Die Altersarmut nimmt zu, zugleich finanzieren aufgrund des demografischen Wandels immer weniger Beschäftigte eine steigende Anzahl von Rentner*innen. Politisch führt das zu den immer gleichen Forderungen: Alle müssen (noch) länger arbeiten! Warum das Quatsch ist und wieso die Rente kein Generationen-, sondern ein Verteilungsproblem hat, schauen wir uns in der fünften Folge unseres Podcasts an. Wir sprechen u.a. mit Professorin Camille Logeay* aus Anlass des kürzlich verabschiedeten Generationenkapitals über die problematischen Funktionsweisen der Finanzmärkte und schauen mit Sybille Pirklbauer auf die deutlich höheren gesetzlichen Renten in Österreich. Denn: Das wäre auch in Deutschland möglich!

Camille Logeay: https://www.htw-berlin.de/hochschule/personen/person/?eid=3463

Sybille Pirklbauer: https://wissenschaft.arbeiterkammer.at/Sozialpolitik/Pirklbauer.html

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*Im Podcast blieb etwas unvollständig: Camille Logeay arbeitet nicht an der Hochschule für Wirtschaft, sondern an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin.

Hier geht’s zum Buch „Die Vorsorgelüge“ von Holger Balodis und Dagmar Hühne:

https://www.zvab.com/Vorsorgel%C3%BCge-Politik-private-Rentenversicherungen-uns-Altersarmut/11875152886/bd

Die Fallstricke der Finanzialisierung - dazu findet Ihr hier die Recherche der Bürgerbewegung Finanzwende mit Blick auf Arztpraxen:

https://www.finanzwende-recherche.de/wp-content/uploads/Profite-vor-Patientenwohl_Private-Equity-Beteiligungen-an-Arztpraxen-in-Deutschland.pdf

Die DIW-Studie zu den Unterschieden des deutschen und österreichischen Rentensystems:

https://www.fna-rv.de/SharedDocs/Downloads/Publikationen/FNA-Journal/FNA-Journal-2023-01.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Und hier geht’s zum Rentendossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mythos Aktienrente – mit vielen interessanten Texten bzw. Analysen zur Rentenpolitik

https://www.rosalux.de/rente

Darunter auch eine Kritik der schwedischen Aktienrente: Das schwedische Rentensystem.

https://www.rosalux.de/news/id/45727/wie-schweden-ein-grosszuegigstes-rentensystem-aufgab-um-eine-nation-unfreiwilliger-boersenhaendlerinnen-zu-werden

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Arturo Vasquez Sandoval zu Tesla: «Produktionshölle» (Musk) und gewerkschaftlicher Aufbruch by Rosa-Luxemburg-Stiftung

Irak und Irakisch-Kurdistan waren einst die Kornkammer der Welt. Es gab viele unterschiedliche Saatgutsorten und eine entsprechend große Produktvielfalt. Aber bereits seit der Kolonialzeit werden im Irak bäuerliche Strukturen gezielt geschwächt und die Bevölkerung und Ernährungssysteme kontrolliert. So wurde zum Beispiel unter Saddam Hussein die kurdische Bevölkerung umgesiedelt um sie besser kontrollieren zu können und bestimmt, was die Bäuer*innen anbauen durften. Oder der Bevölkerung in den Marschregionen wurde als Bestrafung für widerständisches Verhalten das Wasser abgedreht und durch den Bau von Dämmen in andere Regionen geleitet.

Heute leiden Irak und Irakisch-Kurdistan unter den Folgen zahlreicher Kriege, Sanktionen, Misswirtschaft und Ausbeutung. Dazu kommen die dramatischen klimatischen Veränderungen mit Temperaturen von bis zu 50 Grad im Sommer und die Auswirkungen des Gebrauchs hochgiftiger Pestizide auf Menschen und Umwelt.

