Acht Experten haben monatelang über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachgedacht und jetzt Vorschläge veröffentlicht, die am Problem vorbeigehen.

Ein Kommentar von Michael Meyen.

Das Timing von Markus Söder war schlecht, ausnahmsweise. Ich sehe den CSU-Baron förmlich grübeln vor der Parteiklausur in Kloster Banz. Was bringt mir Schlagzeilen? Und vor allem: Was will das Wahlvolk hören? Medienschelte, na klar. Am besten so, dass es keinem wehtut und trotzdem alle jubeln. Söders Rundumschlag gegen die Öffentlich-Rechtlichen war gerade draußen, als sich der Zukunftsrat gemeldet hat, fünf Frauen und drei Männer, berufen im März 2023 von der Rundfunkkommission der Länder, um nach dem RBB-Skandal um Patricia-Massagesessel-Schlesinger etwas Zeit zu gewinnen. Acht Monate später kommen knapp 40 Seiten, die sofort die Debatte bestimmen, Söder zur Fußnote werden lassen und die Hoffnung auf einen Neustart endgültig begraben. In Kurzform: Sie begreifen es nicht. Sie können es vermutlich gar nicht begreifen.

Der Reihe nach. Zuerst zu Markus Söder. Er „zündelt“, hat die Gewerkschaft gleich geschimpft. Unmöglich, dieser Ministerpräsident. Ruft zum Kahlschlag fernab der Heimat auf (Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk abschaffen), will der Kultur und dem Radio an den Kragen und uns damit das Wasser abgraben. Zwölf statt 24 Orchester, 58 statt 72 Radioprogramme, Infoanteil mindestens 60 Prozent, 3Sat und arte zusammenlegen, über Spartenkanäle wie tagesschau.de nachdenken, Spitzengehälter senken. Sicher der Knüller aus Sicht des Bayernflüsterers, so zu lesen auf X (Twitter): „Wir sagen ja zum öffentlich-rechtlichen #Rundfunk, aber nein zu einer Gebührenerhöhung.“

Markus Söder weiß natürlich: Die Menschen suchen Halt, ganz besonders in Inflationsjahren. Sie suchen einen starken Mann, der Nein sagt zu höheren Preisen. Söder weiß auch, dass Feilschen ablenkt. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht es längst nicht mehr um ein paar Cent. Es brodelt. Das Publikum läuft weg. Wer das nicht glaubt, gehe zu einer der vielen Mahnwachen, die Jimmy Gerums Leuchtturm ARD Woche für Woche vor die Funkhäuser im ganzen Land stellt. Die Zahl der Beitragsverweigerer liegt im Osten inzwischen im hohen einstelligen Bereich und wäre sicher längst auch finanziell bedrohlich, wenn es den meisten Leuten nicht immer noch einigermaßen gutgehen würde. Da riskiert man nur ungern einen Rechtsstreit, den Besuch eines Gerichtsvollziehers oder gar eine saftige Strafe.

Die Politik hat auf diesen Unmut ganz klassisch reagiert. Wenn du nicht mehr weiterweißt, dann gründe einen Arbeitskreis. Heute heißt das Zukunftsrat und ist weiblich. Die acht Namen werden vermutlich nur Insidern etwas sagen: vier Medienmanager (Julia Jäkel, Bettina Reitz, Maria Exner, Roger de Weck), drei Juristen (Peter M. Huber, Mark D. Cole, Nadine Klass) und eine Medienforscherin (Annika Sehl). Also: wir nicht. Auch niemand von der Front, wenn man so will. Kein Redakteur, kein Filmemacher, kein Musiker. Niemand, der Programm macht, und erst recht niemand, der sich das jeden Abend antun will oder muss und vielleicht schon seit Jahr und Tag Programmbeschwerden schreibt wie Maren Müllers Publikumskonferenz. Der entsprechende Unmut ist am Zukunftsrat abgeprallt. Seit März 2023 haben alle nur denkbaren Interessengruppen versucht, Sitz und Stimme in diesem Arbeitskreis zu bekommen oder dort wenigstens gehört zu werden. Pustekuchen. In der ganzen Zeit gab es nicht einmal Wasserstandsmeldungen. Dann polterte Söder, und einen Tag später wurde die Katze aus dem Sack gelassen.