Alessandro Orsini, außerordentlicher Professor für Soziologie im Fachbereich Politikwissenschaft der Lewis-Universität, eröffnete seinen Vortrag beim Festival „Il Libro Possibile“ mit dem Hinweis, dass er zum zweiten Mal in Folge eingeladen worden sei, wofür er sich beim Bürgermeister, dem Kulturdezernenten und der Bevölkerung bedankte. Der zentrale Punkt seines Vortrags war die Frage, ob die NATO im Jahr neunzehnhundertneunzig Michail Gorbatschow versprochen habe, sich nicht nach Osten auszudehnen – eine Frage, die laut Alessandro Orsini von grundlegender Bedeutung für das Verständnis der heutigen geopolitischen Situation sei, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.

Er betonte, dass sich die Welt am Rande eines dritten Weltkriegs befinde, möglicherweise sogar eines nuklearen Kriegs, und verwies dabei auf das kürzlich von Macron und Starmer unterzeichnete Northwood-Abkommen. Dieses Abkommen sieht vor, dass Großbritannien und Frankreich Russland mit Atomwaffen angreifen würden, sollte Russland ein europäisches Land mit Atomwaffen angreifen. Dabei sei zu bedenken, dass Russland über mehr als viertausendfünfhundert nukleare Sprengköpfe verfüge, während Frankreich zweihundertneunzig und Großbritannien zweihundertfünfundzwanzig besitze – eine massive Asymmetrie, die im Fall eines Nuklearkriegs zur schnellen Vernichtung Europas führen würde. Diese Entwicklungen belegten, wie ernst die aktuelle geopolitische Lage sei, und zeigten, dass die politischen Führer ernsthaft mit der Möglichkeit eines nuklearen Konflikts rechnen.

Alessandro Orsini erinnerte daran, dass Wladimir Putin bereits im September zweitausendzweiundzwanzig während der Schlacht um Cherson ernsthaft erwogen habe, Atomwaffen gegen die Ukraine einzusetzen. Diese Gefahr sei damals nur durch ein inoffizielles Abkommen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten abgewendet worden. Die Ukraine konnte später am elften November desselben Jahres einen Teil Chersons zurückerobern, während der andere Teil weiterhin unter russischer Kontrolle blieb.

Diese Beispiele dienten ihm als Einführung, um aufzuzeigen, weshalb es entscheidend sei, die Wahrheit über das angebliche Versprechen der NATO an Gorbatschow herauszufinden. Die Propagandaversionen klaffen dabei weit auseinander: Putin behaupte, die NATO habe das Versprechen gegeben, sich nicht nach Osten auszudehnen, habe dieses jedoch gebrochen, was zum Krieg in der Ukraine geführt habe. Die NATO hingegen bestreite, ein solches Versprechen je gegeben zu haben, und wirft Putin vor, diese Behauptung zur Rechtfertigung der Invasion der Ukraine erfunden zu haben.

Alessandro Orsini machte deutlich, dass die Sozialwissenschaften und historisch-soziale Methoden geeignet seien, diese Kontroverse zu klären, und dass es erfreulicherweise ausreichend historisches Quellenmaterial gebe, um die Wahrheit zu ermitteln. Ziel seines Vortrags sei es, die relevanten historischen Dokumente zu präsentieren, sodass jede und jeder im Publikum sich ein eigenes, von Propaganda und Emotionen unbeeinflusstes Urteil bilden könne. Der behandelte Themenkomplex entspreche dem fünften Kapitel seines Buchs Casa Bianca Italia. La corruzione dell’informazione di uno stato satellite.

Er begann mit dem ersten historischen Fixpunkt: Am neunten November neunzehnhundertneunundachtzig fiel die Berliner Mauer, woraufhin Washington und Moskau in einen Dialog über die Wiedervereinigung Deutschlands traten. Die Vereinigten Staaten forderten von Gorbatschow den Abzug von sechshunderttausend sowjetischen Soldaten aus der DDR. Am neunten Februar neunzehnhundertneunzig kam es im Kreml zu einem Treffen zwischen Gorbatschow und James Baker, dem damaligen US-Außenminister unter Präsident Bush senior. Bei diesem Treffen versprach James Baker, die NATO werde sich keinen einzigen Zentimeter östlich ihrer damaligen Position ausdehnen – also nicht über die innerdeutsche Grenze hinweg in das Gebiet der DDR. Dieses Versprechen sei in der Originalformulierung besonders deutlich: „Die NATO wird sich keinen einzigen Zentimeter östlich ihrer gegenwärtigen Position ausdehnen.“

Alessandro Orsini unterstrich, dass es von entscheidender Bedeutung sei, die vollständige Formulierung zu kennen. Die NATO befand sich zum damaligen Zeitpunkt nur in der Bundesrepublik Deutschland, und die Sowjets hatten solche Angst vor einer NATO-Ausdehnung, dass sie selbst einen Vorstoß in das Gebiet der ehemaligen DDR als unannehmbar ansahen. Gorbatschow habe explizit gesagt, eine Expansion der NATO auch nur einen Zentimeter nach Osten sei für die Sowjetunion völlig inakzeptabel.