Die Zerstörung der nationalen Saatenbank 2003 und eine neue Gesetzgebung haben multinationalen Konzernen den irakischen Markt eröffnet und Abhängigkeiten von hybridem Saatgut und chemischem Dünger geschaffen. Hochgiftige Pestizde, die in Europa verboten sind, werden weiterhin in den Irak exportiert.

Wie gehen die Menschen diese Herausforderungen an, welche Alternativen sind möglich? Was bedeutet Ernährungssouveränität im irakischen und kurdischen Kontext? Linda Peikert spricht in der Audioreportage mit Bäuer*innen, Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen über die notwendige Demokratisierung der Ernährungssysteme und wie die Kontrolle über die eigenen Ressourcen wiedererlangt werden kann.

Die Kämpfe der Bäuer*innen um ihr Land in Kurdistan und Irak könnt Ihr in unserer Graphic Novel „We Take Care of the Land as the Land has taken Care of Us“ nachlesen. Die vierte Geschichte ist die Familiengeschichte von Nizar Raziki, der in dieser Reportage zu Wort kommt.

Die Graphic Novel, herausgegeben vom Büro Beirut der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gibt es auf Arabisch, Englisch und Kurdisch und Ihr könnt sie herunterladen oder bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung kostenlos bestellen.

Borussia Dortmund hat einen neuen Sponsor: Rheinmetall, die Rüstungsfirma, die auf einer Waffenmesse auch gern mal eine Laserkanone damit bewirbt, dass sie billiger tötet („Low cost to kill“). Und ganz aktuell hat ein Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Waffenexporte nach Israel geurteilt. Für uns zwei Anlässe, uns den Alltag der deutschen Waffenexporte genauer anzuschauen und zu fragen, warum eigentlich fast jede Waffe aus Deutschland in fast jedes Land geliefert werden darf, ob nun Kriegs- und Krisengebiet oder nicht. Wir sprechen mit Jurist*innen über aktuelle Klagen gegen Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Israel und machen ein paar sehr konkrete Vorschläge, wie das Geschäft mit dem Tod endlich mal gestoppt werden könnte.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Annabell Brüggemann ist Juristin und arbeitet beim ECCHR im Programmbereich Wirtschaft und Menschenrechte. https://www.ecchr.eu/person/annabell-brueggemann/

Alexander Schwarz ist auch Jurist beim ECCHR und ist dort stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten. https://www.ecchr.eu/person/alexander-schwarz/

Ein Mitarbeiter der jemenitischen Menschenrechtsorganisation MWATANA, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte. https://www.mwatana.org/en/home

Die Broschüre der RLS zu Waffenexporten gibt es hier: https://www.rosalux.de/publikation/id/39650/kein-panzer-geht-in-kriegsgebiete

Die Zusammenfassung des Heckler&Koch-Prozesses mit dem legendären Zitat des BMWi-Referatsleiters findet ihr hier: https://www.rosalux.de/publikation/id/39861/der-heckler-koch-prozess-eine-zusammenfassung

Das Video zu Waffenexporten von der LINKEN-Bundestagsfraktion ist hier zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=CJXoqhyvDN0

Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu Waffenexporten nach Israel ist hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/992664/3b8ffc5891cf570ba0404a444567f0fe/WD-5-004-24-pdf.pdf

Das ECCHR hat hier noch Hintergrundinformationen über die beiden Fälle zu Jemen und Israel zusammengestellt: 

Die tödliche Normalität von Rüstungsgeschäften https://www.ecchr.eu/fall/die-toedliche-normalitaet-von-ruestungsgeschaeften/

Keine deutschen Waffen nach Israel https://www.ecchr.eu/fall/keine-deutschen-waffen-nach-israel/

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social, Twitter: jan.aken).

