Taiwan Monitor

Wir blicken heute auf die Wahlergebnisse in den USA und wie Experten mögliche Auswirkungen auf Taiwan und die Region einschätzen.

In Japan hat am Sonntag vor einer Woche die langjährige Liberaldemokratische Partei LDP bei der vorgezogenen Wahl des Unterhauses des Parlaments ihre Mehrheit verloren. Auch zusammen mit ihrem Junior-Koalitionspartner, der Partei Kōmeitō erreicht sie keine Mehrheit mehr Die LPD ist aber immer noch die größte Partei im Parlament..

Welche Auswirkungen werden diese Wahlergebnisse auf die politischen Entwicklungen in Japan und auf die indopazifische Region und Taiwan haben? Darüber sprachen Experten bei vom Institute for National Policy Research in Taipei veranstalteten Symposium.

Südafrika hat Taiwan dazu aufgefordert, sein Verbindungsbüro aus der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria wegzuverlegen. Südafrika hat 1998 die offiziellen diplomatischen Taiwan mit der Republik China Taiwan abgebrochen. Danach richtete Taiwan in der südafrikanischen Hauptstadt eine Vertretung unter dem Namen “Taipei Liaison Office in the Republic of South Africa” ein “Taipei Verbindungsbüro in der Republik Südafrika” ein. Taiwan unterhält ein weiteres Büro in Südafrika, das “Taipei Verbindungsbüro in Kapstadt.

Taiwans Außenministerium ist die Forderung Südafrikas ein Verstoß gegen die im Vorfeld 1997 zwischen Südafrika und geschlossene Vereinbarung, dass es beiden Seiten ermöglicht, in den Hauptstädten des jeweils anderen Landes Vertretungen zu unterhalten.

Das südafrikanische Außenministerium hat gemäß dem taiwanischen Außenministerium bereits im Dezember vergangenen Jahres von Taiwan mündlich verlangt, dass das Verbindungsbüro aus der Hauptstadt Pretoria wegzuverlegen. Im April dieses Jahres folgte eine offizielle Mitteilung, mit der Aufforderung, das Büro innerhalb von sechs Monaten nach Johannesburg zu verlegen. Am 7. Oktober sei dann diese Aufforderung per E-Mail nochmals verschickt worden, mit der Aufforderung, den Umzug des Büros bis zum 30. Oktober vorzunehmen, andernfalls drohe die Schließung des Büros.

In den vergangenen Jahren haben sich die Beziehungen zwischen Südafrika und China intensiviert und China versuche nun über Südafrika Druck auf Taiwan auszuüben. Gemäß früheren Diplomaten könne China den Plan verfolgen, mehr Vertretungsbüros Taiwans aus den Hauptstädten von Ländern zu verdrängen, die keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taipei haben. Taiwan müsse wachsam sein, um einen Dominoeffekt zu vermeiden.

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Militärübungen "Joint Sword-2024B", die China vor einer Woche um Taiwan abgehalten hat, Besonderheiten dieser Übungen, die Absichten, die Chinas damit verfolgt, und Auswirkungen der Manöver und Reaktionen darauf.

Am 10. Oktober wurde in Taiwan der Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan) begangen. Im Rahmen der Feierlichkeiten hielt Präsident Lai Ching-te auch seine Nationalfeiertagsansprache. Es war seine erste Nationalfeiertagsansprache seit seinem Amtsantritt am 20. Mai dieses Jahres. Hören Sie heute in "Taiwan Monitor" einige Ausschnitte aus dieser Rede.

Die Streitkräfte der chinesischen Volksbefreiungsarmee haben im September eine Reihe von Raketentests durchgeführt und auch eine Interkontinentalrakete mit Sprengkopfattrappe in den Pazifik abgeschossen.

Verteidigungsexperten zufolge will China damit der Welt auch zeigen, dass Probleme mit Korruption bei den Raketenstreitkräften überwunden sind und die Einsatzfähigkeit von Atomwaffen demonstrieren. Dies soll auch eine abschreckende Wirkung auf andere Länder haben. China ziele außerdem darauf ab, einen Verteidigungsgürtel einzurichten, der nicht nur die erste Inselkette, sondern auch die zweite Inselkette einbezieht.

Vergangene Woche hat China bei einem Raketentest eine Interkontinentalrakete in den Pazifik abgeschossen. Vergangene Woche ist auch erstmals überhaupt ein Kriegsschiff der japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte durch die Taiwanstraße gefahren. Ende August war gemäß Japans Verteidigungsministerium ein chinesisches militärisches Aufklärungsflugzeug kurz in Japans Luftraum nahe der Danjo-Inseln geflogen. Wir berichten heute in Taiwan Monitor über diese Entwicklungen und Reaktionen Taiwans und Japans.

Der Papst hat kürzlich mehrere Länder in Asien besucht. Der Vatikan ist der einzige Staat in Europa, der offizielle diplomatische Beziehungen zur Republik China, Taiwan, unterhält. Der Papst hat mehrmals den Wunsch geäußert, China zu besuchen. Der Vatikan hat außerden Interesse daran bekundet, ein ständiges Verbindungsbüro in China einzurichten. Könnte eine Annäherung des Vatikans an China die Beziehungen Taiwans mit dem Vatikan gefährden?

Kürzlich hat der Verband Crossrads eine Petition auf der Regierungsseite join.gov.tw gestartet. Gemäß dieser Petition soll ausländischen Staatsbürgern mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung in Taiwan die Einbürgerung ermöglicht werden, ohne dass sie ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft ablegen müssen. Wenn innerhalb von 60 Tagen 5000 Personen die Petition mitzeichnen, muss die Regierung darauf reagieren.

Derzeit können ausländische Staatsangehörige die Staatsbürgerschaft nur in wenigen Ausnahmefällen, erhalten, ohne ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft ablegen zu müssen. Für Taiwaner oder ausländische Staatsbürger mit taiwanischen Eltern ist doppelte Staatsbürgerschaft möglich.

Wir sprachen mit dem Initiator der Petition, David Chang, dem Gründer und Generalsekretär von Crossroads über diese Petition.

Vom 26. bis 30. August fand in Nuku’alofa in Tonga das diesjährige Pacific Islands Forum statt. Bei diesen Treffen kommen jährlich die Staats- und Regierungschefs oder Vertreter der Mitglieder des Pacific Islands Forum zusammen.

An diesem 53. Pacific Islands Forum nahmen Staats- und Regierungschefs von Australien, den Cookinseln, Mikronesien, Fiji, Französisch-Polynesien, den Marshallinseln, Nauru, Neukaledonien, Neuseeland, Niue, Palau, Papua-Neuguinea, Samoa, der Salomonen, Tonga, Tuvalu und Vanuatu teil. Kiribati war von einem Repräsentanten auf Ministerebene vertreten.

Außer den 18 Mitgliedern gibt es beim Pacific Islands Forum noch Beobachter und 21 Dialogpartner. Zu den Dialogpartnern gehören unter anderem die Europäische Union, die USA, China, Kanada, Japan das Vereinigte Königreich und Deutschland. Taiwan hat den Status eines "Entwicklungspartners" des Pacific Islands Forum.

China versucht nun, Taiwan aus dem Pacific Islands Forum zu verdrängen. Im nächsten Jahr wird das Pacific Islands Forum auf den Salomonen stattfinden, dessen Regierung enge Beziehungen zu China unterhält.

Über Taiwans Teilnahme am Pacific Islands Forum und Chinas Versuche, Taiwan zu verdrängen, berichten wir heute in Taiwan Monitor.