Schlagzeilen der Woche

In der vergangenen Woche hat Donald J. Trump, der ehemalige und 45. Präsident der USA, die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. D.h am 20. Januar wird Trump zum 47. Präsident der USA vereidigt.

Chiu Bi Hui und Ilon Huang sprechen heute in Schlagzeilen der Woche darüber, wie die Wahl Trumps in Taiwan aufgenommen wurde, d.h. was die Politik und die Experten dazu sagen und wie die Bevölkerung reagiert.

Heute findet in den USA die Präsidentschaftswahl statt. Wie könnte sich eine Präsidentschaft der demokratischen Kandidatin Kamala Harris im Vergleich mit einer Präsidentschaft des republikanischen Kandidatin Donald Trump auf Taiwan auswirken?

Darüber sprechen heute in Schlagzeilen der Woche Chiu Bi Hui und Ilon Huang.

Am vergangenen Freitag, den 25. Oktober entschied Taiwans Verfassungsgericht, dass die meisten der Gesetzesänderungen, die das Parlament zum Zweck der Kontrolle des Kabinetts verabschiedet hatte, verfassungswidrig sind.

Chiu Bi Hui und Ilon Huang erklären die Ende Mai verabschiedeten Gesetzesänderungen und die Entscheidung des Verfassungsgerichtes, und gehen dann auf die Folgen und die Reaktionen auf diese Entscheidung ein.

Anschließend Schlagzeilen der Woche mit Chiu Bi Hui und Ilon Huang. Am Sonntag, den 13.10. ist ist das sogenannte Abwahlverfahren gegen Hsieh Kuo-liang (謝國樑), den amtierenden Bürgermeister der nordtaiwanischen Hafenstadt Keelung, gescheitert. D.h. die Mehrheit der teilnehmenden Wähler und Wählerinnen der Stadt Keelung hat gegen die Abwahl des Bürgermeisters von Keelung gestimmt.

In Schlagzeilen der Wochen erklären Chiu Bi Hui und Ilon Huang, was es mit dem Abwahlverfahren in Taiwan auf sich hat, wie oft es zu solchen Abwahlverfahren kommt und wie diese Abwahlverfahren in Taiwan aufgenommen werden.

Am vergangenen Donnerstag, den 10. Oktober, wurde in Taiwan der Nationalfeiertag der Republik China gefeiert. Viele erwarten dabei jedes Jahr mit Spannung die Rede des Präsidenten, bzw. in den letzten acht Jahren der Präsidentin.

In Schlagzeilen der Woche sprechen Chiu Bi Hui und Ilon Huang über die Nationalfeiertagsrede von Präsident Lai Ching-te und über die nationalen und internationalen Reaktionen darauf.

Außerdem berichten sie über die Reaktion von China und Manöver von Chinas Volksbefreiungsarmee um Taiwan als Reaktion auf diese Rede.

Heute wird in Taiwan der Nationalfeiertag begangen. Vor dem Präsidialamt wurden am Vormittag Feierlichkeiten abgehalten mit einer Parade, Zeremonien und Reden, darunter die Nationalfeiertagsansprache von Präsident Lai Ching-te. Wir berichten heute über die Feier, die Vorführungen, die Inhalte der Nationalfeiertagsansprache des Präsidenten und andere Veranstaltungen zum Nationalfeiertag.

Auf unserer Website zum Nationalfeiertag 2024 finden Sie weitere Nachrichten, Berichte, Videos, den Livebericht von der Feier vor dem Präsidialamt.

Am vergangene Freitag, den 4. Oktober, luden das Deutsche Institut Taipei und das Wissenschaftsministerium des Freistaates Sachsen zu einer Feier zum deutschen Nationalfeiertag ein, aufgrund des Taifuns Krathons zwei Tage später als ursprünglich geplant.

Chiu Bi Hui und Ilon Huang sprechen heute in Schlagzeilen der Woche über die Feier, die unter dem Motto "Sachsen - Land der Tradition & Innovation" stand, und gehen zu diesem Anlass auf die derzeitigen Beziehungen zwischen Taiwan und Deutschland ein.

Während der Sitzung des Komitees für zivile Widerstandsfähigkeit (全社會防衛韌性委員會) am Donnerstag stellte die Regierung sein ziviles Verteidigungskonzept namens“400.000 verlässliche Volkskräfte”vor. Zentraler Punkt des Konzepts soll es sein, 400.000 Zivilisten für Einsätze mittlerer Intensität auszubilden, um das Militär in Krisensituationen unterstützen zu können.

In Schlagzeilen der Woche wollen Chiu Bi Hui und Ilon Huang darüber sprechen, was sich die Regierung genau unter diesem Konzept vorstellt, wie sie es realisieren möchte und welche Reaktionen es darauf gibt.

Das taiwanische Verfassungsgericht hat am Freitag die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe bei schweren Mordverbrechen bestätigt. Gleichzeitig schränkte das Gericht den Anwendungsbereich der Todesstrafe ein.

Warum das Verfassungsgericht diese Frage diskutiert hat, was diese Entscheidung bedeutet und wie die Reaktionen auf diese Entscheidung aussehen, darüber sprechen Chiu Bi Hui und Ilon Huang heute in Schlagzeilen der Woche.

Das Verfassungsgericht hat sich mit dieser Frage nicht aus heiterem Himmel beschäftigt, sondern aufgrund einer Verfassungsbeschwerde der derzeit in Taiwan zum Tode verurteilten Gefangenen. Derzeit gibt es in Taiwan 37 zum Tode verurteilte Gefangene. Diese haben nach Erschöpfung des Rechtsweges gemeinsam die Verfassungsbeschwerde vor das Verfassungsgericht gebracht.

Dabei argumentierten sie, dass die Todesstrafe gegen ihr Recht auf Leben verstoße, und ihre strafrechtlichen Verfahren nicht ordentlich abgelaufen seien. Ebenfalls trugen sie vor, Paragraph 19.2 des Strafgesetzbuches sei verfassungswidrig, da dieser die Todesstrafe für psychisch Kranke nicht verbietet.

In seiner Entscheidung bestätigte das Verfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe bei Mordvergehen. Dabei müsse jedoch die Anwendung unter strengster Prüfung erfolgen. Für verfassungswidrig erklärt wurde die obligatorische Verhängung der Todesstrafe bei Mord während Geiselnahmen, sowie die Todesstrafe für psychisch Kranke.

Am Freitag, den 13. September, sind zwei Schiffe der deutschen Marine durch die Taiwanstraße gefahren. Das erste Mal seit 2002.

Bei den beiden Schiffen handelt es sich um die Fregatte "Baden-Württemberg" und das Versorgungsschiff, genauer gesagt der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main".

Chiu Bi Hui und Ilon Huang sprechen heute in Schlagzeilen über die Hintergründe und möglichen Gründe für die Fahrt der beiden Schiffe durch die Taiwanstraße und die Reaktionen darauf.

Wer die Fahrt der beiden Schiffe verfolgen möchte, kann dies auf diesem Blog tun: Hendrik der Marineoffizier.