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Mit seinem Buch „Die permanente Revolution“ schrieb Leo Trotzki 1929 die theoretische Grundlage, auf der er selbst praktisch als Revolutionär in den Jahren 1905 und 1917 mitgewirkt hatte. Revolution versteht er als einen Prozess, der in der Permanenz stattfinden muss. Zwar beginnt sie auf nationalem Boden, doch findet sie im Gefüge des globalen, kapitalistischen Weltmarkts und seiner Produktivkräfte statt, mit denen ein Nationalstaat kaum mithalten kann. Der Entwicklungsstand der Produktivkräfte, der Zustand der Klassen und die Beziehung und Entwicklung der Wirtschaftszweige zueinander – all diese Besonderheiten, die einen spezifischen Nationalstaat ausmachen, gilt es zu erkennen und zu analysieren. Denn sie sind für die konkrete Entwicklung von revolutionären Prozessen entscheidend. Anstatt den Zustand von Nationalstaaten in Etappen oder in Stadien der Reife zu denken, sieht Trotzki also eine ungleichmäßige Entwicklung, die in den revolutionären Prozessen jeweils mitgedacht werden müssen.

Trotzkis „Permanente Revolution“ wendet sich somit gegen den Stalinismus und die damit einhergehende Theorie des Sozialismus in einem Land. Es ist auch eine Kritik an der Führungsgarde der bolschewistischen Partei, die die demokratische Revolution nicht ernst nimmt und in Russland den großen Anteil der Bauernschaft in der Bevölkerung nicht ernst nahm, die, in ihrem Spannungsverhältnis zwischen Bourgeoisie und Proletariat, hätte behandelt werden müssen.

Die demokratische Revolution kann nur durchgeführt werden, so Trotzki, wenn sie dann in eine sozialistische Revolution hinüberwächst.

Zu Gast bei Alex Demirović ist in dieser Folge der ehemalige Trotzkist und kommunistische YouTuber Fabian Lehr.

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Regelmäßig hören wir von Luftraumverletzungen, Manöver und politischen Provokationen. Aber würde China die kleine Insel ernsthaft überfallen wollen? Dieser Frage nähern wir uns von zwei Seiten, mit einem Blick auf die Konkurrenz zwischen den beiden Supermächten, China und den USA, und auf den direkten Konflikt zwischen Taiwan und China. Darunter liegen sehr sensible Identitäts- und Nationalitätsfragen. Eine ganz besondere Rolle spielen Micro-Chips – vielleicht sogar als die etwas anderen Friedensengel.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

Felix Lee arbeitet seit vielen Jahren als Journalist in Deutschland, unter anderem auch als China-Korrespondent für taz oder Funke Mediengruppe. Heute arbeitet er für den Informationsdienst China.Table. https://table.media/en/about-us/felixlee/

Stephan Thome lebt seit vielen Jahren in Taiwan und ist in Deutschland als Schriftsteller („Gott der Barbaren“, „Grenzgang“) bekannt. https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Thome

Mechtild Leutner war bis zu ihrer Emeritierung Professorin für Sinologie an der Freien Universtität Berlin. https://www.geschkult.fu-berlin.de/e/oas/sinologie/institut/mitarbeiter/Emeriti/leutner.html

Canan Kus arbeitet im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Peking. https://www.rosalux.de/stiftung/zid/asien/china

Hier geht es zur Vorankündigung von Stephan Thomes Buch „Schmales Gewässer, gefährliche Strömung“ im Suhrkamp-Verlag: https://www.suhrkamp.de/buch/stephan-thome-schmales-gewaesser-gefaehrliche-stroemung-t-9783518432044

Die Micro-Chip-Folge des Podcasts „Wohlstand für Alle“ findet sich hier: https://wohlstandfueralle.podigee.io/198-chip-krieg

Der erwähnte Artikel im nd «China, Taiwan, USA: Ein schwieriges Dreiecksverhältnis» von Linda und Jan: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182300.weltpolitik-china-taiwan-usa-ein-schwieriges-dreiecksverhaeltnis.html

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social).

