Es geht um die Benutzungsmarke, die durch Verkehrsgeltung entsteht. Außerdem geht es um das Unternehmenskennzeichen nach § 5 II MarkenG. Das schauen wir uns anhand eines Beispiels an.

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0:06 Übersicht

0:23 Entstehungsvoraussetzungen

4:00 Unternehmenskennzeichen

5:50 Beispiel

Wann liegt fehlende Unterscheidungskraft vor? Kann diese bei abstrakten Farbmarken und Formmarken gegeben sein? Was ist das Freihaltebedürfnis? Was ist die Verkehrsdurchsetzung im Markenrecht?

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0:02 Verortung

0:34 Eintragungsvoraussetzungen

1:40 Darstellbarkeit im Register (§ 8 I MarkenG)

4:05 § 8 II Nr. 1 (Fehlende konkrete Unterscheidungskraft)

8:50 Beispiele

16:37 "Neuschwanstein" als Marke?

18:04 Formmarken und abstrakte Farbmarken (§ 8 II Nr. 1)

22:00 Beispiel

23:30 "Darf er das" (Verwendungsmöglichkeiten)

27:02 Beschreibende Angaben (§ 8 II Nr. 2)

32:32 § 8 II Nr. 3

34:15 § 8 II Nr. 5

37:24 Verkehrsdurchsetzung (§ 8 III)

41:10 Notorische Marke 43:57 Kontrollfragen

Es geht um die Markenformen und dem äußerst klausurrelevanten § 3 II MarkenG. Das ist ein unüberwindbarer Ausschlussgrund. Das schauen wir uns dies anhand von Beispielen an. Außerdem schauen wir uns die abstrakte und konkrete Unterscheidungseignung an.

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0:05 Übersicht

0:53 Prüfung Registermarke

3:10 Zeichen

3:55 Markenformen

6:13 Abstrakte Unterscheidungseignung

8:50 Eintragungsverfahren

13:20 § 3 II MarkenG

15:20 § 3 II Nr. 1 MarkenG

18:55 § 3 II Nr. 2 MarkenG

20:50 § 3 II Nr. 3 MarkenG

22:30 Beispiel

Wir schauen und überblicksartig und anhand von Beispielen die Kennzeichenrechte im MarkenG an. Also das Unternehmenskennzeichen, der Werktitel, die Registermarke, die Benutzungsmarke und die geographische Herkunftsangabe.

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0:04 Übersicht Marken (§ 4 MarkenG)

2:46 Weitere Kennzeichnungsrechte

4:09 Unionsmarkenverordnung

In diesem Video fangen wir mit dem Markenrecht an. Es geht um das Schema für die Klausur, sowie um die Grundidee hinter dem Marken- bzw. Kennzeichenrecht.

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0:03 Verortung im Rechtssystem

0:31 Markengesetz als Kennzeichengesetz

2:22 Übersicht - geschützte Objekte und Rechte

2:56 Marke und Waren und Dienstleistungen

3:45 Rechtsquellen

4:05 Schema für die Klausur