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"Raus, raus!", schreit ein Polizist mit seiner Waffe im Anschlag zwei Insassen eines Transporters an, weitere Beamte stürmen los. Sie stoppten aber keine Kriminellen, sondern Kriegsgegner. Die wollten mit einer Protestaktion die Zufahrt zur Rheinmetall-Munitionsfabrik im Berliner Wedding blockieren. 

Von Alexandra Nollok

Nachdem Brüssel bereits die Außenpolitik monopolisiert hat, ist es nicht mehr zu übersehen – die EU-Bürokratie arbeitet darauf hin, Staatsmacht zu werden. Und es sieht so aus, als sei nicht nur das Ziel unappetitlich, sondern auch die Mittel dazu. 

Von Dagmar Henn

Eine NATO innerhalb der NATO – so lässt sich eine Tendenz umschreiben, bei der die europäischen Bündnismitglieder sich zusätzlich mit bilateralen Abkommen untereinander absichern. Jüngstes Beispiel ist das vor kurzem signierte Verteidigungs- und Sicherheitsabkommen zwischen Warschau und London. 

Von Alexander Koz

Die Linke meint, es sei undemokratisch, wenn in Deutschland lebende Ausländer nicht mitwählen dürfen. Womit sie Recht hat. Allerdings stellt sich auch zu deren Anwesenheit eine Frage der Demokratie. Denn über die Masseneinwanderung des letzten Jahrzehnts durfte das Volk nie entscheiden. 

Von Dagmar Henn

Möglicherweise zeichnet sich mit diesem Besuch eine Wende ab: Mehrere deutsche Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Kultur kommen als offizielle Teilnehmer zum wichtigen internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Besonders zahlreich ist die AfD-Delegation: Bekannt sind bislang vier hochrangige Russland-Reisende. 

RT DE

Angriffe auf zivile Objekte haben keinen militärischen Sinn. Doch Kiew nutzt sie, um eine harte Reaktion Moskaus zu provozieren. Denn genau diese Härte seitens der russischen Streitkräfte ist es, die der ukrainischen Propaganda fehlt, um ihr Image als "Opfer" und das Bild Russlands als "Aggressor" aufrechtzuerhalten. 

Von Dmitri Rodionow

Züge, die für China spionieren? Dass die drei großen Zughersteller Alstom, Bombardier und Siemens versuchen werden, ihr europäisches Oligopol vor chinesischer Konkurrenz zu schützen, war zu erwarten. Doch die Argumente, die dabei zum Einsatz kommen, rufen geradezu nach Psychiatern. Und die sind genauso Mangelware, wie zuverlässige Züge. 

Von Alexej Danckwardt

Von Dawid Narmanija https://de-rtnews.com/europa/281213-kiew-zieht-europa-in-krieg/ 

Als sehr dicht besiedeltes Land mit relativ wenigen Rohstoffen war der Entwicklungsweg Deutschlands lange Zeit klar: Es musste auf gute Bildung und Ausbildung setzen. Inzwischen wird regelmäßig bestätigt, dass zumindest bei der Bildung vieles im Argen liegt. 

Von Dagmar Henn

Mehrere öffentliche Behauptungen Donald Trumps zu zentralen Themen seines Gipfeltreffens mit Xi Jinping und zu den Golfstaaten und Iran wurden weder von chinesischer Seite noch von den Arabern gedeckt. In Zeiten gefährlicher geopolitischer Spannungen ist kein Verlass auf das Wort des US-Präsidenten. 

Von Rainer Rupp