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Diesmal eine Sonderfolge von der Open Mind auf der Julia Schramm eine Barcampsession über den Equalismus anbot. Ich habe die Session aufgezeichnet und veröffentliche sie hier, auch wenn das ganze nach einer Zeit in eine innerparteiliche Debatte abglitt.

Ich denke, dass man daran durchaus Standpunkte der Piraten ableiten und auch den ein oder anderen Bekannten Piraten erhellend bewerten kann.

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Anja Schillhaneck

Ben hat diesmal Anja Schillhaneck (GRÜNE) zu Gast. Sie ist Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Kandidatin zur Abgeordnetenhauswahl. Mit ihr spricht er über das Wahlprogramm der Grünen.

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Die Folge wurde bereits am 3. Juli aufgezeichnet und wurde aufgrund von persönlichen Angelegenheiten des Autors erst jetzt veröffentlicht. Ich bitte dies zu entschuldigen. Die Shownotes werden ggf. nachgereicht.

Karin Seidel-Kalmutzki

Ben hat diesmal Karin Seidel-Kalmutzki (SPD) zu Gast. Sie ist Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses und Kandidatin zur Abgeordnetenhauswahl. Mit ihr spricht er das Wahlprogramm.

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Die Folge wurde bereits am 3. Juli aufgezeichnet und wurde aufgrund von persönlichen Angelegenheiten des Autors erst jetzt veröffentlicht. Ich bitte dies zu entschuldigen. Die Shownotes werden ggf. nachgereicht.

Dorothee Bär

Ben hat diesmal Dorothee Bär (CSU) zu Gast. Sie ist Mitglied des Bundestages und stellvertretende Generalsekretärin der CSU. Mit ihr spricht er über die Digitalpolitik der CSU.

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Links und Zitate

[2:00] Netzkongress der CSU (csu.de)

[4:00] Bewertung des Positionspapier von Ben (Freiheitsworte)

[5:00] Erwähnte Person: Beate Merk (Wikipedia)

[6:10] Schäuble räumt Fehler bei Netzsperren ein (Spiegel Online)

[10:00] Vorratsdatenspeicherung (Wikipedia)

[13:30] Erwähnte Person: Jörg Zierke (Wikipedia)

[15:30] Podcast mit Alvar Freude und seinen Ausführungen zur Vorratsdatenspeicherring (Politology)

[16:00] Erwähnte Person: Ilse Aigner (Wikipedia)

[20:00] Datenschutz: Aigner nimmt Werbungtreibende ins Visier (Horizont.net)

[29:00] Vergleich von Killerspielen mit Kinderpornographie durch Joachim Herrmann (Zeit)

[31:30] Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Wikipedia)

[32:00] Initiative gegen Leistungsschutzrecht (Homepage)

[40:00] Co:laboratory – Geschichte und Wesen des Urheberrechts (Youtube)

Sebastian Czaja(Quelle: Pressefotos)

Ben hat diesmal Sebastian Czaja zu Gast. Er ist Sprecher für Sport, berufliche Bildung, Wissenschaft und Forschung und Stellvertrenender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin. Mit ihm spricht Ben über die Ziele der FDP bei der diesjährigen Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.

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Links und Zitate

[1:00] FDP Berlin (Homepage)

[2:00] Klara Herrman (Wikipedia)

[2:35] Sebastian Czaja über die Chancen der FDP bei der Wahl: Ich glaube eins ist klar geworden, dass die FDP jetzt wieder da ist und das sie wieder liefern wird. Und ich glaube schon das wir die Chancen haben – auch in Berlin – am 18. September mit einem Soliden Ergebnis wieder ins Berliner Parlament einzuziehen.

[4:05] Sebastian Czaja über über Koalitionsoptionen: Ich hab noch eine ganz andere Sorge, nicht das es nach Grün-Rot aussieht sondern das es möglicherweise nach Grün-Schwarz aussehen könnte. Denn jede CDU-Stimme die am 18. September gegeben wird ist natürlich auch eine Stimme für die Berliner Grünen und ist eine Stimme für Renate Künast. Denn eins ist in den letzten Monaten sehr deutlich geworden: Das die CDU bereit ist als Juniorparnter in diese Koaltion einzusteigen und letztlich leider auch bereit ist eine vielzahl von Positionen aufzugeben dafür.

