Datenschutz-Muffel oder nicht: beim Öffnen einer Webseite hat jeder schon einmal ein Cookie-Banner weggeklickt. Die Frage ist nur: Was zieht das eigentlich nach sich? Und wieso gibt es überhaupt ein eigenes Banner nur für Cookies, wenn doch sonst alles in den Datenschutzhinweisen steht? Diese und weitere Infos rund um Cookies erhaltet Ihr in dieser Folge „Recht strukturiert“!

***UPDATE zum 14.05.2024*** Das „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) wurde zum 14. Mai 2024 im Rahmen der Umsetzung der Digitale-Dienste-Verordnung der EU in das „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei digitalen Diensten“ (TDDDG) umbenannt. Der Begriff des „Telemediendienstes“ geht in den Begriff „Digitaler Dienst“ über. Inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden, sodass die Regelung aus dem ehemaligen § 25 TDDSG sich nun aus § 25 TDDDG ergibt. Überall, wo im Podcast Telemedien(dienste) erwähnt werden, sind nach aktueller Rechtslage Digitale Dienste gemeint.

Verweise:

Ryte Wiki - https://de.ryte.com/wiki/Cookie

OLG Köln, Urteil v. 19.01.2024, Az. 6 U 80/23

Timecodes:

Legal Facts: 03:32

Das sagen die Gerichte: 11:06

Zum guten Schluss: 14:05

Die Datenschutzhinweise liest doch sowieso niemand? Ganz so einfach ist das nicht! In der heutigen Folge dreht sich alles um die Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Webseite, auch Datenschutzerklärung genannt. Schnallt Euch an, es wird eine wilde Fahrt in unter zwanzig Minuten, auf der Euch nicht alles, aber ganz schön viel zu den Pflichten bei den Hinweisen zum Datenschutz erläutert wird - das ganze, wie immer, Recht strukturiert!

Verweis zum genannten Behördenverfahren:

Bescheid der (französischen) CNIL vom 18.11.2020: https://www.legifrance.gouv.fr/cnil/id/CNILTEXT000042564657

Legal Facts: Minute 03:20

Das sagen die Gerichte: Minute 12:23

Zum guten Schluss: 14:48

Es geht weiter mit den Rechtsthemen rund um die Webseite: heute widmet sich Jennifer dem Impressum. Was muss in die sogenannte Anbieterkennzeichnung aufgenommen werden, wo muss sie auf der Webseite stehen und wieso sollte man das alles nicht vernachlässigen? Ihr hört es in Episode #3 von Recht strukturiert!

***UPDATE zum 14.05.2024*** Das Telemediengesetz (TMG) wurde zum 14. Mai 2024 durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) abgelöst. Der Begriff des „Telemediendienstes“ geht in den Begriff „Digitaler Dienst“ über. § 5 TMG wurde durch § 5 DDG ersetzt, inhaltliche Änderungen sind damit nicht verbunden, sodass die Pflicht nach dem ehemaligen § 5 TMG nun nach § 5 DDG weiterhin besteht. Auch an der Höhe des möglichen Bußgelds im Falle eines Verstoßes ändert sich nichts. Überall dort, wo im Podcast "Telemedien" erwähnt werden, sind nach heutigem Recht "Digitale Dienste" gemeint, § 5 TMG ist jetzt § 5 DDG.

Verweise auf die genannten Urteile:

LG Koblenz, 03.11.2014 - Az. 15 O 318/13 + OLG Koblenz, 01.07.2015 - Az. 9 U 1339/14

BGH, Urteil des I. Zivilsenats vom 25.2.2016 - Az. I ZR 238/14

In der zweiten Episode von Recht strukturiert geht es ans Eingemachte - denn wir steigen ein ins Rechtswesen. Bei der Auswahl des heutigen Themas hat Jennifer sich davon inspirieren lassen, was in der digitalen Welt ganz am Anfang steht: eine Domain. Was es zu den Buchstaben und Zahlen zwischen „www.“ und „.de“ juristisch zu wissen gibt und welche Herausforderungen die Suche nach der richtigen Domain mit sich bringen kann, erfahrt Ihr in dieser Folge!

Verweise zu den erläuterten Urteilen: 

BGH, Urteil vom 22. Januar 2014, Az. I ZR 164/12, wetteronline .de

BGH, Urteil vom 26. Oktober 2023, Az. IZR 107/22, energycollect .de 

Herzlich Willkommen bei Recht strukturiert - dem juristischen Kurzformat für alle Fragen rund um die Digitalisierung (und noch weiter)! Wir starten diese Woche erst einmal ganz easy: Episode #1 erklärt, wie sich der Podcast aufbaut und was es mit dieser Struktur auf sich hat. Außerdem lernt Ihr Jennifer, die Host-ess, kennen. Ab der nächsten Folge geht es dann so richtig los - alle zwei Wochen mittwochs gibt es ein neues rechtliches Thema im Überblick. Viel Freude beim Reinhören!