Technische Aufklärung

TA028 - Öffentliche Sitzung am 18.02.2016


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In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt.

Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software „XKeyscore“ befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse genutzt.

Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den Untersuchungsausschuss ist nach dessen Befragung ohne echten Erkenntnisgewinn fraglich.

20.02.2016
49 Minuten
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            Protokoll der Vernehmung des BND-Mitarbeiters A. Sch. veröffentlicht
            • bundestag.de: Stenografisches Protokoll der Vernehmung des Zeugen A. Sch.
            • netzpolitik.org: Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen
            • Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zur NSA-Selektorenliste für 2016 geplant
              • Zeit Online: Entscheidung über NSA-Selektorenliste noch 2016
              • Erweiterung des Untersuchungsauftrags um BND-Selektoren
                • bundestag.de: Antrag der Opposition um Erweiterung des Untersuchungsauftrags
                • Zeit Online: Opposition will sich den BND vorknöpfen
                • Wikipedia: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
                • Weitere Links zur Sendung
                  • netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
                  • Stellas Zeichnungen der Zeugen
                  • Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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                    Technische AufklärungBy Felix Betzin und Jonas Schönfelder