Am zehnten Februar neunzehnhundertneunzig, also am darauffolgenden Tag, informierte der deutsche Bundeskanzler – von James Baker instruiert – Gorbatschow telefonisch und wiederholte dabei die gleichen Zusicherungen. Auch der westdeutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher telefonierte am selben Tag mit seinem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse und bestätigte ebenfalls die gleiche Haltung.

Die Vereinigten Staaten erhielten durch diese Versprechen nicht die Zustimmung zur Wiedervereinigung selbst, sondern lediglich die Zustimmung, Verhandlungen über eine mögliche friedliche Wiedervereinigung aufzunehmen. Alessandro Orsini kündigte an, anhand freigegebener und öffentlicher Dokumente zu zeigen, dass Gorbatschow und die russische Führung von jenem neunten Februar bis zur Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags am zwölften September neunzehnhundertneunzig sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen immer wieder betonten, dass eine NATO-Osterweiterung für Russland inakzeptabel sei.

Doch es kam zu einem Bruch. Nachdem James Baker das Ja Gorbatschows erhalten hatte und stolz nach Washington zurückkehrte, wurde er von Präsident Bush zurückgepfiffen. Bush wies ihn an, nie wieder diese Formel zu benutzen, da die Vereinigten Staaten bereits die Aufnahme Polens in die NATO planten – ein Schritt, der später unter Präsident Clinton im Jahr neunzehnhundertneunundneunzig realisiert wurde. Baker schrieb daraufhin an die NATO-Partner und erklärte, dass diese Formulierung nie wieder verwendet werden dürfe. Doch er unterließ es, Gorbatschow darüber zu informieren. Stattdessen begannen die Vereinigten Staaten und die NATO, eine Strategie der Täuschung anzuwenden, um Gorbatschow zur Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands zu bewegen.

Am vierundzwanzigsten Februar neunzehnhundertneunzig traf sich Bush mit dem deutschen Kanzler Kohl in Camp David und kündigte dort eine Linie an, die sich später bis hin zur Präsidentschaft Bidens als durchgängig verfolgen lasse.

Natürlich, hier ist die korrigierte Zusammenfassung des zuvor bearbeiteten Abschnitts, jetzt korrekt mit dem Namen Alessandro Orsini:

Alessandro Orsini erinnert an das Gespräch zwischen Bush und Kohl am vierundzwanzigsten Februar neunzehnhundertneunzig in Camp David, bei dem Bush betonte, dass Russland keinerlei Ansprüche in Bezug auf die NATO stellen dürfe, da es den Kalten Krieg verloren habe und seine Niederlage akzeptieren müsse. Dieses Denken, so Orsini, ziehe sich über Jahrzehnte durch und finde sich auch im Verhalten von Stoltenberg und Biden im Jahr zweitausendzweiundzwanzig wieder. Am siebten September zweitausenddreiundzwanzig erklärte Stoltenberg vor dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, dass die tiefere Ursache des Ukrainekriegs in der NATO-Erweiterung liege. Putin habe vor der Invasion versucht, eine Einigung zu erzielen, um diese zu verhindern, doch die NATO habe sich bewusst geweigert, mit Russland zu verhandeln. Stoltenberg habe dies offen zugegeben und sich sogar damit gebrüstet, die Ukraine dem Risiko einer russischen Invasion ausgesetzt zu haben, um nicht mit Putin über NATO-Grenzen zu verhandeln.

Alessandro Orsini erinnert an den dritten März zweitausendzweiundzwanzig, als er in einer Fernsehsendung dieselbe Analyse präsentierte und dafür massiv diffamiert und beleidigt wurde. Dies erklärt er mit der Abhängigkeit Italiens von den Vereinigten Staaten und mit einem Klima, in dem selbst Universitätsprofessoren unter Druck gesetzt und bedroht werden, wenn sie historische Wahrheiten aussprechen, die der amerikanischen Linie widersprechen. Er kehrt dann zum historischen Bericht zurück und erklärt, dass Gorbatschow nach dem Treffen in Camp David zunehmend misstrauisch wurde, weil ihm die schriftlichen Garantien, die Baker suggeriert hatte, nie übermittelt wurden. Am zweiundzwanzigsten Mai neunzehnhundertneunzig erklärte Gorbatschow in einem Interview mit der Times, dass eine NATO-Osterweiterung für die Sowjetunion untragbar sei. Er betonte auch, dass der Aufbau eines neuen Europas nicht unter NATO-Führung stattfinden dürfe. Dieses Interview belege, dass der russische Widerstand gegen die NATO-Erweiterung öffentlich bekannt war.