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Alexandra Kollontai war die erste Ministerin und Botschafterin der Welt. Sie setzte als Volkskommissarin für soziale Fürsorge 1917-1918 zahlreiche Verbesserungen im Eherecht und die Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs durch. Volksküchen und kollektive Kinderbetreuung wurde entwickelt. Die 14 Vorlesungen, die Kollontai 1921 an der Swerdlow-Universität vor Arbeiterinnen und Bäuerinnen hielt, legen dar, wie sich gesellschaftliche Verhältnisse entwickelten, unter denen Frauen historisch frei leben konnten und wie sie den Männern und der Familienarbeit immer wieder untergeordnet wurden. Neben den Kämpfen der Klassen gab es immer die Kämpfe der Frauen um ihre Emanzipation. Kollontai trägt Material zusammen, das Auskunft gibt über die stolzen Traditionen der intellektuellen Eigenständigkeit der Frauen und ihrer Kämpfe. Kollontai erklärt diese Unterwerfung unter die geschlechtliche Sklaverei damit, dass den Frauen der Zugang zur Teilnahme an der gesellschaftlich produktiven Arbeit vorenthalten wurde und bis heute immer noch wird. Dabei geht es ihr nicht allein um die jeweiligen historischen Eigentumsverhältnisse, sondern die geschlechtliche Arbeitsteilung. Ihre politische Praxis als Volkskommissarin der Revolutionsregierung zielte deswegen darauf, Frauen die Möglichkeit zu geben, an der gesellschaftlichen Arbeit teilzunehmen und sich aus dem Herrschaftszusammenhang der Familienarbeit, der Ehe und eingeschränkten erotischen Verhältnissen herauszulösen.

Im Gespräch mit Alex Demirović ist Şeyda Kurt. Kurt ist Journalist*in und Autor*in u.a. «Radikale Zärtlichkeit – Warum Liebe politisch ist» (2021).

Zu hohe Mieten, zu wenig bezahlbare Wohnungen: Die Krise auf dem Wohnungsmarkt in den Städten spitzt sich zu, eine Lösung ist nicht in Sicht. Sie gilt als die neue soziale Frage unserer Zeit. Doch trifft die Krise wirklich uns alle? Wer profitiert? Wer verliert? Wieso ist die Politik so wirkungslos? Was liegt dem allen zu Grunde? In der vierten Folge unseres Podcasts gehen wir diesen Fragen nach und sprechen mit der Stadtgeographin Susanne Heeg über die Privatisierung von Grund und Boden, die verheerenden Folgen und wie wir da wieder rauskommen.

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Shownotes

Susanne Heeg: https://www.uni-frankfurt.de/130234216/Prof__Dr__Susanne_Heeg

Hier geht’s zum Buch „Wohnopoly“ der LINKEN-Politikerin Caren Lay: https://westendverlag.de/Wohnopoly/1588

Studie des Stadtsoziologen Andrej Holm und anderer zur Frage der Mietbelastungsquoten: https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-33590.htm

„Weiter voran auf alten Irrwegen: Weder bei der sozialen Wohnraumförderung noch bei der Wohngemeinnützigkeit hat die Ampel-Regierung ihre Vorhaben umgesetzt“. Auswertung der Maßnahmen der Ampel zur Wohnungspolitik, von Andrej Holm: https://www.bmgev.de/uploads/media/MieterEcho_Nr._439_01.pdf

Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema Wohnen, Stadt und Gesellschaft, mit u.a. Arbeiten von Christoph Trautvetter: https://www.rosalux.de/dossiers/wohnen-ist-ein-menschenrecht - und hier findet Ihr das Projekt „Wem gehört die Stadt“: https://www.wemgehoertdiestadt.de/

Arte-Serie Capital B: https://www.arte.tv/de/videos/RC-024312/capital-b/

Buch von Hans-Jochen Vogel (SPD) über eine neue Bodenordnung: https://www.herder.de/geschichte-politik/shop/p4/78882-mehr-gerechtigkeit-kartonierte-ausgabe/

Die Links zu unseren Mitbringseln:

Stefan Bornecke: Reiche in Klimaverantwortung nehmen! https://www.rosalux.de/publikation/id/51901/reiche-in-klimaverantwortung-nehmen

