Der knapp bei 3 Milliarden (2,8 Mia+€) liegende Doppelhaushalt der Stadt Freiburg  ist am Dienstag 8.4.25 verabschiedet worden.
Er sieht u.a. eine zu 75 % aus Eigenmittel erwirtschaftete Investitionssumme von knapp 300 Mio € vor. Ohne allerdings alle Pflichtaufgaben bei Schulsanierung und Wachen bei den Pflichtaufgabe abdecken zu können. Dafür soll maximal 80 Mio. € NettoKreditaufnahme  aufgenommen werden.  

Der knapp bei 3 Milliarden (2,8 Mia+€) liegende Doppelhaushalt der Stadt Freiburg  ist am Dienstag 8.4.25 verabschiedet worden.
Er sieht u.a. eine zu 75 % aus Eigenmittel erwirtschaftete Investitionssumme von knapp 300 Mio € vor. Ohne allerdings alle Pflichtaufgaben bei Schulsanierung und Wachen bei den Pflichtaufgabe abdecken zu können. Dafür soll maximal 80 Mio. € NettoKreditaufnahme  aufgenommen werden.  

Der knapp bei 3 Milliarden (2,8 Mia+€) liegende Doppelhaushalt der Stadt Freiburg  ist am Dienstag 8.4.25 verabschiedet worden.
Er sieht u.a. eine zu 75 % aus Eigenmittel erwirtschaftete Investitionssumme von knapp 300 Mio € vor. Ohne allerdings alle Pflichtaufgaben bei Schulsanierung und Wachen bei den Pflichtaufgabe abdecken zu können. Dafür soll maximal 80 Mio. € NettoKreditaufnahme  aufgenommen werden.  

Update: Der Antrag scheiterte im Rat am 8.4.25 zwar deutlich 13 Ja , 35 nein. Der CDU-Move  brachte aber neben den unverhohlen Faschos und den immer mehr rechtspopulistischen FW  auch die angeblichen "Freiheitsfreunde" der FDP und den Einzelstadtrat auf die Zustimmungkurs zur Erpressungspolitik gegen Antifaschisten!

Im Umwelt und Klimaschutzausschuss und einer städtischen Pressekonferenz wurde am Donnerstag die Klimaanpassungsstrategie der Stadt Freiburg, bzw. eine 177 seitige Veröffentlichung des Umweltschutzamtes dazu, präsentiert. Wir haben mit RDL Berichterstatter Michael darüber gesprochen.

Hier nun auch der gesamte TOP im UKA am 3.4.2574:59

Im Umwelt und Klimaschutzausschuss und einer städtischen Pressekonferenz wurde am Donnerstag die Klimaanpassungsstrategie der Stadt Freiburg, bzw. eine 177 seitige Veröffentlichung des Umweltschutzamtes dazu, präsentiert. Wir haben mit RDL Berichterstatter Michael darüber gesprochen.

Hier nun auch der gesamte TOP im UKA am 3.4.2574:59

Nach Auseinandersetzungen mit mutmaßlichen Neonazis am Rande des sogenannten "Tag der Ehre" in Budapest im Februar 2023 gerieten verschiedene Antifaschist*innen ins Visier der Behörden. Seit dem 20. Januar 2025 haben sich acht Personen den Strafverfolgungsbehörden gestellt. Zaid A., ist einer von Ihnen. Er befindet sich seitdem in Auslieferungshaft in der JVA Ossendorf in Köln. Ihm droht die Auslieferung nach Ungarn. Aus Protest dagegen hat das Grundrechtekomitee einen offenen Brief an die Generalstaatsanwaltschaft und das Kammergericht Berlin geschriben.

0:36 Rein fiskalische Gründe seien es also, so Klaus von Zahn, Umweltsamtleiter. Eine Erhöhung der Antragsvolumina um 70% auf 2,01 Millionen € 2023. En passent wird eingestanden, dass das Antragvolumen in 2024 rückläufig war: 1,5 Mio.€!

0:36 Rein fiskalische Gründe seien es also, so Klaus von Zahn, Umweltsamtleiter. Eine Erhöhung der Antragsvolumina um 70% auf 2,01 Millionen € 2023. En passent wird eingestanden, dass das Antragvolumen in 2024 rückläufig war: 1,5 Mio.€!

0:36 Rein fiskalische Gründe seien es also, so Klaus von Zahn, Umweltsamtleiter. Eine Erhöhung der Antragsvolumina um 70% auf 2,01 Millionen € 2023. En passent wird eingestanden, dass das Antragvolumen in 2024 rückläufig war: 1,5 Mio.€!