Drei Tage später sagte Gorbatschow auch zu Mitterrand, dass eine NATO-Osterweiterung für Russland inakzeptabel sei. Gleichzeitig schrieb der amerikanische Botschafter in Moskau in einem Brief an das Weiße Haus, dass es zahlreiche Anzeichen für eine Krise gebe und Gorbatschow sehr empfänglich für finanzielle Angebote sei, um den wirtschaftlichen Verfall seines Landes zu bremsen. In den folgenden Wochen wuchs die Enttäuschung Gorbatschows über das Ausbleiben schriftlicher Zusicherungen. Innerhalb der NATO entstand eine gewisse Spannung: Bush betrachtete die deutsche Wiedervereinigung vor allem als Mittel zur NATO-Erweiterung, während Kohl und sein Außenminister Genscher die Wiedervereinigung als existenziell für Deutschland ansahen. Auch aus wahltaktischen Gründen war Kohl an einem schnellen Erfolg interessiert.

In der Nacht vom elften September neunzehnhundertneunzig, kurz vor der Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrags, drohte Gorbatschow, die Unterschrift zu verweigern, weil die Vereinigten Staaten keine klare Zusage zur NATO-Nichterweiterung machen wollten. Kohl und Genscher waren erbost, auch weil der Golfkrieg nach der Invasion Kuwaits durch Saddam Hussein die Aufmerksamkeit von Bush absorbierte. In dieser kritischen Nacht informierte Schewardnadse Genscher, dass die Sowjets bereit seien, die Verhandlungen platzen zu lassen. Um dies zu verhindern, einigte man sich auf ein Addendum zum Vertrag, das ein entscheidendes Wort im dritten Absatz des Artikels fünf des Vertrags klarstellen sollte.

Dieser Artikel besagt unmissverständlich, dass keine nicht-deutschen Soldaten und keine Nuklearwaffen von West- nach Ostdeutschland verlegt werden dürfen. Das Wort „NATO“ wird im Vertrag bewusst vermieden. Dennoch störte sich Bush daran, da diese Formulierung faktisch die Teilung Deutschlands in eine NATO- und eine Nicht-NATO-Zone festschrieb. Das Addendum sollte deshalb klären, wie der Begriff „stationieren“ zu verstehen sei: Die Entscheidung liege jeweils beim deutschen Staat unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Russlands. Damit blieb die Formulierung bewusst vage. Ziel von Bush war es, sich eine spätere Truppenverlegung bis nach Polen offen zu halten.

Alessandro Orsini fasst zusammen, dass die historische Dokumentation klar belege, dass die NATO den Russen eine Nicht-Erweiterung zugesagt habe. Er wirft die Frage auf, warum Gorbatschow den Vertrag trotzdem ohne schriftliche Garantie unterschrieb, und gibt darauf eine deutliche Antwort: Geld. Bush und Kohl hätten ab Februar neunzehnhundertneunzig eine Strategie entwickelt, um Gorbatschow durch finanzielle Anreize zum Einlenken zu bewegen. Dies sei durch Robert Gates belegt, der damals stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus war und später Verteidigungsminister unter Bush junior und Obama wurde. Gates erklärte offen, dass die Sowjets „herausgekauft“ wurden, also bestochen. Gorbatschow habe in seiner finanziellen Notlage eingewilligt, obwohl der eigentliche Vertrag in Artikel fünf, Absatz drei eindeutig und ohne Spielraum sei – anders als das Addendum, das gezielt auf Mehrdeutigkeit setze, um spätere Manöver der NATO zu ermöglichen.

Alessandro Orsini schildert abschließend die letzten Etappen der Verhandlungen zwischen Gorbatschow, Kohl und Bush, bei denen es im Kern um massive finanzielle Forderungen der Sowjetunion ging. Gorbatschow verlangte sechsunddreißig Milliarden D-Mark, eine exorbitante Summe, auf die Kohl zunächst nur mit sechs Milliarden D-Mark eingehen wollte. Schließlich einigte man sich auf zwölf Milliarden D-Mark zuzüglich drei Milliarden D-Mark als zinsloses Darlehen. Aus Gründen der Kürze könne er im Vortrag nicht alle Details darlegen, im Buch selbst seien jedoch zahlreiche ergänzende Informationen zu finden.

