Der knapp bei 3 Milliarden (2,8 Mia+€) liegende Doppelhaushalt der Stadt Freiburg  ist am Dienstag 8.4.25 verabschiedet worden.
Er sieht u.a. eine zu 75 % aus Eigenmittel erwirtschaftete Investitionssumme von knapp 300 Mio € vor. Ohne allerdings alle Pflichtaufgaben bei Schulsanierung und Wachen bei den Pflichtaufgabe abdecken zu können. Dafür soll maximal 80 Mio. € NettoKreditaufnahme  aufgenommen werden.  

Der knapp bei 3 Milliarden (2,8 Mia+€) liegende Doppelhaushalt der Stadt Freiburg  ist am Dienstag 8.4.25 verabschiedet worden.
Er sieht u.a. eine zu 75 % aus Eigenmittel erwirtschaftete Investitionssumme von knapp 300 Mio € vor. Ohne allerdings alle Pflichtaufgaben bei Schulsanierung und Wachen bei den Pflichtaufgabe abdecken zu können. Dafür soll maximal 80 Mio. € NettoKreditaufnahme  aufgenommen werden.  

Wie RDL schon berichtete (s.u.), werden in der am 1.4.25 zu verabschiedenden Gemeinderatsvorlage G25/075, die Vorfinanzierungskosten einer überlangen Genehmigsberatung des Eisenbahnbundesamt EBA - durchschnittlich 30 (!) Monate - die sich bei der Breisgau-S-Bahn mit einem Zinsvolumen von 5,077 Mio € ausdrückten, aus den Mittel des Freiburger Haushaltes im Anteil von 1,543 Mio € davon 1,2 Mio.€ S-BAHN, den Freiburger Bürgerinnen aufgehalst. Das Bundesunternehmen DB hat das in seine Verträge so aufgenommen, Nachverhandlungen des ZRF waren erfolglos.  

Die reaktionär-agressive Unions-Spitze um die Merz Clique drängt auf ein Jahresprogramm mit der SPD als Koalitionsvertrag. Aber mehrere 100 Milliarden € Hochrüstung aus Schulden finanziert muss es schon sein.  Am besten gleich noch vom alten Bundestag.
Sie weigert sich, über die Modifikation der Schuldenbremse zu reden. Der Angriff auf die Zivilgesellschaft durch Gemeinützigkeitsaberkennung bei Standhaftigkeit der Verteidigung des demokratischen Rechtsstaats der Menschenrechte soll aber bleiben. 
(kmm)

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06

Wie schon die SPD-Fraktion zeigten sich auch die Vertreter mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 2025/26 im großen und ganzen zufrieden. Der von Ihnen ausgemachte Korrrekturbedarf liegt bei 10,4 Millionen € - bei einem Gesamt DHH-von über 2,6 Milliarden. Hören wir zunächst Lina Wiemer-Ciallowicz:1:06