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In der Ukraine wurden Ministerpräsidentin Julia Swiridenko und das gesamte Kabinett abgesetzt: Wladimir Selenskij will eine Umstellung in der Regierung, um seine Macht über große Geldströme zu festigen. Doch das bedeutet einen zeitweisen Stabilitätsverlust, den das Kiewer Regime sich heute nicht leisten kann.

Von Sergei Mirkin

Wer auch immer die Hoffnung hegte, die undemokratischen Neuerungen einer Frau Faeser würden vielleicht rückgängig gemacht, wird nun eines Besseren belehrt – es sind weitere Änderungen an Sicherheitsgesetzen geplant, die noch wesentlich weiter gehen.

Von Dagmar Henn

Wer auch immer die Hoffnung hegte, die undemokratischen Neuerungen Nancy Faesers würden vielleicht rückgängig gemacht, wird nun eines Besseren belehrt – es sind weitere Änderungen an Sicherheitsgesetzen geplant, die noch wesentlich weiter gehen.

Von Dagmar Henn

Der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems will nach Sangerhausen expandieren. Der Stadtrat gab ihm in nichtöffentlicher Abstimmung bereits grünes Licht, die Verwaltung schweigt sich über Details aus. Eine Initiative aus Linken, BSW und antiimperialistischen Gruppen protestiert dagegen.

Von Alexandra Nollok

Kiews Mangel an Militärpersonal vergrößert sich – und Europas Länder wollen Asylsuchende aus der Ukraine abweisen. Damit gehen sie einen weiteren Schritt zur Deportation wehrfähiger Ukrainer – direkt in die Fänge der Wehrämter des Kiewer Regimes.

Von Wojenny Oswedomitel (Militärinformant) @milinfolive

Paris will Kiew eine Produktionslizenz für Marschflugkörper des Typs SCALP erteilen. Doch der Mehrwert für Kiews Militär ist gering: Genau wie für die Abfangraketen des Systems Patriot aus US-Fertigung gilt, dass die ukrainische Industrie auch für diese französischen Waffen einen Großteil der Schlüsselkomponenten nicht selbst herstellen kann ...

Von Starsche Eddy

Bundeskanzler Friedrich Merz stellte sich der Hauptstadtpresse in der diesjährigen Sommerpressekonferenz. Der OAZ-Journalist Florian Warweg durfte dabei keine Frage an Merz richten. Laut Agenturmeldungen war der Kanzler "nur halbwegs zufrieden" und "bemühte sich" demnach ein "realistisches Bild" vom Zustand der Koalition zu präsentieren.

Es ist ein klein wenig wie in der berühmten Szene aus dem "Leben des Brian" – "Sie hat Jehova gesagt"... Auch noch die DDR-Hymne kennen, das ist unverzeihlich. Wobei Chrupalla, gewollt, ungewollt oder berechnend, da ein kleines Stück Freiheit geschenkt hat.

Von Dagmar Henn

Ja, vielleicht war das wieder so eine Geschichte, von der morgen schon nicht mehr die Rede ist. Aber wenn Trump von Zoll spricht oder, wie hier, von "Entschädigung" für die Bemühungen um die Straße von Hormus, meint er das leider meistens ernst.

Von Dagmar Henn

In Armenien hat die EU-Mission zur Bekämpfung "hybrider Bedrohungen" ihre Arbeit aufgenommen. Wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas deutlich machte, sind die Aktivitäten der Mission darauf ausgerichtet, Russland entgegenzuwirken.

Von Alexej Latyschew