Krieg in unserer Zeit

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Es ist in dem Zensur-Wahn der Europäischen Union und der Mitgliedsstaaten ein Wunder, dass die internationalen Nachrichtenkanäle noch funktionieren, Wer entsprechend eingerichtet ist, kann sich von Al Jazeera über BBC bis hin zu France 24 und CNN noch ein Bild vom Kriegsgeschehen in der Ukraine machen. Auch, wenn seit Kriegsbeginn mehr als einhundert Tage vergangen sind, ist eines deshalb im Gedächtnis fest verwurzelt. Der Aufschrei der Welt und in der Ukraine selbst nach Einstellung der Kampfhandlungen ist jedenfalls bei denen ausgeblieben, die zweifellos ein gewichtiges Wort bei einer Durchsetzung dieser Forderung der Humanität haben würden. Stattdessen sind die Äußerungen mit dem Inhalt, die Dinge auskämpfen zu wollen, ohne Rücksicht auf die betroffenen Menschen, inzwischen sprichwörtlich "Legion".

Man sollte für diese Beurteilung das Gesamtbild heranziehen können. Das ist bei allen ehernen Verfassungsgrundsätzen wegen des Rechtes, sich in allgemein zugänglichen Nachrichtenquellen informieren zu können, in Deutschland und allgemein im Westen nicht mehr möglich. Nicht nur wegen des medialen Einheitsbreis, sondern auch deshalb, weil bei "Feind-Nachrichten" der Zensurknüppel frühzeitig und gut abgesprochen geschwungen werden konnte. Man erfährt das über Moskau, was die Zensurmechanismen im Westen als Meldungen aus Moskau uns glauben machen wollen. Im Zweiten Weltkrieg hörte man im Reich "Radio Beromünster" aus der Schweiz oder "BBC". Es ist wieder soweit, auch wenn die Radio- oder Fernsehstationen mit ungefilteter Information sich noch nicht herumgesprochen haben.

Bei dieser Gesamtlage hat es Wochen gedauert, bis in der deutschen Medienlandschaft und – losgetreten in der Waffen-Reichweitenfrage – das durchschimmerte als treibende Motivation, was der ukrainische Präsident Selenskiy bereits vor einem Jahr mit präsidialer Durchschlagskraft dekretierte. Wolfgang Effenberger hat in diesen Tagen nachdrücklich darauf hingewiesen, nicht nur, was die grundlegenden amerikanischen militärischen Planungsdokumente angelangt. Die Rückeroberung der separatistischen Donbass-Gebiete und der Krim – jenseits aller völkerrechtlich verpflichtenden Vereinbarungen wie dem Minsk-Prozess – ist das staatliche Ziel der Ukraine und zwar fast ein Jahr, bevor russische Truppen die ukrainisch-russische Staatsgrenze überschritten.

Das war die Zeit, als US-Präsident Joe Biden den russischen Präsidenten Putin vor laufender Kamera einen "Killer" nannte und die amerikanische Staatssekretärin, Frau Nuland, Anfang Oktober 2021 nach allem, was man dazu öffentlich hören konnte, bei einem Besuch in Moskau die russische Regierung zu einer "bedingungslosen Kapitulation" zugunsten der USA aufgefordert hatte. Mit allen, auch und gerade militärischer Mitteln, sollte die Ukraine in völkerrechtlicher Hinsicht, wie sie und ihre Hintermänner es verstanden haben, wieder in die Lage versetzt werden, in Übereinstimmung mit dem Wortlaut des NATO-Vertrages, beitrittsfähig zu werden. Wegen der in Kiew vertretenen Rechtsauffassung war es dazu zwingend, die Krim und den Donbass "heim ins Reich" zu holen, da Staaten mit regionalen Differenzen und ungeklärten Gebietsverhältnissen eben nicht der NATO beitreten können.

Nach dem SPD-Granden Klaus von Dohnanyi haben im Frühjahr 2021 die NATO-Staats-und Regierungschefs die Aufnahme der Ukraine in die NATO beschlossen, in kompletter Abkehr von den Bukarester Beschlüssen aus dem Jahr 2008. Bei der – wegen der westlichen Gesprächsverweigerung Moskau gegenüber – dort bekannten Haltung in dieser Frage, glich dieses NATO-Verhalten der Zündung einer "Nuklearwaffe" am Unterleib der Russischen Föderation. Von wegen, Frau Baerbock, "unprovoziertes Verhalten."

Diese westliche Einstellung zur Ukraine in ihrer dienenden Funktion für das eigentliche Ziel, Russland als europäischen Faktor zu beseitigen und im Vergleich zu den USA wirklich zu "Obamas R...