RT DE

Die USA werfen der EU vor, unter dem Vorwand digitaler Regulierung unerwünschte Inhalte aus dem öffentlichen Online-Raum zu verdrängen. Besonders kontrovers ist der Ausschluss russischer Medien wie "RT DE", die in der EU weitgehend blockiert wurden.

Brüssel verweist auf Sicherheitsinteressen und den Schutz vor Desinformation, während US-Medienbeobachter darin eine problematische Einschränkung der Medienvielfalt sehen. 

RT DE

Russlands Dialogbereitschaft und der Vorschlag, den Dialog mit deutscher Unterstützung wiederaufzunehmen, haben alle wichtigen europäischen Länder gezwungen, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen. Sie erkennen, dass sie aus einer Position der Stärke heraus wenig Erfolg im Dialog mit Moskau haben. 

Von Timofei Bordatschow

Die USA scheiterten in ihren Bemühungen in China, versuchen jedoch, Optimismus zu zeigen. Die Rivalität zwischen den beiden Ländern bleibt angespannt, und ein möglicher Krieg wird diskutiert. Xi Jinping deutete zwar subtil die Möglichkeit einer militärischen Konfrontation an, doch die US-Amerikaner scheinen die Warnung nicht verstanden zu haben und sprechen von einem Erfolg. 

Von Dmitri Bawyrin

Die ersten gemeinsamen Militärübungen mit der NATO in der Geschichte Serbiens lösten einen Skandal aus. Die meisten Serben haben dem Bündnis den Angriff auf ihr Land nicht verziehen und sind gegen einen Beitritt. Langfristig wird Serbien dies wohl jedoch nicht vermeiden können. 

Von Dmitri Bawyrin

Der sanktionierte Journalist Hüseyin Doğru sollte im EU-Parlament über seinen Fall berichten. Doch deutsche Behörden fühlten sich nicht zuständig, ihm die Reise nach Brüssel zu genehmigen. Die Bundesregierung stellte sich dumm – und praktizierte selbst, was sie ihm vorwirft: Desinformieren.

Von Alexandra Nollok

Die AfD will die Schulpflicht abschaffen. Eine provokante Forderung – aber eine, die den Finger in eine echte Wunde legt. Über eine Debatte, die längst überfällig ist.

Von Kalliopi Sioltsidou

Deutschland kündigte die Absicht an, gemeinsam mit der Ukraine eine Produktion von Langstrecken-Kampfdrohnen aufzubauen. Warum sind die Behauptungen aus Berlin, die Deutschen seien an ukrainischer "Drohnentechnologie" interessiert, eine Lüge, und was bedeutet das Geschehen tatsächlich für Deutschland, die Ukraine und unser Land?

Von Boris Dscherelijewski

Man weiß echt nicht mehr, was man dazu sagen soll. Dass das dann noch von vielen Medien bejubelt wird, als wäre das etwas ganz und gar Neues, macht es noch bizarrer. Dabei konnte man schon vor fünfzig Jahren mit einem Ticket von Spitzbergen bis Neapel fahren.

Nach Putins Worten zur möglichen Beendigung der militärischen Sonderoperation wetten viele auf einen schnellen Frieden in der Ukraine – doch die Realität spricht eine andere Sprache. Europa fährt seine Rüstungsproduktion hoch und plant langfristig mit Kiew als militärischem Vorposten gegen Russland.

Von Kirill Strelnikow

Der Bundesrat muss über Hessens Gesetzentwurf entscheiden, der die "Leugnung" von "Israels Existenzrecht" hart bestrafen soll. Juristen sehen die Meinungsfreiheit gefährdet. Doch es ist mehr: ein politischer Angriff auf die Friedensbewegung im Namen der Staatsräson. 

Von Alexandra Nollok