Taiwan ist oft von Naturkatastrophen betroffen, von Erdbeben, Taifunen, Starkregen und Taiwan sieht sich auch verstärkt militärischer Bedrohung durch China ausgesetzt. Taiwan ist deshalb auch stetig um die Verbesserung des Katastrophenschutzes und seiner Resilienz bemüht.

Kürzlich hat Taiwans Komitee für Gesamtgesellschaftliche Verteidigung und Resilienz in Tainan in Südtaiwan zum Beispiel Katastrophenübungen für gesamtgesellschaftliche Reaktion auf Szenarien wie ein Schweres Erdbeben mit Tsunami oder eine Explosion in einem Besucherzentrum mit vielen Verletzten durchgeführt. Die Übungen zielen darauf ab, zivilgesellschaftliche Kräfte zu mobilisieren, Ressourcen benachbarter Landkreise und Städte zu integrieren und die Gemeinschaft in die Katastrophenschutzmaßnahmen einzubeziehen.

Radio Taiwan International sprach über Strategien für Katastrophenschutz und Resilienz mit Herrn Lee Jyun-Yi, Forscher an Taiwans Forschungsinstitut für Landesverteidigung und Sicherheit, über Katastrophenschutz und Katastrophenvorsorge.  

Herr Lee ist unter anderem auch Experte für nicht traditionelle Sicherheit und die Sicherheitspolitik kleiner Staaten in Europa. Er zieht auch einen Vergleich der Strategie Taiwans bei der Krisenvorsorge und der kürzlich von der Europäische Union veröffentlichten EU-Strategie für Krisenvorsorge.

China hat vor 20 Jahren das Anti-Abspaltungsgesetz verabschiedet. Das Anti-Abspaltungsgesetz richtet sich gegen "separatistische Kräfte". In dem Gesetz heißt es unter anderem, dass es nur ein China gibt, dem Festlandchina und Taiwan angehören. In dem Gesetz ist zwar von einer friedlichen Lösung der Fragen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße durch Gespräche die Rede, es wird jedoch eine Vereinigung Taiwans mit China mit nicht-friedlichen Mitteln nicht ausgschlossen. In dem Gesetz heißt es, dass Chinas Regierung nicht friedliche Mittel und andere notwendige Maßnahmen ergreifen könne, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu bewahren, falls Taiwan sich von China abspalten sollte, ein größeres Ereignis zur Trennung Taiwans von China führen würde oder Möglichkeiten für eine friedliche Vereinigung vollständig verloren sind. Welche Bedeutung hat das Anti-Abspaltungsgesetz und wie sind die Entwicklungen in diesen 20 Jahren?

Der in Taiwan ansässige chinesische Staatsbürger, Autor und Chefredakteur des Verlags Gūsa Publishing (八旗文化), Li Yanhe (李延賀) ist vor zwei Jahren bei einem Besuch in China verhaftet worden. Li Yanhe ist auch unter seinem Künstlernamen Fu Cha (富察) bekannt. Fu Cha war auch Moderator bei Radio Taiwan International.

Li  wurde im März 2023 bei einem Besuch in Shanghai festgenommen. Am Montag vor einer Woche sagte Chinas Taiwanbüro dann, dass das Erste Mittlere Volksgericht Shanghai bereits am 17. Februar dieses Jahres das öffentliche Urteil in erster Instanz gesprochen habe. Das war das erste Mal, dass chinesische Behörden ein Gerichtsverfahren in Li Yanhes Fall explizit erwähnt haben. Demokratieaktivisten sehen die Verhaftung und Verurteilung von Fucha als Taktik Chinas zur Einschüchterung der Bevölkerung und des Verlagswesens Taiwans.

Wieviel soll und kann Taiwan für Verteidigung ausgeben? Taiwans Präsident Lai Ching-te hat kürzlich angekündigt, die Verteidigungsausgaben auf mindestens 3 Prozent des Bruttoinlandsproduks erhöhen zu wollen. Elbridge Colby, den US-Präsident Donald Trump als Unterstaatssekretär für Verteidigungspolitik im US-Verteidigungsministerium nominiert hat, sagte in seiner Senatanhörung, Taiwans Verteidigungsausgaben sollten eher bei 10 Prozent liegen. Manche Experten zufolge sollte man die Verteidigungsausgaben aber nicht allein auf der Basis des BIP berechnen. 

