Im sogenannten Ausschaffungsgefängnis Bässlergut in Basel sind Menschen inhaftiert, die aus der Schweiz abgeschoben werden sollen. Immer wieder kommt es in Schweizer Ausschaffungsgefängnissen zu Gewalt an Inhaftierten, Isolationshaft und Selbstverletzungen. In den letzten sechs Monaten gab es vermehrte Proteste der Inhaftierten in Basel. Wir konnten mit einem Inhaftierten telefonieren, der zusammen mit zwölf anderen bis vor kurzem einen Hungerstreik durchgeführt hat.

Sieben Männer aus Afghanistan und mit ihnen solidarisierenden Insassen des Abschiebegefängnisses in Pforzheim befinden sich seit 13.01.25 im Hungerstreik, laut Informationen des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg. Sie protestieren gegen die drohenden Abschiebungen nach Afghanistan, wo durch die Herrschaft der Taliban menschenunwürdige Zustände zu verzeichnen sind.

Über die Details zu den geplanten Abschiebungen und die Kritik daran sprach RDL mit Anja Bartels vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg.

Aktuell erinnert einiges an Anfang der 90-er Jahre, als rechte Hetze und rassistische Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte von der Politik mit der Quasi-Abschaffung des Grundrechts auf Asyl belohnt wurden. Und auch jetzt scheinen wieder weitere massive Einschnitte in die Rechte von Schutzsuchenden und eine weitere Abschottung die Antwort auf die Stärke der AfD zu sein. Aktuell wird über eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge, nächtliche Abschiebungen und Sach- statt Geldleistungen debattiert. Medial wird pausenlos von einer Migrationskrise gesprochen.

Innocent A. droht am 23. oder 24. August die Abschiebung nach Ghana. Er sitzt derzeit in Abschiebehaft in Pforzheim und berichtet von einem brutalen Abschiebeversuch im Juli. Nach einem Arbeitsunfall leidet Innocent an einer Beckenverletzung, die zu mehreren Erkrankungen hinzu kommt. Doch eine Behandlung erhält er in Abschiebehaft nicht, auch auf die Abschiebung wollen die Behörden offensichtlich bisher nicht verzichten.

Am 1. Juni 2023 gestartet findet noch bis morgen das "Stop deportation!" - Protestcamp gegen Abschiebungen am Flughafen BER in Berlin-Brandenburg statt. RDL-Korrespondent*in Sasha ist vor Ort und erläutert im Gespräch die Hintergründe und Details zum geplanten Bau eines de facto - Abschiebezentrums, und spricht über das Camp und dessen Programm.

Intro Schwerpunkt zu EU- Gipfel  

29:09

Intro Schwerpunkt zu EU- Gipfel  

29:09

Intro Schwerpunkt zu EU- Gipfel  

29:09

Wie jedes Jahr wurde auch zum 31.12.2022 dazu aufgerufen, vor der JVA Freiburg bei der "Silvester zum Knast" Demo gemeinsam mit den Insassen das neue Jahr einzuläuten. Dieses Mal wurden unter dem Motto "Mauern und Grenzen wegsprengen" Reden zu politischer Inhaftierung, Repression, den Gefangenen in den Gefängnissen des Irans, deren Protest und über Abschiebehaft in Deutschland gehalten. Von hinter den Mauern grüßten der RDL-Redakteur und Insasse des Gefängnisses, Thomas-Meyer Falk, sowie der Gefangene Findus die Demonstrierenden.

Wie jedes Jahr wurde auch zum 31.12.2022 dazu aufgerufen, vor der JVA Freiburg bei der "Silvester zum Knast" Demo gemeinsam mit den Insassen das neue Jahr einzuläuten. Dieses Mal wurden unter dem Motto "Mauern und Grenzen wegsprengen" Reden zu politischer Inhaftierung, Repression, den Gefangenen in den Gefängnissen des Irans, deren Protest und über Abschiebehaft in Deutschland gehalten. Von hinter den Mauern grüßten der RDL-Redakteur und Insasse des Gefängnisses, Thomas-Meyer Falk, sowie der Gefangene Findus die Demonstrierenden.