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Nach Auseinandersetzungen mit mutmaßlichen Neonazis am Rande des sogenannten "Tag der Ehre" in Budapest im Februar 2023 gerieten verschiedene Antifaschist*innen ins Visier der Behörden. Seit dem 20. Januar 2025 haben sich acht Personen den Strafverfolgungsbehörden gestellt. Zaid A., ist einer von Ihnen. Er befindet sich seitdem in Auslieferungshaft in der JVA Ossendorf in Köln. Ihm droht die Auslieferung nach Ungarn. Aus Protest dagegen hat das Grundrechtekomitee einen offenen Brief an die Generalstaatsanwaltschaft und das Kammergericht Berlin geschriben.

0:36 Rein fiskalische Gründe seien es also, so Klaus von Zahn, Umweltsamtleiter. Eine Erhöhung der Antragsvolumina um 70% auf 2,01 Millionen € 2023. En passent wird eingestanden, dass das Antragvolumen in 2024 rückläufig war: 1,5 Mio.€!

0:36 Rein fiskalische Gründe seien es also, so Klaus von Zahn, Umweltsamtleiter. Eine Erhöhung der Antragsvolumina um 70% auf 2,01 Millionen € 2023. En passent wird eingestanden, dass das Antragvolumen in 2024 rückläufig war: 1,5 Mio.€!

0:36 Rein fiskalische Gründe seien es also, so Klaus von Zahn, Umweltsamtleiter. Eine Erhöhung der Antragsvolumina um 70% auf 2,01 Millionen € 2023. En passent wird eingestanden, dass das Antragvolumen in 2024 rückläufig war: 1,5 Mio.€!

Der Rat dauerte nur knapp eineinhalb Stunden

Von 19 Punkten wurden nur vier davon zwei in verbundener Debatte (Gefahrenabwehr 2040 und FeuerwehrhausNeubau in Kappel) , diskutiert.
Es gab eine Diffamierungsrede der Nazigruppe, die aber mit crash endete
Weitest gehende Einigkeit in der Abstimmungen.

Der Rat dauerte nur knapp eineinhalb Stunden

Von 19 Punkten wurden nur vier davon zwei in verbundener Debatte (Gefahrenabwehr 2040 und FeuerwehrhausNeubau in Kappel) , diskutiert.
Es gab eine Diffamierungsrede der Nazigruppe, die aber mit crash endete
Weitest gehende Einigkeit in der Abstimmungen.

Der Rat dauerte nur knapp eineinhalb Stunden

Von 19 Punkten wurden nur vier davon zwei in verbundener Debatte (Gefahrenabwehr 2040 und FeuerwehrhausNeubau in Kappel) , diskutiert.
Es gab eine Diffamierungsrede der Nazigruppe, die aber mit crash endete
Weitest gehende Einigkeit in der Abstimmungen.

Der Rat dauerte nur knapp eineinhalb Stunden

Von 19 Punkten wurden nur vier davon zwei in verbundener Debatte (Gefahrenabwehr 2040 und FeuerwehrhausNeubau in Kappel) , diskutiert.
Es gab eine Diffamierungsrede der Nazigruppe, die aber mit crash endete
Weitest gehende Einigkeit in der Abstimmungen.

Nein, in der eineinhalbstündigen 3.Sitzung des Freiburger Rats am 1.4.25 wollte die Nazigruppe im Rat nur einmal bei 19 inhaltlichen Punkten reden. Beim Grundsatz Beschluß zum Neubau des Feuerwehrhaus in Kappel, im aktuellen DHH25/26 mit 1,5 Millionen € unterlegt, hatten - nach ausgiebigen inhaltlichen Ausschuß-Beratungen -nur Klaus Schüle für die CDU geredet  und den Schwerpunkt auf Bevölkerungsschutz hervorgehoben. Und Walter Krögner von der SPD.

Nein, in der eineinhalbstündigen 3.Sitzung des Freiburger Rats am 1.4.25 wollte die Nazigruppe im Rat nur einmal bei 19 inhaltlichen Punkten reden. Beim Grundsatz Beschluß zum Neubau des Feuerwehrhaus in Kappel, im aktuellen DHH25/26 mit 1,5 Millionen € unterlegt, hatten - nach ausgiebigen inhaltlichen Ausschuß-Beratungen -nur Klaus Schüle für die CDU geredet  und den Schwerpunkt auf Bevölkerungsschutz hervorgehoben. Und Walter Krögner von der SPD.