kopie der Patientenakte erhalten können, so hat der EuGH entschieden. Aufzeichnung vom 6.11.23

8 Punkte Plan Joe Biden "Executive Order on the Safe, Secure, and Trustworthy Development and Use of Artificial Intelligence": https://www.whitehouse.gov/briefing-room/presidential-actions/2023/10/30/executive-order-on-the-safe-secure-and-trustworthy-development-and-use-of-artificial-intelligence/

G7 AI International Guiding Principles: https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/library/hiroshima-process-international-guiding-principles-advanced-ai-system

Bletchley Declaration: https://www.gov.uk/government/publications/ai-safety-summit-2023-the-bletchley-declaration/the-bletchley-declaration-by-countries-attending-the-ai-safety-summit-1-2-november-2023

EuGH C-307/22 (Erhalt einer unentgeltlichen ersten Kopie der Patientenakte): https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=279125&pageIndex=0&doclang=de&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=1080849

Während die KI Woche vom 4. bis 6. Oktober beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit läuft, berichtet Tobias Keber von seinen ersten Highlights, und was noch auf dem Programm steht. Und: Keber gibt einen Einblick in das LfDI-Diskussionspapier zu KI und datenschutzrechtliche Rechtsgrundlagen

Folge 29: KI Woche im Oktober, Urteil zum Auskunftsrecht, Anonymisierung

Im Gespräch mit dem LfDI Prof. Tobias Keber berichtet er von seinen Beratungen beim Einsatz von KI in der Verwaltung, die anstehende KI Woche vom 4. bis zum 6. Oktober und erklärt zwei interessante Entscheidungen – von EuG zur Anonymisierung von Daten und dem Urteil des Landgerichts Baden-Baden zum Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO. Vom 4.9.2023

Weitere Infos:

0:35 Lass uns über dich sprechen, Tobias

Folge 28: Im Gespräch mit dem neuen LfDI Prof. Tobias Keber.

Diskussionsrunde „Die Zukunft des Datenschutzes – Ist die DS-GVO bereit für KI?“: https://tube.bawü.social/c/lfdi/videos

Save the Date "Menschendaten. Die Maschine spricht – wer verantwortet KI?: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/ki-woche-2023/

Bild: Maksym Yemelyanov-stock.adobe. com

0:27 Brgrüßung

Aus der Reihe „Einblick in die Dienststelle“: In der aktuellen Folge spricht Wolfram Barner mit dem LfDI-Abteilungsleiter Benjamin Bäßler. Bäßlers Team befasst sich mit Innerer Sicherheit, Rechts- und Kommunalwesen, Verkehr und Videoüberwachung. Er berichtet von Videoüberwachung, Detekteien, wie es war, mit dem Wirksamwerden der DS-GVO eine Bußgeldstelle aufzubauen – und was einen guten Abteilungsleiter auszeichnet. Vom Januar 2023

Folge 26: Nach sechs Jahren endet die Amtszeit von LfDI Stefan Brink zum 31.12.22. Mit Wolfram Barner blickt Brink zurück auf die vergangenen sechs Jahre, berichtet von seinem Start in Stuttgart, den Unterschied von Baden-Württembergern und Rheinländern, Kunstaktionen und wie Kommunikation auf Twitter und Mastodon läuft.

Podcast "Datenfreiheit", Folge 25: Transparenzgesetz, MS365, Executive Order, Verhaltensregeln für Auftragsverarbeiter.

0:26 Begrüßung

Folge 25: Im Oktober 2022 hat Stefan Brink auf den 3. IFG Days seinen Vorschlag für ein Transparenzgesetz vorgestellt. Die DSK hat einen einstimmigen Beschluss zu MS365 gefasst, US Präsident Biden hat eine Executive Order erlassen, der zu einem neuen europäischen Angemessenheitsbeschluss führen kann. Stefan Brink hat Verhaltensregeln für Auftragsverarbeiter genehmigt. Im aktuellen Podcast diskutiert Stefan Brink über diese Themen und wirft einen grundsätzlichen Blick auf den Stand des Datenschutzes.