Am 23. Februar fand die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Ich sprach darüber für Taiwan Monitor mit dem in Deutschland lebenden freischaffenden taiwanischen Journalisten Lin Yuli vergangene Wochen über Aussichten bei der Taiwan-Chinapolitik im neuen Bundestag und mit einer neuen Regierung. Wir sprachen unter anderem über die Taiwan-Chinapolitik der Union und ihrem wahrscheinlichen Koalitionspartner SPD und der AfD, der zukünftig zweitgrößten Fraktion im Deutschen Bundestag. Heute sprechen wir über mögliche Auswirkungen auf die Taiwan-China Politik, wenn Bündnis90/Die Grünen nicht mehr in der Regierung und die FDP nicht mehr im Bundestag vertreten sein werden.

Den Beitrag von vergangener Woche können sie hier hören:

Am 23. Februar fand die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Wir sprachen mit dem in Deutschland lebenden freischaffenden taiwanischen Journalisten Lin Yu-li über die Politik gegenüber Taiwan und China und Tendenzen und Aussichten einer neuen Regierung und bei der zukünftigen Zusammensetzung im Deutschen Bundestag. Heute sprechen wir unter anderem über die Taiwan bzw. Chinapolitik einer zukünftigen Unions-geführten Regierung, des möglichen SPD-Koalitionspartners und der AfD, der zukünftig zweitstärksten Fraktion im Deutschen Bundestag.

Die USA haben kürzlich das Faktenblatt zu den Beziehungen mit Taiwan aktualisiert. In der aktualisierten Version des US-Außenministeriums wurde der Passus entfernt, dass die USA die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstützen.

Es heißt nun: "Wir lehnen jegliche einseitige Änderungen des Status quo durch jeder Seite ab. Wir erwarten, dass Differenzen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße mit friedlichen Mitteln, ohne Zwang und in einer für die Bevölkerungen beider Seiten akzeptablen Weise gelöst werden."

In der vorherigen Version hieß es, die USA lehnten jegliche einseitige Veränderungen des Status quo durch jede Seite ab, unterstützten Taiwans Unabhängigkeit nicht und erwarteten, dass Differenzen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße mit friedlichen Mitteln gelöst werden.

Auch der Teil über die Herangehensweise der USA zur Unterstützung von Taiwans internationaler Beteiligung wurde aktualisiert und "Staatlichkeit" nicht mehr erwähnt.

Was sagen diese Veränderungen über den Standpunkt der neuen US-Regierung zu den Beziehungen mit Taiwan aus? Was sollte Taiwan dabei bedenken? Radio Taiwan International sprach mit Professor Hu Sheng-ping, Professor für Internationale Beziehungen und Wirtschaft an der Nanhua Universität

Vergangene Woche sind der Zerstörer USS Ralph Johnson und das Vermessungsschiff USNS Bowditch der US-Marine durch die Taiwanstraße gefahren. Dies war das erste Mal seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, dass US-Marineschiffe durch die Taiwanstraße gefahren sind. Das Besondere dabei war unter anderem, dass China von sich aus die Durchfahrt der Schiffe meldete. Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Durchfahrt der Schiffe und Beobachtungen und Analysen von Experten

In Taiwan gibt es zwei große politische Parteien – die Kuomintang KMT und die Demokratische Fortschrittspartei DPP. Für kleinere und neue Parteien ist es nicht einfach, zwischen diesen beiden großen Parteien ein wirkliches und dauerhaftes politisches Gewicht zu entfalten.

Ein Beispiel ist die New Power Party, die 2015 nach der Studentenbewegung, der sogenannten Sonnenblumenbewegung, vom Jahr 2014 gegründet wurde. Nach anfänglichen Erfolgen ist sie nun nicht mehr im Parlament vertreten. Die Taiwan Volkspartei, kurz TPP, die der frühere Bürgermeister von Taipei, Ko Wen-je 2019 gegründet hat, hat nun 8 Sitze im Parlament. Doch auch sie steht vor einigen Problemen. Ist in Taiwans Parteienlandschaft Platz für eine "dritte Kraft"? Damit beschäftigen wir uns heute in Taiwan Monitor.

Der Tourismus von Reisenden aus China nach Taiwan ist auch nach Ende der COVID-19-Pandemie nicht wieder in Fahrt gekommen. China hat kürzlich angekündigt, Gruppenreisen nach Taiwan wieder zu ermöglichen, jedoch vorerst nur für die Bewohner Shanghais und Fujians.

Radio Taiwan International sprach mit Huang Cheng-tsung, Associate Professor für Tourismus an der Providence Universität in Yilan und Geschäftsführer des Verbandes von Reiseunternehmen Zentraltaiwans über den Tourismus zwischen Taiwan und China.