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Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht?

Timestamps:

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0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht

2:18 Übersicht

5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme

6:45 Beispiel

Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?

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0:03 Überblick Schranken

4:02 Aufbau § 23 MarkenG

5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)

10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)

15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)

21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)

28:42 Beispiel

32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)

37:49 Kontrollfragen

Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033).

Timestamps:

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0:07 Sachverhalt

0:49 Lösung

Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann.

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0:04 Sachverhalt

2:00 Lösung Wortmarke

12:03 Lösung Formmarke

18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day

Wie und warum werden bekannte Marken stärker geschützt? Wann ist eine Marke bekannt? Was ist der Unterschied zu der Verwechslungsgefahr? Wie ist § 14 II Nr. 3 MarkenG in der Klausur zu prüfen? Was ist eine Rufbeeinträchtigung, ein Imagetransfer, eine Rufschädigung und die Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung?

Timestamps:

0:00 Intro 0:08 Verortung

0:55 Grundgedanke

2:42 Gedankliche Verknüpfung

5:03 Bekanntheit

5:39 Eingriffstatbestände mit Beispielen

12:56 Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise

14:19 Kontrollfragen

Der wichtigste Kollosionstatbestand im Markenrecht. Wann liegt Verwechslungsgefahr vor? Was ist die Kennzeichnungskraft? Was ist die Neutralisierungstheorie und dürfen Umstände außerhalb des Zeichens berücksichtigt werden?

Timestamps:

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0:07 Verortung

1:25 Grundidee

4:21 Prüfmaßsstab

5:21 Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

9:35 Zeichenähnlichkeit

10:53 Klangwirkung

13:46 Beispiel

19:40 Bildwirkung

23:15 Sinngehalt

23:46 Kennzeichnungskraft

26:18 Gesamtbeurteilung

30:08 Neutralisierungstheorie

32:50 Prägetheorie

34:40 Umstände außerhalb des Zeichens?

37:50 Farbanspruch

40:00 Kontrollfragen

Fällt nur die Markenpriaterie unter § 14 II Nr. 1 MarkenG? Wie ist der Kollosionstatbestand der Doppelidentität zu prüfen? Wie ist die Funktionenlehre des EuGH einzubauen?

Timestamps:

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0:08 Verortung

0:50 Markenrecht als Ausschließlichkeitsrecht

1:55 Zeichenidentität

4:47 Waren-/Dienstleistungsidentität

6:40 Beeinträchtigung von Markenfunktionen

12:45 Beispiel (Fleurop)

25:55 Beispiel 2

32:30 Kontrollfragen

Was ist die markenmäßige Benutzung die der BGH fordert? Was ist die Funktionenlehre des EuGH? Was sind die problematischen Fallgruppen?

Timestamps:

0:00 Intro

0:02 Verortung

0:13 Ausgangspunkt

2:55 Problematische Fallgruppen

3:20 Dekorative Nutzung

8:45 Beschreibende Angaben

9:50 Artikelbezeichnung

11:00 Funktionenlehre vom EuGH

12:50 Beispiel

15:35 Quiz

Was ist das Trennungsprinzip im Markenrecht? Was ist das Schema der Markenverletzung? Was ist die Benutzung in eigener kommerzieller Kommunikation? Was ist das Territorialitätsprinzip? Was ist eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr?

Timestamps

0:00 Intro

0:04 Schema Markenverletzung

0:51 Marke (Trennungsprinzip)

3:36 Aktivlegitimation

4:33 Sinn und Zweck der Aktivlegitimation

6:08 Benutzungshandlung (§ 14 III MarkenG)

7:04 In der eigenen kommerziellen Kommunikation

9:58 Lösung des Beispiels

14:03 Territorialitätsprinzip

15:56 im geschäftlichen Verkehr

17:32 Ohne Zustimmung