Markenrecht

Schranken des Markenrechts


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Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?

Timestamps:

0:00 Intro

0:03 Überblick Schranken

4:02 Aufbau § 23 MarkenG

5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)

10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)

15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)

21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)

28:42 Beispiel

32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)

37:49 Kontrollfragen

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MarkenrechtBy Der Jurastudent