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KW19: Netwerkausfall an der THB, Zukunft des Altstädtischen Bürgerhauses

KW17: Zustand der öffentlichen Plätze, Brandenburg ist nicht Fahrradfreundlich, Kulturförderung für Brandenburger Theater

KW 16: Baumblüte startet, ZF baut auf E-Mobilität, Messerangriff in Hohenstücken

KW15: Bürgerhaus Update THB Digitalisierungskooperation, Drogentest bei Verkehrskontrolle

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Brandenburg will mit Nowomoskowsk zusammenarbeiten

Im Rahmen eines Treffens von "Cities 4 Cities", einer von der Stadt Sindelfingen initiierten Netzwerkplattform, besuchte Oberbürgermeister Steffen Scheller diese Woche Böblingen.

Nach einer Eröffnung mit Reden über Möglichkeiten für erfolgreiche Partnerschaften in Kriegszeiten und die Bedeutung kommunaler Partnerschaften, insbesondere mit ukrainischen Städten, tauschte sich der Bürgermeister mit Serhii Rieznik, dem Stadtoberhaupt des ukrainischen Nowomoskowsk, aus. Die Stadt liegt im Zentrum der Ukraine in einem größeren Verwaltungsgebiet namens Dnipropetrowsk und hat etwa 72.000 Einwohner.

Ziel war es zunächst, einen ersten Kontakt herzustellen und Möglichkeiten für gemeinsame Projekte mit der Stadt Brandenburg an der Havel auszuloten. Insbesondere der Gedankenaustausch mit Serhii Rieznik, als Bürgermeister einer Stadt, die fast genauso groß ist wie Brandenburg an der Havel, wurde auf Initiative von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier initiiert. Als Schirmherr des deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaftsnetzwerks schlug er in einem Telefongespräch mit Bürgermeister Steffen Scheller vor, den Kontakt zueinander zu suchen und Ideen für eine projektbezogene Zusammenarbeit auszutauschen.

Brandenburger Stadtverordnete stimmen gegen mehr Tempo-30-Zonen

Die Brandenburger Stadtverordnetenversammlung hat gegen den Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Innenstädte" gestimmt, was Folgen für die Autofahrer in der Stadt haben würde.

Die Grünen hatten die Maßnahme vorgeschlagen, um der Stadt die Möglichkeit zu geben, selbst zu entscheiden, wo sie gegebenenfalls Tempo 30 einführen will.

Die Initiative fordert die Bundesregierung auf, den rechtlichen Rahmen zu schaffen, damit die Kommunen in städtischen Gebieten, in denen sie es für notwendig erachten, ein Tempolimit von 30 km/h einführen können. Die AfD und die Freien Wähler kritisierten den Vorschlag und behaupteten, er sei ein Angriff auf den Individualverkehr und würde die Lebensqualität in der Stadt verringern.

Die Stadtverwaltung berief sich auf praktische Probleme und sagte, dass die meisten Straßen bereits eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h oder weniger hätten. Nur sieben von 47 Stadträten stimmten für den Beitritt zur Initiative. Ein Stadtrat sagte voraus, dass der Vorschlag in den nächsten 15 Jahren wieder auftauchen würde.