Neues Buch von Sabine Nuss: Wessen Freiheit, welche Gleichheit? https://dietzberlin.de/produkt/wessen-freiheit-welche-gleichheit/

Im Mai 1949 wird das Grundgesetz beschlossen. Heute stellt sich die Frage: Kann auf dem Boden der bundesdeutschen Verfassung auch eine sozialistische Gesellschaft aufgebaut werden? In der 28. Folge des Podcasts «Rosalux History» sprechen Anika Taschke und Albert Scharenberg mit der Historikerin Dr. Kerstin Wolff (Archiv der deutschen Frauenbewegung) über den Gleichheitsartikel, mit der Juristin Halina Wawzyniak (Die Linke, Berlin) über die Artikel zu Enteignung und Vergesellschaftung und mit Prof. Andreas Fisahn (Universität Bielefeld) über linke Interpretationen des Grundgesetzes.

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Foto: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (Wikipedia, CC BY-SA 3.0) Auf Initiative des Generalstaatsanwalts Fritz Bauer wurde der Artikel 1 Satz 1 des Grundgesetzes am Gebäude der Frankfurter Staatsanwaltschaft angebracht.

**Shownotes:**

Das Grundgesetz: in seiner Originalfassung von 1949 (http://www.documentarchiv.de/brd/1949/grundgesetz.html)

Liste und Kurzbiografien aller Mitglieder des Parlamentarischen Rats (https://www.bpb.de/themen/nachkriegszeit/grundgesetz-und-parlamentarischer-rat/39043/die-muetter-und-vaeter-des-grundgesetzes/)

Änderungen des Grundgesetzes, 1949-2009 (https://www.bundestag.de/resource/blob/494342/c988a114889d64da27975b0f72d71e97/aenderungen-des-grundgesetzes-seit-1949-data.pdf)

Die Interzonenkonferenzen der Gewerkschaften 1946-48 (https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++435b0b9a-1be2-11ee-9b08-001a4a160123)

Die Militärausgaben weltweit sind so hoch wie nie, wir befinden uns in einem neuen Wettrüsten. Dazu liefert euch dis:arm heute hochaktuelle Zahlen zur militärischen Aufrüstung druckfrisch auf die Ohren: Wir schauen uns die globalen Ausgaben im letzten Jahr genauer an, die heute von den Friedensforscher:innen bei SIPRI veröffentlicht wurden. Bei so viel Aufrüstung braucht es aber Perspektiven: Deshalb sprechen wir im zweiten Teil über die notwendige Abrüstung. Wie hat das damals im Kalten Krieg eigentlich funktioniert? Wo sind die Grenzen der Abrüstung? Und was können wir eigentlich tun, um der Abrüstung neuen Schwung zu verleihen? Dafür lassen wir uns ermutigen von den großen Erfolgen der historischen Kampagnen zum Verbot der Landminen und der Atomwaffen.

Gesprochen haben wir in dieser Folge mit:

[Anne Jung](https://www.medico.de/blog/anne-jung) von medico international; sie hat dort viele Jahre die Landminen-Kampagne geleitet.

[Florian Eblenkamp](https://www.icanw.org/florian_eblenkamp#), Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland und Advocacy Officer bei ICAN International.

Der SIPRI-Bericht zu den globalen Militärausgaben 2023 findet sich hier: https://www.sipri.org/.

Auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung präsentieren wir Zahlen und Grafiken zu den Trends der globalen Militärausgaben und eine Kurzanalyse der SIPRI-Zahlen zu 2023: Droht ein neues Wettrüsten? https://www.rosalux.de/publikation/id/51913

Abrüstung in der Krise? https://www.rosalux.de/publikation/id/51914. Warum nur eine Bewegung von unten neuen Schwung in die Abrüstung bringen kann.

Das Dossier „Die Waffen Nieder!“ https://www.rosalux.de/die-waffen-nieder der RLS: Dort finden sich auch die verschiedenen angesprochenen Publikationen zu Krieg & Frieden.

Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social).

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