Am 26. Mai diesen Jahres fand nicht nur die Europawahl statt. Parallel dazu waren in vielen Bundesländern auch Kommunalwahlen. In unserer Folge geht es zunächst darum was dort überhaupt gewählt wurde und was Kommunen für Rechte und Pflichten zu erfüllen haben. Da in diesem Jahr in drei Bundesländern auch Landtagswahlen stattfinden werden, wollten wir schon jetzt einen kleinen Blick dorthin werfen.Wir haben uns darum die Ergebnisse der Kommunalwahlen für Brandenburg, Sachsen und Thüringen mal etwas genauer angeschaut. Wie immer mit einem Mix aus Wissen, Anekdoten und Meinung.

Außerdem werden wir nach dieser Folge wieder mal eine Pause einlegen, die eventuell auch etwas länger dauert. Wir werden schauen, ob wir es aber dennoch zwischendurch schaffen euch zumindest ein paar kleine Updates zu liefern.

Folge 19 von Polytisiert ist unsere erste Spezialausgabe: Einen Tag bevor der Wahlzeitraum zum Europäischen Parlament 2019 beginnt, haben uns zusammengesetzt und über die Wahl, die Kandidierenden, den Wahlkampf, die Inhalte und vieles vieles mehr gesprochen.

Dadurch ist Folge auch ein bisschen anders als sonst geworden. Es würde uns freuen von euch zu hören, wie ihr es fandet, ob ihr solche Folgen häufiger haben wollt oder was wir besser machen können.

In Folge 18 wirft Leonard zu Beginn einen Blick auf das kürzlich veröffentliche Nachwuchsbarometer Öffentlicher Dienst 2019, das sich der Perspektive von Studierenden auf den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber widmet. Samantha folgt mit einer Zusammenfassung der aktuellen Situation rund um Bundesministerin Franziska Giffey und den Vorwürfen rund um ihre Doktorarbeit.

Und zu letzt wird ausführlicher das Thema Wahlwerbung behandelt. Aufänger dafür ist die aktuelle Entscheidung rund um den Europawahlwerbespot der NPD, der nicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesendet werdne muss.

Und hier direkt noch einmal der Link zu dem Podcast Filterbabble von Ann-Kathrin Büüsker und Karolin Schwarz, den Leonard während des Wahlwerbungs-Themas empfohen hat: http://filterbabbel.podigee.io

(Leider gibt es dieses Mal an der ein oder anderen Stelle kurze Störgeräusche. Tut uns leid!)

Nach einer kleinen hausarbeitbedingten Pause, starten wir nun wieder mit einer neuen Folge von Polytisiert. Mit dabei: ein neues Konzept.

Wie zuvor bringt jede Person auch wieder ein kürzeres, aktuelles Thema mit, mit dem wir einsteigen. Doch zukünftig wird es dann nur noch ein großes Thema geben zu dem wir uns beide vorbereitet haben und somit hoffentlich besser und intensiver ins Gespräch kommen.

Dabei handelt es sich erst einmal um einen Versuch, ob diese neue Gestaltung gut läuft oder nicht, so dass wir uns nach ein paar Folgen, dann entscheiden, ob wir die neue Struktur beibehalten.

Als kurzes Thema hat sich Samantha dem Thema Alkoholkonsum gewidmet und Leonard der Verhaftung von Julian Assange. Das gemeinsame große Thema ist dann BAföG und ob das eigentlich wirklich zu mehr Chancengleichheit in der beruflichen Bildung führt oder ob andere Lösungen vielleicht bessere Alternativen wären.

In Folge 16 hat Leonard wieder einmal eine Gerichtsentscheidung mitgebracht: Dieses Mal in einer Angelegenheit zwischen dem AfD Landesverband Berlin und dem Regierenden Bürgermeister Berlins in der es um einen Tweet ging. Auch Samantha spricht über ein gerade ergangenes Urteil in dem Heckler & Koch zu einer Geldstrafe wegen illegalen Waffenhandels verurteilt wurde. (Bei so vielen Urteilen muss man ja aufpassen, dass wir nicht zum jungen Jura-Laien-Podcast werden.)

Außerdem hat Leonard einen Blick auf das durch netzpolitik.org veröffentlichte Framing-Manual der ARD geworfen und weshalb die Debatte darum vielleicht mal wieder etwas übertrieben ist. Und zum Abschluss berichtet Samantha von der zum Zeitpunkt der Aufnahme noch laufenden Bischofskonferenz und wir versuchen zu erahnen, was die Ergbnisse sein könnten.

