Ein neuer Kommentar auf der Website der Piraten Sachsen, @[email protected] mit ein paar Gedanken zur Bekämpfung der Tigermücke in Sachsen.

https://piraten-sachsen.de/2025/08/die-tigermuecke-und-das-bti/

Mittlerweile hat sich eine neue Nerven(stich)säge im sächsischen Raum niedergelassen, die schwarzweiß gestreifte Asiatische Tigermücke. Wie der Name schon sagt, kommt diese Mückenart ursprünglich aus Asien, kam über den internationalen Handel in den 70ern und 80ern nach Südeuropa und fühlt sich mittlerweile auch in Mittel- bis Nordeuropa pudelwohl. Offensichtlich findet die Tigermücke hier mittlerweile Lebensbedingungen an, die es vor ein paar Jahrzehnten so noch nicht gab. Klimawandel und so, aber dazu später mehr.

Eine neue Runde im Kampf gegen die Überwachung beginnt. Denn seit dem 1. Juli hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft inne und will nun die Chatkontrolle wiederbeleben. Außerdem hat die EU-Kommission am 24. Juni mit „Protect EU“ ein neues umfassendes Überwachungspaket, inklusive Vorratsdatenspeicherung, vorgestellt. Mehr dazu von @[email protected] in diesem Video.

Weiterführende Links:

Die aktuelle Autodominanz schließt unzählige Menschen aus. Unser Bundestagskandidat Momme Jürgensen setzt sich daher für Mobilität für alle ein.

Manipulative Algorithmen und Faktenferne prägen die Debatte, vor allem in den kommerziellen sozialen Medien. @[email protected], die Teil unserer Landesliste für die BTW ist, setzt sich daher für die Vermittlung von Medienkompetenz ein.

Die Asyl- und Migrationsdebatte tobt durch diesen Wahlkampf und stellt nicht nur unschuldige Menschen unter Generalverdacht, sondern verschlechtert auch die Lage für Asylsuchende. Johanna ( @[email protected] ), unser Listenplatz 2 zur Bundestagswahl, stellt daher noch einmal unmissverständlich klar, dass Asyl ein Menschenrecht ist.

Die Landtagswahl 2024 in Sachsen steht vor der Tür. Auch die Piratenpartei tritt zu dieser Wahl an und kämpft nicht nur um die 5 % - Hürde, sondern auch um die 1 % - Hürde.

Worum es sich genau bei diesen ganzen Hürden handelt, erklären wir euch in diesem Video.

Unsere letzte Sendung ohne die Maus zu Unterstützungsunterschriften findet ihr hier: https://video.dresden.network/w/4a367abb-5a64-41d6-be3b-fe730da49650

Mehr Infos zu uns und unseren politischen Zielen findet ihr auf unserer Website: https://piraten-sachsen.de/

Mehr Infos: https://piraten-sachsen.de/

Transkript Radio-Spot der Piratenpartei Sachsen zur LTW2024

Sparkurs an sächsischen Schulen. Immer mehr Lehrer werden in Teilzeit versetzt. Weitere Schulschließungen stehen im Raum.

Das Aus für die Thallwitzer Klink ist beschlossene Sache. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums begründet: „Geld hat hier Vorrang vor dem Wohl der Patienten, die Spezialabteilungen sollen nach Leipzig gehen.“

Wärmster Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnung. Feuerwehrleute bei höchster Waldbrandstufe in Dauerbereitschaft.

Rechtsextremistische Neonazi-Organisation verboten. Mehrere hundert Mitglieder der sogenannten Wiking-Jugend werden auch nach dem Verbot im sächsischen Untergrund vermutet.

Pflegekrise, Umweltkrise, Demokratiekrise, Bildungskrise, Wirtschaftskrise, Armutskrise

All diese Meldungen stammen aus dem Jahr 1994. Heute, ganze 30 Jahre später, leben wir in einem Sachsen, in dem das Wort Krise zum Dauerzustand geworden ist:

Besonders tragisch: Viele dieser Probleme betreffen Grundaufgaben der Politik. Gute Bildung oder ausreichende Gesundheitsversorgung beispielsweise, sind das absolute Minimum, welches man von einem modernen Staat erwarten kann.

Woran liegt es also? Es scheint, als wären Regierung und Opposition der letzten 30 Jahre nicht fähig oder nicht willens gewesen, für all diese Probleme Lösungen zu finden.

Mach Schluss mit Krisenstimmung!

Kein Freund und Helfer - Auch dieses Jahr organisierten wir wieder eine Demonstration zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt.

Polizeigewalt und staatliche Willkür ist ein Problem, dass oft von Gesellschaft und Politik verdrängt wird, aber dringend thematisiert werden muss.

Mit jährlich mindestens 12.000 Fällen von rechtswidrigen Übergriffen durch Polizeibeamte ist die tatsächliche Anzahl deutlich höher, als öffentlich angegeben. Von all diesen Fällen landen lediglich 2 % vor Gericht, weniger als 1 % werden dann tatsächlich verurteilt. Oft enden Anzeigen von Betroffenen in einer Gegenanzeige und vor Gericht gilt die Aussage eines Opfers gegen die Aussage eines staatlichen Beamten - eine faire Chance ist von Beginn an nicht gegeben.

Doch totgeschwiegene Polizeigewalt ist nicht das einzige, strukturelle Problem innerhalb der Polizei. Immer wieder werden rechtsextreme Netzwerke innerhalb des Polizeiapparats aufgedeckt. Rechtsextreme Schießtrainings mit gestohlener Munition, Chatgruppen mit nationalsozialistischem Gedankengut oder die Weitergabe von sensiblen Informationen an militante Nazi-Schlägergruppen sind leider keine Phantasiestorys, sondern bittere Realität.

Es benötigt endlich Maßnahmen wie die Durchsetzung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte oder die Einführung von unabhängigen Meldestellen, an welche Betroffene von Gewalt sich wenden und Missbrauch durch die Polizei effektiv anzeigen können.

Die Rede hielt Tigo Stolzenberger, politischer Geschäftsführer der Piraten Sachsen und Stadtratskandidat in Dresden.

Wir haben uns dazu entschieden, unsere Twitteraktivität bis auf Weiteres einzustellen. So, wie es zurzeit läuft, kann und darf es nicht weitergehen. Ihr findet uns weiterhin im Fediverse!

@[email protected] zeigt euch in diesem Video die Gründe für unsere Entscheidung auf. Unser vollständiges Statement findet ihr auch als Text auf unserem Blog: https://piraten-sachsen.de/2023/11/piraten-sachsen-stellen-x-ehem-twitter-aktivitaet-ein/