In Folge 10 berichten wir heute von der öffentlichen Sitzung am Freitag, den 11. September 2015.

Es war ein einziger Zeuge geladen: Günther Heiß. Wer den Ausschuss schon länger verfolgt, dem wird der Name bekannt vorkommen. Der Zeuge war bereits einmal am 02. Juli 2015 im Ausschuss (siehe Folge 6 in diesem Podcast). Damals hatte man wie üblich ihn und den zweiten Zeugen erst nacheinander in öffentlicher Sitzung angehört, um dann nach Ausschluss der Öffentlichkeit in geheimer Sitzung fortzufahren. Dazu kam es aus Zeitmangel jedoch nicht mehr. Darum diesmal die Fortsetzung. Diese begann noch einmal mit einem öffentlichen Teil, der mit drei Stunden unerwartet lange andauerte. Grund dafür waren auch neue Erkenntnisse, die über den Sommer ans Tageslicht kamen. Dazu nachher mehr.

Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, den militärischen Abschirmdiesnt (MAD) sowie das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Heiß war vorher Präsident des Verfassungsschutzes in Niedersachsen.

Andre spricht GLOTAIC an.

Ebenfalls über den Sommer wurde bekannt, das es wohl keine Anweisung aus den USA an die Bundesregierung gab, die Selektorenliste dem Ausschuss vorzuenthalten. Zeit Online berichtet dazu. (Link hier)

Ungeklärt ist außerdem die Causa Vorbeck. Diese bezeichnet den Mitarbeiter im Bundeskanzleramt und damaligen Stellvertreter von Günther Heiß, welcher nach einem Hinweis durch die CIA an das Bundeskanzleramt mit Verdacht auf Informationsweitergabe an den Spiegel versetzt wurde. Unaufgearbeitet ist hierbei die Frage, wie die CIA zu dieser Information über einen hochrangigen Mitarbeiter im Bundeskanzleramt gekommen sein könnte. (Link hier)