Mittlerweile in Folge 15 angekommen, sprechen wir über das neue Tierwohllabel unserer Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Julia Glöckner und die Ente des Tages von unserem Verkehrsminister Andreas Scheuer.

Aber auch außerhalb der Regierungsarbeit wurden neue Konzepte präsentiert, z.B. “Sozialstaat 2025” von Andrea Nahles. Was es damit auf sich hat und ob das neue Bürgergeld wirklich einen Systemwechsel darstellt ist Gegenstand unserer Diskussion. Außerdem geht es um eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Posteo und inwiefern diese weitreichende Folgen haben könnte oder eben auch nicht.

Leider hat sich bei dem ersten kurzen Thema von Samantha ein kleiner Schnittfehler eingeschlichen. Bei der Vergrößerung der Fläche in Stufe eins bedeutet dies, dass ein bis zu 110 kg schweres Schwein nun 0,9 m², statt 0,75 m² Fläche zur Verfügung hat.

Wir sind wieder einmal zusammengekommen, um über die Themen zu sprechen, die uns gerade bewegen: Zuerst spricht Leonard über Intransparenz von politisches Institutionen. Dieses Mal: der Europäische Rat und was sich hoffentlich bald verbessern könnte. Danach schaut Samantha auf den neuen Feiertag in Berlin und wie die Diskussion darum ablief.

Ausführlicher betrachtet Leonard dann den US-amerikanischen Shutdown und was genau der strittige Punkt gerade ist. Anschließend versucht Samantha das politische System in Großbritannien einmal ein wenig aufzudröseln und leicht verständlich zu erklären.

Willkommen im Jahr 2019!

Mittlerweile haben auch wir es geschafft uns im neuen Jahr zusammenzusetzen um eine neue Folge von Polytisiert aufzunehmen. Dabei sprechen wir über Hashtags und kaputte Regierungsflieger. Außerdem nehmen wir den Beginn des Jahres als Anlass mal wieder über Grundsätzliches zu sprechen und zwar der Ausschussarbeit im Bundestag. Dabei hört ihr vielleicht einiges Bekanntes, aber sicher auch das ein oder andere Neue. Abschließend fassen wir einen Neujahrsvorsatz in Bezug auf unsere Passwörter und ziehen zumindest für uns persönlich Konsequenzen aus dem Datenleck von dem unzählige Personen des öffentlichen Lebens, aber v.a. Politiker*innen betroffen waren. Wie immer freuen wir uns auf Hinweise, Kommentare und Meinungen.

Polytisierende Grüße von Leonard und Samantha

Wir haben uns wieder einmal zusammengefunden und einen bunten Streifzug durch die aktuelle Politik gemacht und so vier Themen gefunden zu denen wir uns austauschten:

Leonard spricht über das größten Scoring-Unternehmen Deutschlands: die Schufa. Um diese gab es in den vergangenen Tagen einiges Medienberichte, was aktuelle Erkenntnisse über ihr Socringverfahren angeht.

Als nächste versucht Samantha etwas Durchblick in die teilweise sehr verworrenen Ereignisse rund um Hubertus Knabe und seine Position als Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zu bringen.

Ganz aktuell spricht Leonard dann über die Abstimmung im Bundestag zur Aufhebung des Kooperatiosnverbotes und den daraus resultierenden Möglichkeiten für den Digitalpakt Schule. Und Samantha wirft ebenfalls einen Blick auf einen Pakt, über den gerade viel gesprochen wird: den Migrationspakt der UN. Was sind da eigentlich die Inahlte? Und wieso ist die Debatte darum gerade so vergiftet?

Dieses Mal beschäftigen wir uns in unseren kleinen Themen vor allem mit Innenpolitik: Samantha wirft einen Blick auf die Ereignisse rund um Alice Weidel und die illegalen Spenden aus der Schweiz für Ihren Wahlkampf. Leonard blickt ein weiteres Mal zurück auf die Landtagswahl in Hessen und den in den vergangenen Tagen bekannt geworden Pannen und Schwierigkeiten bei der Auszählung der Stimmen.

Im zweiten Teil der Folge geht es dann rund um Europa: Leonard stellt den kürzlich präsentierten Brexit-Vertragsentwurf vor und Samantha berichtet vom Weißbuch der Europäischen Kommission zu möglichen Zukunftsperspektiven der Europäischen Union.