Alessandro Orsini zieht daraus eine eindeutige Schlussfolgerung: Die Versprechen, die der NATO gegeben wurden, insbesondere das Versprechen, sich nicht nach Osten auszudehnen, wurden nicht eingehalten. Stattdessen habe die NATO nahezu ganz Europa in ihren Einflussbereich integriert – mit Ausnahme von Belarus. Die Ukraine sei inzwischen de facto Mitglied der NATO geworden, was sich unter anderem an der Anwendung von Artikel fünf auf ukrainischem Territorium zeige. Die NATO habe, so Alessandro Orsini, versucht, „den großen Coup“ zu landen, habe dabei aber ein gewaltiges Risiko eingegangen. Während die italienische Öffentlichkeit darüber kaum informiert gewesen sei, werde in den Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten offen diskutiert, dass eine Aufnahme der Ukraine in die NATO zu einem Krieg mit Russland führen könne. Viele Politiker und Wissenschaftler in den Vereinigten Staaten hätten seit Langem gewarnt, dass ein solcher Schritt katastrophale Folgen haben werde.

In Alessandro Orsinis Analyse war es ein zynisches Spiel auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung, das die NATO gespielt habe – ein gefährliches Spiel, für das letztlich die Ukraine mit ihrer Zerstörung bezahlt habe. Als der Krieg ausbrach, habe Alessandro Orsini sofort gefordert, ihn unverzüglich durch diplomatische Verhandlungen mit Russland zu beenden, da andernfalls die Ukraine vollständig zerstört werde. Damals sei ihm vorgeworfen worden, diese Position aus der Annahme heraus zu vertreten, Russland sei zu schwach und müsse durch Verhandlungen vor einer demütigenden Niederlage bewahrt werden. Tatsächlich, so Alessandro Orsini, habe er aber schon zu Beginn gewusst, dass Russland die militärische Stärke besitze, die Ukraine zu vernichten, wenn der Westen versuche, es auf dem Schlachtfeld zu besiegen.

Genau dies sei dann geschehen. Die Gegenoffensive der Ukraine, die am fünften Juni zweitausenddreiundzwanzig begann, sei von NATO-Staaten, darunter auch Italien, mit dem erklärten Ziel unterstützt worden, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, tausende russische Soldaten zu töten und Russland zur bedingungslosen Kapitulation zu zwingen. Sowohl die Regierung Draghi als auch die Regierung Meloni hätten sich an dieser Strategie beteiligt. Heute aber, so Alessandro Orsini, habe in Italien niemand mehr den Mut, öffentlich einzugestehen, dass diese Strategie gescheitert sei. In den großen Medien und im Fernsehen werde darüber geschwiegen. Doch die Bevölkerung habe die Realität erkannt: Eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts CENSIS vom sechsten Dezember zweitausendvierundzwanzig zeige, dass sechsundsechzig Komma drei Prozent der Italiener die Verantwortung für den Ukrainekrieg beim Westen, der NATO und insbesondere bei den Vereinigten Staaten sehen. Dies sei ein Zeichen dafür, dass das italienische Volk nicht so leicht von der Propaganda des Weißen Hauses manipuliert werde, wie oft behauptet werde.

Alessandro Orsini führt diese Situation auf die geopolitische Stellung Italiens zurück. In seiner Interpretation sei Italien ein Satellitenstaat der Vereinigten Staaten, das heißt ein Land, dessen Außenpolitik zu hundert Prozent von einer fremden Macht – der US-Regierung – kontrolliert werde. Dies gelte für die italienische Politik im Nahen Osten, in Gaza, in der Ukraine und grundsätzlich weltweit. Als Satellitenstaat sei Italien gezwungen, Rechenschaft über alles abzulegen, was es öffentlich äußert. Wenn die historischen Quellen also eine bestimmte Wahrheit belegen, diese aber dem Weißen Haus missfällt, dann würden jene Wissenschaftler, die diese Wahrheit öffentlich aussprechen, diffamiert, verleumdet und durch gezielte Kampagnen sowohl menschlich als auch beruflich systematisch zerstört. Dennoch, so Alessandro Orsini zum Abschluss, gebe es glücklicherweise noch einige, die Widerstand leisten.

Er bedankt sich zum Schluss bei allen Anwesenden dafür, dass sie trotz des Regens zur Veranstaltung gekommen sind.

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