[5:30] Wahlprogram der FDP: “Die richtigen Antworten” (PDF)

[6:30] Berlin kauft voraussichtlich selbst S-Bahnzüge (maerkischeallgemeine.de)

[7:00] Vergleich der Bildungsausgaben der einzelnen Budnesländer (PDF S.2 ff)

[8:00] Das Berliner Schulsystem (PDF)

[9:00] Sebastian Czaja über die Schulreform in Berlin: Und das Problem war ja auch, dass man dieses Problem nicht innerhalb der Schule gelöst hat, das heißt bessere Betreuungsrelation geschaffen hat (Schüler/Lehrer-Verhältnis), sich darum bemüht hat, dass der Stundenausfall den wir in Berlin imens beklagen zurückgeführt wird. Sondern man hat einfach Türschilder in dieser Stadt geschraubt. Man hat dem Kind schlichtweg einen anderen Namen gegeben und dann gehoft damit das Problem hinter einen neuen Türschild zu verstecken. Und da gehen wir einen anderen Weg als FDP, wir stehen dafür das wir das Fördern und Fordern in den Mittelpunkt stellen.

[11:15] UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ()

[14:55] Türkische Gemeinde zu Berlin e.V. ()

[15:30] Doppelte Abi-Jahrgänge erschweren Zugang zum Wunschstudium (Berlin.de)

[21:30] Stellenausschreibung Ausbildungsplatz Frisör in Berlin (Beispiel)

[23:00] Schuldenbremse (Wikipedia)

[23:30] Länderfinanzausgleich (Wikipedia)

[25:20] Bericht des Landesrechnungshofes 2011 (PDF)

[26:10] Offene Forderungen: Behörden wollen 273 Millionen in Berlin eintreiben (Morgenpost)

[28:20] Doppelhaushalt 2010/2011 des Landes Berlin (Berlin.de)

[32:00] Karten zum Stadtklima Berlin (Berlin.de)

[32:50] Autobahn A 100 (Wikipedia)

[36:00] Auch zum Großeinkauf ohne Auto (Tagesspiegel)

[39:50] Sprühanlage wirbelt verbal Staub auf (Der Westen)

[42:30] Howoge-Affäre – Hillenberg bestätigt Vergabepraxis (Morgenpost)

Ulrike Gote

Ben hat diesmal Ulrike Gote zu Gast. Sie ist hochschul-, medien- und religionspolitische Sprecherin sowie Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Fraktion in Bayern und erklärte ihre Sicht auf die erste Halbzeit des aktuellen bayerischen Landtags.

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Links und Zitate

[0:40] Ulrike Gote (Homepage)

[2:50] Grüne Landesverband Bayern (Homepage)

[3:10] SPD Bayern (Homepage)

[3:30] Freien Wähler Bayern (Homepage)

[4:05] Ulrike Gote über die Rolle der SPD im Lantag: Die SPD, schwieriges Verhältniss im Moment, also gerade jetzt zur Halbzeit, wir sind ja in den letzten Monaten stetig gewachsen in den Umfragen und sind glaub ich auch im Landtag recht präsent und mitunter haben die Kollegen und Kolleginnen der SPD ein kleines Problem damit [...] Also ganz wichtig ist, dass sie immer noch der Oppossitionsführer – wir sagen immer der Oppossitionsanführer – sind, das lassen sie sich nicht nehmen, also zumindest formal. Aber es mangelt ein bischen an Selbstbewusstsein. Was sehr schade ist, weil wir brauchen ja die Genossen für unsere Politik.

