Ein Zeichen für die Widerstandsfähigkeit der US-Wirtschaft oder ihres Untergangs?

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Am Mittwoch dieser Woche hat der Leitindex der US-Börse, der Dow Jones Industrial Average, die schwindelerregende Rekordmarke von 30.000 Punkten übersprungen. Man sollte meinen, dass historische Höchststände der Börsen etwas mit boomender Wirtschaft, Vollbeschäftigung, guten Einkommen und lebhaftem Konsum zu tun haben, verbunden mit außerordentlich positiven Aussichten für die politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität. In einem früheren Leben, als noch nicht alles auf dem Kopf stand, so wie heute, war das mal so.

Noch vor kurzem galt die 30.000 Marke für den US-Leitindex als unerreichbar. Das lässt bei den Finanzjongleuren an der Wallstreet und den „Ein-Prozentern“ die Champagnerkorken knallen. Die Superreichen sind noch mal ein Stück superreicher geworden, obwohl die US-Wirtschaft erneut im Abwärtstrend liegt, die hohen Arbeitslosenzahlen weiter ansteigen, die durch Corona-Zuschüsse verdeckte Arbeitslosigkeit enorm ist und die Plage des Hungers sich im ganzen Land wie eine Epidemie von den Ärmsten in die einstige Mittelschicht der Bevölkerung ausbreitet.

So gut wie in allen US-Bundesstaaten gehören inzwischen endlose Warteschlangen vor Suppenküchen und Ausgabestellen von kostenlosen Lebensmitteln zum Alltag. Die meisten werden von religiösen und weltlichen Nichtregierungsorganisationen finanziert. Zugleich sind die Aussichten auf eine wirtschaftliche Verbesserung der Lage angesichts der zunehmenden aber je nach Bundesstaat unterschiedlichen Lockdown-Maßnahmen alles andere als rosig. Das geschieht vor dem Hintergrund der aufrührerischen und brandschatzenden Aktionen von „Black Lives Matter“ und „antifa“ einerseits und den Auftritten der schwer bewaffneten konservativen und teils rechtsradikalen Milizen andererseits.

Erschwerend für den inneren Frieden in den USA kommt der umstrittene Ausgang der Präsidentschaftswahl hinzu. Dabei geht die republikanische Hälfte der US-Wähler inzwischen fest davon fest aus, dass der Sieg von Joe Biden nur durch massiven Wahlbetrug ermöglicht worden ist. Auch diese Entwicklung hat das Zeug, die Polarisierung beider Seiten weiter zu radikalisieren. Zusammen mit der sich weiter rapide vertiefenden Kluft zwischen der kleinen Zahl der sehr Reichen und der großen Zahl der sehr Armen verheißen die oben genannten Faktoren nichts Gutes für die politische und soziale Stabilität in den USA in den nächsten Jahren, egal unter welchem Präsidenten.

Aber wie kommt es, dass vor diesem düsteren sozio-ökonomischen US-Ausblick der Dow Jones die Rekordmarke von 30.000 durchbrochen hat? Diese anscheinend paradoxe Entwicklung ist Teil der menschenfeindlichen Logik des aus den Fugen geratenen Finanzsystems, das nicht nur in den USA sondern uns alle regiert. Sogar der einstige Bundespräsident Horst Köhler (CDU), der von 2004 bis zu seinem Rücktritt 2010 das höchste politische Amt in Deutschland bekleidete, hatte mitten in der Bankenkrise 2008, als ehemaliger Chef des Internationalen Währungsfonds in einer öffentlichen Rede erklärt, "Die Finanzmärkte sind zu einem Monster geworden (1)“ Und diese Monster seien „wild“ geworden (2). Von der Politik forderte er Solidarität statt blanken Kapitalismus.

Bundespräsident Horst Köhler wusste wovon er sprach, denn in der Zeit von 2000 bis 2004 war er geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington gewesen und hatte erstklassigen Einblick in die Vereinigung der transnationalen Monster bekommen, die den menschlichen Gesellschaften rund um den Globus das Lebenselixier aus den Adern saugen.

Seine offene und vernichtende Kritik der geheiligten liberalen Märkte, deren Fundament die neoliberalen Finanzmarktmonster sind, wurde von den Mächtigen in unserem Land als total abwegig empfunden. So jemand wie er gehörte nicht in das hohe Amt.