Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt
Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Diese Wochen werden Millionen Bürger in den nächsten Jahren und Jahrzehnten beschäftigen. Die Ereignisse rund um die sogenannte Corona-Pandemie wird in die Kategorie - „weißt du noch“ oder „wie alt warst du eigentlich damals“ ihren Weg in die Familien und Freundeskreise finden. Nun fand sich diese Woche ein Satz, der ebenfalls vielen in Erinnerung bleiben wird. Vielleicht der Symbolsatz, hinsichtlich der verordneten Maßnahmen, der momentanen Stimmung in diesem Land, Zitat:
"Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt“
Es ist die Antwort der Münchner Polizei vom 07. April 2020 (1). Im Rahmen einer Twitter-Diskussion bat ein irritierter Bürger um folgende Sachklärung, hinsichtlich der Erläuterung seitens der Polizei, dass Zitat: Sport, Spazieren gehen und Bewegung an der frischen Luft sind gestattet, nicht aber der längere Aufenthalt in Parks ohne Bewegung (z.B. längeres Sitzen auf Parkbänken außer zur kurzen Erholung), um hierdurch die Ausgangsbeschränkung zu umgehen (1). Der Bürger fragte in der laufenden Diskussion, Zitat: Ist "ich möchte bei dem schönen Wetter im Freien ein Buch lesen" also ein zwingender Grund? Es erfolgte die zitierte Antwort: "Nein, ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt“
In Krisen sollte eine Gesellschaft eigentlich zusammenrücken, um festzustellen, wer der gemeinsame Gegner ist. Dem ist aktuell leider nicht so, da sich eine immer größer werdende kritische Gruppe von Bürgern den staatlichen Vorgaben, in Verbindung medialer Informations - und Maßnahmenpolitik und damit entsprechend existierender Gegenfraktion von Erfüllungsgehilfen entgegenstellt, stellen muss. Ich hatte schon in der Tagesdosis vom 02. April formuliert, dass ich momentan mehr Respekt, also Sorge vor dem Verhalten, dem Gehorsam, der annähernd kritiklosen Umsetzung vieler Menschen hinsichtlich des Corona-Maßnahmen-Katalogs hege, denn einer Angst vor einem Virus.
Woraus resultieren meine Befürchtungen, neben dem täglich Erlebten? Es erfolgen entsprechende Meldungen. Der MDR weiß zu berichten, Zitat: Corona-Regeln: Bevölkerung meldet mehr Verstöße an die Polizei (2). Die Frankfurter Rundschau schrieb, Zitat: Allein in Baden-Württemberg gab es innerhalb von zwei Tagen 3000 private Anzeigen wegen Verstößen gegen die Kontaktsperre.(3) Der Journalist Jochen Bittner berichtete online, jemand hätte ihm die Polizei auf den Hals geschickt, weil an seinem Wohnsitz in Schleswig-Holstein das Auto seiner Freundin vor der Tür stand – mit Berliner Kennzeichen. In der sich daraus ergebenden Debatte berichten andere User von Zetteln an ihren Autoscheiben, sie mögen „an ihren gemeldeten Wohnsitz“ zurückkehren, garniert mit Sätzen wie: „Sie sind hier unerwünscht!“
Auch die behördlichen Seiten sind aktiv, also liefern, Zitat: Polizei sammelt per Notstandsparagraf Daten von Corona-Infizierten. In Niedersachsen geht der Streit über die Weitergabe von Daten der Gesundheitsämter über Personen, die sich mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt haben und daher einer Quarantänepflicht unterliegen, in die nächste Runde. Die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel erklärte die Praxis am Freitag für unverhältnismäßig und rechtswidrig. Die Ordnungshüter wollen sich nun aber auch auf einen Notstandsparagrafen berufen, um trotzdem weiter an die Listen zu kommen (4).
Harter Tobak. Kann man das schon Denunziation nennen? Das erinnert ja an die dunklere Zeit der beiden düsteren Diktaturen auf deutschem Boden. Sind dass etwa die in den letzten Jahrzehnten implantierten und Oscar prämierten sogenannten Stasi-Methoden? Nein, weil, Zitat: das sei noch kein Grund, das Wort Denunziation zu benutzen, meint die Historikerin Anita Krätzner-Ebert, die zu Denunzianten in der DDR forscht. Sie sagt, Denunziation beziehe sich auf Diktaturen und die historische Vergangenheit. "Der Begriff Denunziation ist ganz stark geprä...