Technische Aufklärung

TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016

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In der Sitzung vom 29.09. waren diesmal vier Zeugen angekündigt. Es kam trotz Sitzung bis kurz vor Mitternacht nur zur Anhörung von zwei. Der Fokus auch bei der BND-Zeugenladung war noch einmal das Thema Selektoren.

Es wurden geladen und angehört:

D. B. (Beweisbeschluss Z-86)

BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach
B. R. (Beweisbeschluss Z-133)
BND, Sachbearbeiter

Nicht mehr angehört wurden (aus zeitlichen Gründen):

S. L. (Beweisbeschluss Z-63)

BND, Sachbearbeiter und ehemaliger Projektleiter von Eikonal
Gabriele Löwnau (Beweisbeschluss Z-102)
Referatsleiterin für die Nachrichtendienste des Bundes bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Es gab keine nicht-öffentliche Sitzung nach dem Ende der öffentlichen. Ebenfalls aus zeitlichen Gründen.

Der Zeuge D.B.

…ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach, zuständig auch für Selektoren.

Er war zum wiederholten Male im Ausschuss. Allein in der Zeit der Abdeckung durch diesen Podcast (seit Juni 2013) ist das die dritte Besprechung zum Zeugen. Vergleiche:

  • 24. September 2015 –  Folge TA013
  • 28.Jan 2016 – Folge TA027

    •  

    Zeuge B.R.

    …war (ist ?) Sachgebietsleiter, zuständig für „Nachrichtenbearbeitung und Steuerung“ mit dem Schwerpunkt Bundeswehr und Fokus „Schutz Deutscher Soldaten im Einsatzgebiet, speziell Afghanistan“.

    Aufgabe seines Sachgebietes: Selektoren gewinnen und diese Einstellen.

    Verantwortung für 25 Mitarbeiter.

    05.10.2016
    37 Minuten
    zu hören:
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          • netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
          • D.B. in früheren Episoden des Podcast
            • 24. September 2015 –  Folge 13
            • 28. Jan 2016 – Folge 27
            • Chaosradio 227 zum BND-Gesetzesentwurf (Aufnahme vom 29.09.2016)
            • netzpolitik.org: BND-Prüfbericht der BfDI
            • Gabriele Löwnau in einer früheren Folge des Podcast (erster Auftritt im NSAUA):
              • 12. November 2015 – Folge 19
              • Protest gegen geplantes BND-Gesetz
              • Digitalcourage-Aktion gegen geplantes BND Gesetz
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                Technische AufklärungBy Felix Betzin und Jonas Schönfelder