Selbst Gesetze und Verordnungen sind nicht immer in Stein gemeißelt: Der Individualantrag ermöglicht es jedem Bürger, unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsnormen vom VfGH auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen zu lassen. Wie das funktioniert, erklärt unser Regiepartner und Anwalt Dr. Thomas Krapf!

In einer neuen Fallanalyse wenden wir uns einer brandaktuellen Entscheidung des OGH (4 Ob 131/22a vom 18.10.2022) zu, in der er sich mit dem Verhältnis von Markenrechten zu kollidierenden Namensrechten auseinandersetzt

Dieses Jahr hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) über die Zulässigkeit der Lehrerbewertungs-App "Lernsieg" zu entscheiden. Im Urteil des OGH finden sich spannende Aspekte zur Bindungswirkung von Entscheidungen der Datenschutzbehörde, dem Medienprivileg im Datenschutzrecht und der Abwägung zwischen widerstreitenden Interessen. In unserer Fallanalyse erläutern wir die wichtigsten Erkenntnisse aus diesem Urteil!

"Hi, my name is...": Die Wahl der richtigen Firma für das eigene Unternehmen ist nicht nur eine Marketingfrage, sondern unterliegt auch einigen rechtlichen Rahmenbedingungen. Worauf Sie achten sollten, erfahren Sie hier!

In einem Update widmen wir uns folgenden Fragen: Was hat sich seit dem letzten Podcast getan? Schließt der Einsatz von "Crawler"-Software den Datenschutz aus? Sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten? Zur letzten Frage habe ich ein spannendes Telefonat mit einem Mitarbeiter von Magenta, dem Host-Provider der Abmahnerin, geführt. Welche Informationen Magenta selbst über die zur Verfügung gestellten dynamischen IP-Adressen speichert, wem Auskünfte zu diesen IP-Adressen erteilt werden können und wie sich der Einsatz des sog. "Carrier Grade NAT"-Verfahrens auf diese Auskunftserteilung auswirkt, erfahren Sie hier!

Derzeit rollt eine Abmahnwelle zu Google Fonts durch Österreich - wir erklären Ihnen, was das für Betroffene bedeutet, wie sich die Rechtslage darstellt und welche Handlungsoptionen bestehen.

Zeugnisse können sowohl Freude als auch Kummer bereiten: Das gilt nicht nur in der Schule, sondern auch in der Arbeitswelt, wenn es um Dienstzeugnisse geht. Was Sie rechtlich über das Dienstzeugnis wissen sollten, erfahren Sie in unserem Podcast!

Die Zeit spielt eine so gravierende Rolle in unseren Leben, dass sie sich naturgemäß auch auf unsere Rechte und Pflichten auswirken kann: Wir erklären Ihnen, was Verjährung bedeutet und welche Folgen sie im Zivil- und Strafrecht nach sich zieht!

Wo viel gearbeitet wird, passieren auch hin und wieder Fehler - das gilt auch für staatliche Behörden bei Vollziehung der Gesetze. Ob und wie Sie Ansprüche geltend machen können, wenn Ihnen aus einem behördlichen Fehler ein Schaden entsteht, erklärt mein Gast und Rechtsanwaltskollege Mag. Martin J. Walser!

Wenn der langersehnte Urlaub nicht mit einem kühlen Cocktail am Strand, sondern mit langen Wartezeiten am Flughafen oder gar einem Flugausfall beginnt, sollte man sich mit seinen Fluggastrechten beschäftigen. Einen kurzen Überblick dazu finden Sie in unserem Podcast!