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In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben.
Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss waren:
Im Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter der Abteilung 6 Bundeskanzleramt. Und von 2005 bis 2011 war er Präsident des Bundesnachrichtendienstes (als Nachfolger von August Hanning und Vorläufer von aktuell Gerhard Schindler). Alle drei genannten BND-Präsidenten waren bereits im Ausschuss ein- oder mehrfach geladen. Herr Uhrlau z.B. auch am:
Da es keine koordinierten Statements der Politiker vor der Presse gab, haben wir nach Sitzungsende die Chance genutzt, um mit André Hahn (Stellvertreter der Fraktion Die Linke) sowie dem Grünen Hans-Christian Ströbele zu sprechen.
Korrektur: Wie Andre in den Kommentaren richtig anmerkt, wurde bei der Operation Eikonal der Datenverkehr in Frankfurt nicht beim Internetknoten DE-CIX, sondern bei der Telekom ausgeleitet (Artikel dazu auf Netzpolitik.org). Zudem sind André Hahn und Hans-Christian Ströbele keine Obleute, sondern Stellvertreter ihrer Fraktion.
By Felix Betzin und Jonas SchönfelderIn der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben.
Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss waren:
Im Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter der Abteilung 6 Bundeskanzleramt. Und von 2005 bis 2011 war er Präsident des Bundesnachrichtendienstes (als Nachfolger von August Hanning und Vorläufer von aktuell Gerhard Schindler). Alle drei genannten BND-Präsidenten waren bereits im Ausschuss ein- oder mehrfach geladen. Herr Uhrlau z.B. auch am:
Da es keine koordinierten Statements der Politiker vor der Presse gab, haben wir nach Sitzungsende die Chance genutzt, um mit André Hahn (Stellvertreter der Fraktion Die Linke) sowie dem Grünen Hans-Christian Ströbele zu sprechen.
Korrektur: Wie Andre in den Kommentaren richtig anmerkt, wurde bei der Operation Eikonal der Datenverkehr in Frankfurt nicht beim Internetknoten DE-CIX, sondern bei der Telekom ausgeleitet (Artikel dazu auf Netzpolitik.org). Zudem sind André Hahn und Hans-Christian Ströbele keine Obleute, sondern Stellvertreter ihrer Fraktion.