Chu Han-chiang kommt ursprünglich aus Hongkong. Er hat in Taiwan studiert und einige Jahre gearbeit und ist dann wieder nach Hongkong zurückgegangen. Dort war er als Journalist tätig. Nun hat er sich mit seiner Familie in Taiwan niedergelassen. Er berichtet über seine Eindrücke von den Protesten und Entwicklungen in Hongkong, über seine Enscheidung nach Taiwan zu kommen und die Verbindungen zwischen Taiwan und Hongkong und die Bedeutung des Tiananmen-Gedenktags für die Hongkonger Demokratiebewegung heute.

Han Kuo-yu, der frühere Bürgermeister von Kaohsiung, galt als große Hoffnung der KMT, der größten Oppositionspartei Taiwans. Er hat im November 2018 die Bürgermeisterwahl in der DPP-Hochburg Kaohsung gewonnen und ein großer Hoffnungsträger der KMT bei der Präsidentschaftswahl im Januar 2020. Er hat nicht nur die Präsidentschaftswahl deutlich verloren, sondern ist nun auch als Bürgermeister von Kaohsiung abgewählt worden. Radio Taiwan International sprach mit Fulbright-Forscher Lev Nachman – er ist auch Experte für kleinere Parteien in Taiwan.

Am 9. Juni vor einem Jahr gingen in Hongkong hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen das geplante Auslieferungsgesetz nach China zu protestieren. Es folgten Wochen und Monate mit Demonstrationen und Protesten. Ende Mai hat der Nationale Volkskongress Chinas nun einen Plan für ein Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong gebilligt. Ein Gesetz, dass sich gegen subversive und terroristische Aktivitäten richten soll. Vertreter des pro-demokratischen Lagers Hongkongs befürchten, das durch das Gesetz auch Kritik gegen China strafrechtlich verfolgt werden kann. Dies gefährde die Autonomie Hongkongs. Taiwans Regierung hat das geplante nationale Sicherheitsgesetz Chinas für Hongkong verurteilt und Bürger und Bürgerinnen aus Hongkong Unterstützung zugesagt. Radio Taiwan International sprach mit dem Generalsekretär des Verbandes für Menschenrechte Taiwans, Shi Yi-hsiang über Schutzsuchende in Taiwan und die Bemühungen um ein Asylgesetz.

Mehr als 939.000 Wahlberechtigte haben am Samstag in der südtaiwanischen Hafenstadt Kaohsung für die Absetzung ihres Bürgermeisters Han Kuo-yu (韓國瑜) gestimmt. Das sind weit mehr als die für die erfolgreiche Abwahl benötigten 25 Prozent (574.996) der Stimmen aller Wahlberechtigten.

Dies ist die erste Abwahl eines Bürgermeisters einer regierungsunmittelbaren Stadt in Taiwan.

Mehr über den Bürgermeister von Kaohsiung und die Hintergründe des Abwahlverfahrens heute in Taiwan Monitor.

Der Nationale Volkskongress der Volksrepublik China hat vergangene Woche die Pläne für ein neues Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong gebilligt.  

Das Gesetz richtet sich gegen Subversion, Verrat, Aufwiegelung gegen die Regierung und Unabhängigkeitsbestrebungen. Ein vorheriger Vorstoß der Hongkonger Regierung für ein Gesetz, das Auslieferungen von Verdächtigen von Hongkong nach China ermöglichen sollte, hatte Massenproteste in Hongkong ausgelöst und wurde schließlich zurückgezogen.

Der Plan Chinas für ein Nationales Sicherheitsgesetz hat über Hongkong hinaus Proteste hervorgerufen. Viele befürchten, dass mit diesem Gesetz die Freiheitsrechte und Autonomie der Hongkonger weiter einschränkt werden. In Taiwan haben Regierungs- und Opppositionsvertreter Sorge und Kritik gegen die Pläne Chinas geäußert.

Präsidentin Tsai Ing-wen (蔡英文) hat am 20. Mai ihre zweite Amtszeit angetreten. Tsai ist bei der Präsidentenwahl am 11. Januar mit deutlichem Vorsprung vor ihrem Herausforderer, dem Kandidaten der Oppositionspartei KMT und Bürgermeister von Kaohsiung, Han Kuo-yu (韓國瑜), wiedergewählt worden. Tsai Ing-wen von der Partei DPP erhielt 57,13 Prozent der Stimmen, der KMT-Kandidat Han Kuo-yu (韓國瑜) erhielt 38,61 Prozent, PFP-Kandidat James Soong (宋楚瑜) erhielt 4,25 Prozent der Stimmen. Insgesammt gaben 8,17 Millionen Wähler und Wählerinnen ihre Stimme Tsai Ing-wen, KMT-Kandidat Han Kuo-yu erhielt 5,52 Millionen Stimmen.

