Diese Ansicht begründet Kollege Michael im Mittagsmagazin  von RDL im Kolleg:innen Gespräch.

In dem Interview geht es um Repression und Widerstand in Russland während des Ukraine Krieges.
Wir haben die letzten Male schon berichtet über den relativ unbekannten feministischen Widerstand des Netzwerks FAR, feminist antiwar resistance. Mit einer großen Bandbreite von Aktionen, - von Flyer Auslegen bis zum Sprengen von Bahngleisen, um  Kriegsnachschub zu verhindern, - ist dieser Widerstand seit einem Jahr aktiv.

Letzten Mittwoch ging es dann um eine aktuelle Nachricht, dass es eine Gesetzesinitiative gäbe, die Feminismus unter die Terrorgesetze fassen soll.

In einer an diesem Freitag veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot von Indymedia Linksunten nicht zur Entscheidung angenommen. Die recht ausführliche Begründung dieser Nicht-Annahme der Verfassungsbeschwerde macht deutlich, dass das Gericht dem Fall allerdings doch eine grundsätzliche Bedeutung zumisst.

(kmm) Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ist in ihrer speziellen Staatschutzzuständigkeit für den gesamten OLG Karlsruhe Gerichtsbezirk zuständig.
Die örtlichen Staatsschutzabteilungen in der Kriminalpolizei brauchen ihre Genehmigung, um ermittelnd tätig zu werden.

Dass Antisemitismus ein Problem ist, darüber sind sich die meisten einig. Doch was löst es bei Betroffenen dieser Gewalt aus, wenn Täter*innen kaum strafrechtliche Konsequenzen zu befürchten haben, wie jüngst in Freiburg?

Darüber und mehr sprach RDL mit einer Beraterin von OFEK BaWü, der Beratungsstelle für Betroffene antisemitischer Gewalt und Diskriminierung in Baden-Württemberg.

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