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Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?
Timestamps:
0:00 Intro
0:03 Überblick Schranken
4:02 Aufbau § 23 MarkenG
5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)
10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)
15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)
21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)
28:42 Beispiel
32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)
37:49 Kontrollfragen
By Der JurastudentWarum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?
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0:03 Überblick Schranken
4:02 Aufbau § 23 MarkenG
5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)
10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)
15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)
21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)
28:42 Beispiel
32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)
37:49 Kontrollfragen