[6:05] Ergebnisse der Landtagswahl 2008 (Wikipedia)

[7:40] Sepp Daxenberger (Wikipedia)

[8:00] Nachruf zum Tod von Sepp Daxenberger (Bayrischer Rundfunk)

[9:20] Fraktionschef ohne Handy (sueddeutsche)

[10:55] Untersuchungsausschuss Bayerische Landesbank (Homepage des Landtages)

[12:00] Erwin Huber (Wikipedia)

[12:30] Vorstand der BayernLB soll vor Gericht (Handelsblatt)

[12:40] BayernLB-Bericht geleakt (Zeit)

[13:15] Hausdurchsuchung im Attac Bundesbüro (Gulli.com)

[14:45] Republica (Homepage)

[15:45] CSU und das Rauchverbot – Rolle Rückwärts (sueddeutsche)

[16:45] Bayern verordnen sich radikales Rauchverbot (Stern)

[17:30] ÖDP (Wikipedia)

[18:00] Erdinger Wirt wirft Frankenberger raus (Wochenblatt)

[19:30] Verbesserte Rahmenbedingungen für Volksbegehren (Abgeordnetenwatch)

[21:00] Über das Minarettverbot in der Schweiz (Bens Blog)

[22:15] Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Datenschutzgesetzes (Homepage Landtag)

[24:30] Die Datenschutzkritische Spackeria (Homepage)

[25:00] Podcast-Folge über Datenschutz (Politology)

[25:30] Weg für Schülderdatenbank frei (Donaukurier)

[28:15] Aufweichung des Ladenschlussgesetzes verhindern (Abgeordnetenwatch)

[33:00] Stille Tage (Wikipedia)

[34:35] Laizismus (Wikipedia)

[36:10] Gleichstellung eingetragener Lebenspartner im Beamtenrecht (Abgeordnetenwatch)

[37:50] Folge über Queerpolitik der Piraten (Politogy)

[38:30] Abitur in Bayern (G8) (Wikipedia)

[39:30] G9-Abiturienten nehmen Uni-Sonderangebot dankend an (Nordbayern)

[41:45] Was die Beschäftigten an Deutschlands Hochschulen verdienen. (sueddeutsche)

[43:10] Grün-Rot:Studiengebühren weg, Verfasste Studierendenschaft her (studies online)

[44:10] Flughafen Hof: 170 Euro Steuergeld für jeden Passagier (sueddeutsche)

[52:30] Was bedeutet Open Access (open-access.net)

[54:30] Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) (Wikipedia)

[55:30] Die Posse um die BLM (Teil 1) (Freiheitsworte)

[56:15] ZDF Mann Seibert ist neuer Regierungssprecher (detektor.fm)

[56:45] Beck klagt gegen ZDF-Rundfunkstaatsvertrag (Spiegel)

[59:00] Die Posse um die BLM (Teil 3) (Freiheitsworte)

[61:45] Affäre um Resonanzstudien (BR-Online)

[68:00] JMStV-Camp (Homepage)

[69:15] Der #JMStV und das Bußgeld für die Kunst (Freiheitsworte)

[70:10] Kunstfreiheit im Artikel 5 des Grundgesetzes (dejure.org)

[71:30] Rechtsgutachten zur Finanzierung des bayerischen Lokalrundfunks vor (Grüne Fraktion)

[75:45] BVerfG: 8. Rundfunkentscheidung / Kabelgroschen (Telemedicus)

[79:30] Zukunft der BürgerInnenmedien in Bayern – Diskusionsveranstaltung (Grüne Fraktion)

[80:30] CCC Präsentiert die Kulturwertmark (Netzpolitik.org)

[81:40] Kulturwertmark – Kulturflatrate mit Tücken (Freiheitsworte)

[89:15] Zukunft der BürgerInnenmedien in Bayern – Diskusionsveranstaltung (Grüne Fraktion)

Spitzenkandidat Andreas BaumBild:rka – CC-BY-SA

Ben hat diesmal Andreas “rka” Baum und Philipp “Piratenbaer” Magalski zu Gast. Die beiden sind die Spitzenkandidaten der Piratenpartei für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2011 und standen Rede und Antwort darüber, was sie anders machen würden, wenn sie gewählt werden.

Links

Landesverband Berlin der Piratenpartei (Homepage)

Erwähnte Person: Stephan Urbach

Die Geschichte um die #7Piraten (Fabio Reinhard)

Erwähnte Person: Gerhard Anger (Twitter)

Podcast Edelstoff: “Sind Piraten Anders?”

