Die US-Amerikaner wollen Putin völkerrechtlich zur Verantwortung ziehen, während sie sich selbst nicht an die Regeln des Völkerrechts halten. Mit den jüngsten Militärinterventionen wie in Afghanistan, Irak oder Libyen haben die USA längst ihre "moralische Autorität" auf der Weltbühne eingebüßt.

Von Seyed Alireza Mousavi

Jüngst war Scholz, der Große, der Kanzler des Deutschländchens, in den USA. Da kam er aufgepumpt zurück und forderte öffentlich „Konsequenzen“, sollte China Waffen an Russland für den Ukraine-Krieg liefern. Hat jemand Xi Jinping zittern gesehen?

Von Uli Gellermann

Der US-Journalist Seymour Hersh erklärte nach den Berichten US-amerikanischer und deutscher Medien über die "proukrainische Gruppe", die hinter den Nord Stream-Anschlägen stecken soll, dass dies eine "totale Erfindung des amerikanischen Geheimdienstes" sei, um von der Täterschaft der USA abzulenken.

Die Meinungsfreiheit, garantiert durch Artikel 5 des Grundgesetzes, ist in den vergangenen Jahren unter Druck, ja in Gefahr geraten. Eine Initiative wendet sich nun gegen die zunehmenden Einschränkungen dieses Grundrechts, das für eine Demokratie unverzichtbar ist.

Wie geht es weiter im Ukraine-Krieg? Russland wird nicht aufgeben, und erst wenn die USA dies zur Kenntnis nehmen, kann der Krieg zu einem Ende kommen. Dabei, so unser Autor Wolfgang Bittner, ist eine weitere Eskalation nicht auszuschließen, die auch Deutschland von der Karte wischen könnte.

Von Wolfgang Bittner

Chinas Präsident Xi Jinping kommt zu einem dreitägigen Besuch nach Moskau. Bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten werden die Staatschefs ihre künftige Zusammenarbeit besprechen. Die Partnerschaft zwischen Moskau und Peking sei derzeit besonders aktuell, meinen Experten. 

Von Irina Taran und Jelisaweta Komarowa

So offen, wie der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin es vergangene Woche ausgesprochen hat, sprach noch kein US-Offizieller: Die USA bereiten die Ukraine auf ihre überall angekündigte Frühjahrsoffensive vor. Was hat es damit auf sich und wie ernst muss Russland all das nehmen? 

Von Wiktorija Nikiforowa, RIA Nowosti

In der Nacht vom 19. auf den 20. März begann die US-Luftwaffe Bagdad zu bombardieren. Die EU und die NATO waren tief gespalten. Die neuen NATO-Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa waren für den Krieg, Paris und Berlin widersetzten sich. Moskau und Peking begannen damals nicht nur ihre wirtschaftliche, sondern auch diplomatische Zusammenarbeit. 

Von Karin Kneissl

Der Staatsbesuch des chinesischen Staatschefs in Russland sorgt im Westen offenbar für Panik. Medien zufolge beendet Chinas Vermittlung zwischen Saudi-Arabien und Iran die "US-Dominanz im Nahen Osten". Umso mehr sorgt Xis "Besuch für den Frieden" für Unbehagen. 

Von Wladimir Kornilow, RIA Nowosti

Neuerlich ist eine Neutralitätsdebatte von Bern bis Wien entbrannt. Als möglicher Status für Kiew in der Nachkriegszeit geistert das Konzept einer Neutralität durch diverse Papiere. Karin Kneissl wirft einen Blick zurück auf die Neutralität ihres Heimatlandes Österreich. 

 

Von Dr. Karin Kneissl