Am vergangenen Mittwoch hat Tsai Ing-wen ihre zweite vierjährige Amtszeit angetreten. Auch der neue Vizepräsident William Lai (賴清德) , Lai Ching-te , wurde vereidigt. Der Vizepräsident der ersten Amtszeit von Tsai Ing-wen, Chen Jian-ren, hatte schon lange vor der Wahl bekanntgegeben, keine zweie Amtszeit mehr anzustreben.

In diesem Jahr waren die Feierlichkeiten zur Vereidigung und zum Amtsantritt wegen der Corona-Pandemie recht einfach gehalten. Die Vereidigung fand im Präsideialamt statt. Danach hielt Präsidentin Tsai Ing-wen auf dem Gelände vor dem Taipei Gästehaus vor rund 200 geladenen Gästen – unter Einhaltung der Präventionsmaßnahmen versteht sich - ihre Amtsantrittsrede. Aus ihrer Amtsantrittsrede sind in der zweiten Amszeit von Präsidentin Tsai Ing-wen keine großen politischen Richtungsänderungen zu erwarten. Die meisten politischen Richtlinien und Reformvorhaben sollen weitergeführt werden. Mehr über den Inhalt der Amtsantrittsrede von Präsidentin Tsai Ing-wen heute in Taiwan Monitor.

Wegen der Covid-19-Epidemie konnten viele ausländische Studenten nach den Winterferien nicht mehr an ihre Universitäten in Taiwan zurückkehren.

Im Studienjahr 2019 haben 130.417 ausländische Studenten und Studentinnen in Taiwan studiert, davon strebten 63.530 einem akademischen Abschluss an. Etwa 25.000 Studierende konnten wegen Covid-19 nicht mehr an ihre Universitäten zurückkehren, davon sind 15.433 aus China, Hongong oder Macao.

Chinas Bildungsministerium hat deshalb im April bekannt gegeben, dass in diesem Jahr, keine chinesische Absolventen ein Studium an taiwanischen Universitäten mehr aufnehmen können. Diejenigen, die bereits an einer taiwanischen Universität eingeschrieben sind, können jedoch ihre Studien weiterführen. Taiwans Bildungsministerium stellt nun bereits Überlegungen an, wie man die Rückkehr der Studenten nach Taiwan ermöglichen kann. Radio Taiwan International sprach mit dem Vorsitzenden des Verbandes privater Bildungseinrichtungen (私立教育事業協會) und Leiter der China Universität für Wissenschaft und Technik in Taipei, Professor Tang Yan-po (唐彥博). Professor Tang schlägt vor, Studenten aus China mit Charterflügen nach Taiwan zurückzuholen – und zwar zuerst die Absolventen.

China hat Anfang April bekannt gegeben, dass chinesische Absolventen vorerst kein Studium an einer Universität in Taiwan mehr aufnehmen dürfen. Studierende, die bereits in Taiwan ein Studium aufgenommen haben, können dieses jedoch beenden. Chinas Bildungsminsierium begründeten diese Entscheidung damit, dass chinessiche Studierende nicht an ihre Universitäten zruückkehren konnten und um die Rechte von chinesichen Studierenden zu schützen. Die Aufnahme von Studierenden aus Taiwan in Universitäten in China bleibe unverändert. Viele chinesische Studenten waren zum Frühlingsfest im Januar nach China zu ihren Familien gereist und konnten wegen des Ausbruchs von COVID-19 in China nicht mehr nach Taiwan zurückkehren. Radio Taiwan International sprach über die Entscheidung Chinas mit Liu Chin-tsai (柳金財) Chin-tsai, Assistant Professor am Seminar für Public Affairs an der Foguang Universität.

Das Epidemie-Kommandozentrum blickte auf ihrer Pressekonferenz am 28. April zurück auf 100 Tage im Einsatz seit seiner Einrichtung. Doch eigenlich begannen die Präventionsmaßnahmen gegen COVID-19 schon am 31. Dezember. Der Leiter des Epidemie-Kontrollzentrums, Gesundheitsminister Chen Shih-chung (陳時中), und weitere Mitglieder des Teams haben auf der Pressekonferenz auch einen kleinen Rückblick auf die vergangenen 100 Tage gehalten. 

Wie geht man in Taiwan vor, wenn bei jemanden eine Infektion mit dem COVID-19 verursachenden Virus SARS-CoV-2 bestätigt wird? Bei dem US-Amerikaner Douglas Habecker wurde am 13. März die 50. Infektion mit dem neuartigen Coronavirus in Taiwan bestätigt. Er hatte sich bei Freunden aus den USA angesteckt, die ihn bei einem Zwischenstopp in Taiwan einen Tag lang besuchten. Er sprach mit Radio Taiwan International über seine Erfahrungen mit den Gesundheitsbehörden, wie die Kontakte von Infizierten verfolgt werden und man sich um die Unterbrechung der Infektionsketten bemüht.