Liquid Feedback (Wikipedia)

Liquid Democracy (Wikipedia)

Grüne: Mehr innerparteiliche Demokratie wagen (Blog Steffi Lemke)

Bürgerbefragung zur Kastenienalle abgelehnt (Berliner Morgenpost)

Klabautercast Folge über Bildung mit Martin Delius

Rot-Rot setzt Losverfahren in Berlin durch (Morgenpost)

Daten und Fakten zur Haushaltslage (Berlin.de)

Länderfinanzausgleich (Wikipedia)

Bürgerinitiative Berliner Wassertisch

Informationsfreiheitsgesetz Berlin

Zitate

Phillipp Magalski:

Bei Minute 12 und 0 Sekunden, über Verhältnis der Grünen und Piraten:

Die Grünen sind auch mal angetreten mit dem Anspruch flache Strukturen und niederschwellige Beteiligungsmöglichkeiten zu haben. Aber das ist tatsächlicherweise nicht mehr so bei den Grünen, die Grünen sind sehr konservativ geworden …. Ich glaube eher, dass die Grünen bei uns etwas abschauen und nicht wie du gerade meintest, dass wir etwas bei den Grünen abzuschauen haben. Das ist nicht so, denn dann würden wir ja zurück rudern, in die Steinzeit möchte ich jetzt nicht sagen, aber in die achtziger Jahre und die haben wir ja Gott sei Dank hinter uns Gelassen. Wir sind die progressive Partei der Zukunft. Wir sind diejenigen die die Zukunft mitbestimmen werden.

Andreas Baum

Bei Minute 19 auf die Frage wie Berlin aus der Schuldenfalle kommen kann:

Naja ganz klar durch besseres Wirtschaften. Wir bringen jetzt auch keinen Goldesel mit, der irgendwie die Dukaten scheißt und wenn man uns wählt wird alles super und wir fallen den anderen Ländern nicht mehr zur Last.

Bei Minute 31 und 30 Sekunden über den ersten Antrag im Abgeordnetenhaus der Piraten:

Die erste Geschichte wird davor losgehen, nämlich gleich mit dem Hammer Transparenz. Wir haben intern darüber diskutiert, was passiert, wenn man mit uns sprechen möchte. Meine Antwort war, dass das transparent geschehen muss. Das heißt man wird schon einiges vor der ersten Sitzung von den Piraten hören.

Julia Schramm und MdB von Notz

Ben hat diesmal Julia “laprintemps” Schramm und den MdB Konstatin von Notz zu Gast. Die beiden stritten über den Datenschutz, die Utopie der “Post-Privacy” und die Standpunkte der datenschutzkritischen Spakeria.

Links

Constanze Kurz (Wikipedia)

“Post-Privacy-Spackos” Szene auf dem 27c3

Google Streetview (Wikipedia)

Liquid Feedback und der Datenschutz

Die datenschutzkritische Spakeria (Blog)

SPON Interview mit Julia

Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Wikipedia)

Bundestagswahlprogramm der Grünen

Grundsatzprogramm der Piraten (Datenschutz)

Das Datenschutzproblem (RA Stadler)

Zensus 2011 (AK-Zensus)

Anonymes Surfen mit TOR (Wikipedia)

Google +1 (Stern)

Google Adsense (Wikipedia)

Drohne bei Saturn zu kaufen (heise.de)

MSPro und der CTRL-Verlust

Vortrag “Das radikale Recht des Anderen” von MSPro auf der OM11 (Freiheitsworte)

Buch: 1984 (Wikipedia)

Buch: 1984 (Amazon)

Don’t ask don’t tell (Wikipedia)

Wir haben Abgetrieben (Wikipedia)

Buch: Die §218-Kampagne im Mediendiskurs der 70er (Amazon)

Umfassende Interferenz ist totalitär (Twitter)

Schufa (Wikipedia)

Nanny State (Wikipedia)

Redneck (Wikipedia)

Bundesdatenschutzgesetz

Buch: Bundesdatenschutzgesetz Kommentar (Amazon)

Mein Bayern – Digitaler Wandel – Wie sich unser Leben ändert

Alvar Freude

Ben hat diesmal Alvar Freude zu Gast. Themen des Interviews waren der Jugendschutz im Internet (JMStV), die kontroversen Ansichten Alvars bei der Vorratsdatenspeicherung und das Scheitern von Adhocracy in der Enquete.

