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Nach Auseinandersetzungen mit mutmaßlichen Neonazis am Rande des sogenannten "Tag der Ehre" in Budapest im Februar 2023 gerieten verschiedene Antifaschist*innen ins Visier der Behörden. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 28.06.2024 die Auslieferung der non-binären Person Maja, die einige Monate zuvor festgenommen worden war, weil sie Nazis in Budapest angegriffen haben soll, untersagt. Die Entscheidung kam aber zu spät.
Im Sommer 2014 überrollten die Banden des "Islamischen Staats" (IS) das Siedlungsgebiet der Minderheit der Jesid*innen im Norden des Irak, nachdem die Truppen, die sie schützen sollten praktisch über Nacht geflohen waren. Männer wurden vielfach sofort erschossen, Frauen und Kinder verschleppt und auf Sklavenmärkten verkauft. Deutschland war erschüttert udn der Bundestag erkannte den Völkermord an den Jesid*innen an. Doch das Gedächtnis ist ein sehr kurzlebiges Gewächs in der Politik.
Eine halbe Million Mitstreikende gab es im letzten Jahr beim feministischen Streik in der Schweiz. Allein 70 000 in Basel. Über 20 Gruppen und Kollektive organisieren in der ganzen Schweiz den feministischen Streik, stimmen sich ab, koordinieren und haben teilweise auch unterschiedliche Themen und Positionen. Über Hintergründe, gemeinsame Ziele und Perspektiven geht es im Interview mit Rhea Mollet (sie), Mitorganisierende aus der Basel.
https://frauenstreik-bs.ch/
s.g.
Beim Knutstock am vergangenen Freitag und Samstag im freiburger Eschholzpark wurde ausgezeichnete Livemusik von Lokalen und Internationalen Acts geboten.
Das Tischtennisturnier und die Fotografieausstellung „Auf den Straßen von Tiflis“ mit der zugehörigen Performance, sind weitere gehenswerte Programmpunkte auf dem Knutstock gewesen.
Kriege, Rechtsdruck, Klimakrise - sobald man die Nachrichten liest, wird man quasi von schlechten Überschriften überrollt. Viele Menschen fühlen sich deswegen ohnmächtig und machtlos. Doch was können wir gegen dieses Gefühl tun?
1) Zu dem Thema "Klima & Aktivismus: Gemeinsam gegen das Gefühl der Ohnmacht" waren wir am 21.05. für euch im Haus der Jugend und haben die Veranstalterin Federica und die Aktivistin Katja gefragt, was diese Ohnmacht für sie bedeutet.
Kriege, Rechtsdruck, Klimakrise - sobald man die Nachrichten liest, wird man quasi von schlechten Überschriften überrollt. Viele Menschen fühlen sich deswegen ohnmächtig und machtlos. Doch was können wir gegen dieses Gefühl tun?
1) Zu dem Thema "Klima & Aktivismus: Gemeinsam gegen das Gefühl der Ohnmacht" waren wir am 21.05. für euch im Haus der Jugend und haben die Veranstalterin Federica und die Aktivistin Katja gefragt, was diese Ohnmacht für sie bedeutet.
Vom 4. bis 6. Juni 2025 findet im sächsischen Bad Schandau die JustizministerInnen Konferenz statt. Baden-Württemberg und Bayern wollen dort erreichen, dass die DNA-Analyse bei der Aufklärung schwerer Straftaten erweitert wird und zwar soll das Merkmal der biogeografischen Herkunft Teil der DNA-Spuren Analyse werden. Die Inneministerkonferenz hat sich bereits dafür ausgesprochen. Warum das problematisch ist, haben wir mit Jonte Lindemann vom Gen ethischen Netzwerk besprochen.
Wir hatten im Vorfeld über die Klage von Werner Siebler berichtet, der vom Verfassungsschutz Auskunft über seine jahrzehntelange Überwachung bekommen wollte. Siebler war als Postangestellter 1984 vom Berufsverbot betroffen, weil er Mitglied der DKP war. 2021 wollte er wissen, was der Verfassungsschutz über ihn gespeichert hat und ob er weiter beobachtet werde. Nach einer pauschalen Ablehnung erreichte Siebler mit Hilfe seines Anwaltes Udo Kauß damals, dass ihm 37 Einträge aus den Jahren 1999 bis 2017 mitgeteilt wurden.
Im sogenannten Ausschaffungsgefängnis Bässlergut in Basel sind Menschen inhaftiert, die aus der Schweiz abgeschoben werden sollen. Immer wieder kommt es in Schweizer Ausschaffungsgefängnissen zu Gewalt an Inhaftierten, Isolationshaft und Selbstverletzungen. In den letzten sechs Monaten gab es vermehrte Proteste der Inhaftierten in Basel. Wir konnten mit einem Inhaftierten telefonieren, der zusammen mit zwölf anderen bis vor kurzem einen Hungerstreik durchgeführt hat.
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