Alvar Freude (Blog)

AK Zensur (Homepage)

“Internet Enquete” (Bundestag.de)

Netzkongress der CSU in München

Dirk Heckman (Wikipedia)

Pflichten und Folgen der Novellierung des JMStV (Bens Blog)

JMStV (Folge bei Klabautercast)

JMStV ist gescheitert (netzpolitik.org)

Erwin Huber “Luck is..”

Aktuelle Fassung des JMStV

Über die Schwierigkeit der Alterseinstufung (AK-Zensur)

Komission Jugendschutz Medien – KJM (Homepage)

Bayerische Landesanstalt für neue Medien – BLM (Homepage)

Fragen am Freitag: Jugendschutz (Infoveranstaltung KJM)

Ägyptische Variante (netzpolitik.org)

Whitelist (Wikipedia)

Social Bookmarking (Wikipedia)

Über die grundgesetzliche Pflicht zum Jugendschutz

Artikel 5 Grundgesetz (Informations- und Rezipientenfreiheit)

Artikel 6 Grundgesetz (Erziehungsrecht)

Mobbing (Wikipedia)

Vorratsdatenspeicherung – VDS (Wikipedia)

Interview mit Alvar über VDS (Zeit)

Text von Alvar über VDS (Alvars Blog)

AK Vorrat

Studie über Effektivität der VDS (netzpolitik.org)

Quick Freeze (Wikipedia)

Eckpunktepapier von Sabine Leutheusser Schnarrenberger zur VDS

Zweiter Korb im Urheberrecht (Wikipedia)

Urteil OLG Köln zum gewerblichen Außmaß bei Titeln älter 6 Monate

Kulturflatrate (Wikipedia)

Urteil des BVerfG zur VDS

Großer Lauschangriff (Wikipedia)

Network Operation Center – NOC (Wikipedia-EN)

Grundrechtsschonend (neusprech.org)

Der 18.te Sachverständige (Blog der Enquete)

Liquid Democracy – Delegate Voting (Wikipedia)

Adhocracy (Homepage)

Koalition kippt Beteiligungsinstrument (Alvars Blog)

„irgendwelche Netzchaoten“ wahrer Grund für Ablehnung von Adhocracy? (netzpolitik.org)

Einsetzungsantrag der Enquete (bundestag.de)

Liquid Feedback (Wikipedia)

Repräsentative Demokratie (Wikipedia)

Petitionssystem des Bundestags

Liquid Democracy e.V. (Homepage)

Axel E. Fischer (Wikipedia)

Axel E. Fischer fordert Meme (Blog von Norbert Hense)

“Vermummungsverbot im Netz” (netzpolitik.org)

Petition gegen Netzsperren (Petitionssystem des Bundestags)

Forum der Enquete

Twitteraccount der Enquete (@open_enquete)

FDP kündigt eigene Adhocracy-Instanz an (Blog von Jimmy Schulz)

Folge über Censilia (Politology)

Roland Albert

Ben hat diesmal Roland “GrumblingGeek” Albert zu Gast. Mit ihm diskutiert er über das Forschungsprojekt INDECT.

Links

INDECT (Wikipedia)

INDECT (Webseite)

Offizielles Werbevideo

Telefonüberwachung (Wikipedia)

Videoüberwachung in London (Süddeutsche)

Minority Report (IMDB)

Pre Crime (medienrauschen)

E-Perso (Wikipedia)

Bewegunggsprofil (Wikipedia)

Unschuldsvermutung (Wikipedia)

Etikrat von INDECT (Webseite)

Taskforce INDECT (Piratenwiki)

Konferenz des Etikrates

Drohnen (Wikipedia)

Half-Life 2 (Wikipedia)

Teleschirm – 1984 (Wikipedia)

Stopp INDECT Mitmach- und Spendenseite