Taiwan Monitor

Nach dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Trump mehrere Aussagen über Taiwan gemacht - hat sich die Taiwan-Politik der USA verändert? Wird Taiwan zu einer Verhandlungsmasse zwischen den beiden Großmächten USA und China?

Der Besuch von US-Präsident Donald Trump in China, insbesondere die Gespräche zwischen Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, wurden in Taiwan aufmerksam verfolgt. Was wurde im Zusammenhang mit Taiwan besprochen? Gibt es Anzeichen für Veränderungen in der Taiwan-Politik der USA? RTI sprach darüber mit Prof. Albert Chiu, Professor für Politikwissenschaft an der Tunghai-Universität.

Die taiwanische Faktencheck-Organisation "MyGoPen" hat kürzlich einen Bericht über mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz generierter Inhalte auf YouTube veröffentlicht. Danach tauchen auf YouTube-Kanälen zu Themen wie Gesundheit oder Alltagsthemen vermehrt KI-generierte Videos zu politischen oder kontroversen Themen auf. Auch tauchen solche Inhalte gleichzeitig auf mehreren Kanälen auf, was auf eine koordinierte Vorgehensweise hin.

Präsident Lai Ching-te ist am Samstag in Eswatini eingetroffen. Eigentlich war die Reise vom 22. bis 27. April zur Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 40. Thronjubiläum von König Mswati III. und zum 58. Geburtstag des Königs geplant.

Am Abend vor der geplanten Abreise gab das Präsidialamt jedoch bekannt, dass die Reise verschoben werde. Die Seychellen, Mauritius und Madagaskar hätten kurzfristig und ohne Begründung die Überflugsrechte für das Präsidentenflugzeug widerrufen. Laut Präsidialamt habe China Druck auf diese Länder ausgeübt. Zur Flugroute von Lai hieß es am Samstag in einer Mitteilung lediglich, Einzelheiten würden erst nach Abschluss der Reise bekanntgegeben.

Radio Taiwan International sprach im Zusammenhang mit Fragen der Flug- und Überflugsrechte rund um die Reise des Präsidenten mit Professor Huang Tai-lin vom Institut für Luft- und Seeverkehrsmanagement der Chang Jung Universität.

Präsident Lai Ching-te wollte eigentlich vom 22. bis 27. April nach Eswatini reisen, um an den Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Thronbesteigung von König Mswati III sowie zu dessen 58. Geburtstag teilzunehmen.

Am Abend vor der geplanten Abreise gab das Präsidialamt jedoch bekannt, dass die Reise verschoben wird. Die Seychellen, Mauritius und Madagaskar hätten kurzfristig und ohne Begründung die Überflugsrechte für die Präsidentenmaschine widerrufen. Laut Präsidialamt habe China Druck auf diese Länder ausgeübt.

Vertreter des Präsidialamts, des Nationalen Sicherheitsrats und des Außenministeriums äußerten sich dazu in einer Pressekonferenz.

Die Vorsitzende der größten Oppositionspartei Taiwans, der Kuomintang (KMT), Cheng Li-wun, hat vom 7. bis 12. April China besucht. Dabei traf sie in Peking auch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen. Danach kündigte China zehn Maßnahmen bezüglich Taiwan an.

Radio Taiwan International sprach mit Hsiao Tu-huan, Assistant Professor am Institut für Politikwissenschaft der Chinese Culture University.

Die Vorsitzende der größten Oppositionspartei Taiwans, der Kuomintang (KMT), Cheng Li-wun, hat vom 7. bis 12. April China besucht. Am Freitag traf sie in Peking mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen – es war das erste Treffen zwischen den Vorsitzenden der KMT und der Kommunistischen Partei Chinas seit zehn Jahren.

Der Chinabesuch der KMT-Vorsitzenden, insbesondere das Treffen mit Xi Jinping, wurde in Taiwan aufmerksam verfolgt.

Radio Taiwan International sprach dazu mit Wang Hung-jen, Professor am Institut für Politikwissenschaft der National Cheng Kung University. Er ist zudem Geschäftsführer des Institute for National Policy Research.

Der frühere Bürgermeister von Taipei, Ko Wen-je (柯文哲), Gründer und ehemaliger Vorsitzender der Taiwanischen Volkspartei (TPP), wurde am 26. März zu insgesamt 17 Jahren Haft sowie zum Entzug der Bürgerrechte für sechs Jahre verurteilt. Es geht um Korruption in mehreren Fällen, insbesondere im Zusammenhang mit einem Immobilienerweiterungsprojekt. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

Ko hatte auch bei der Präsidentschaftswahl 2024 kandidiert und 26,46 Prozent der Stimmen erhalten. Im Parlament verfügt die TPP derzeit über acht Sitze.

Ko und seine Unterstützer bezeichneten das Vorgehen und das Urteil als politisch motiviert – sie sehen darin auch den Versuch, eine erneute Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2028 zu verhindern.

Radio Taiwan International sprach mit Professor Chu Chao-hsiang vom Graduierteninstitut für Landesentwicklung und Chinaforschung an der Wenhua-Universität über die politischen Aussichten Ko Wen-jes und der TPP.

Am 23. März 1996 fand in Taiwan die erste direkte Präsidentschaftswahl statt – ein Meilenstein auf dem Weg zur Demokratisierung. Schon damals versuchte China, Taiwans Regierung und Bevölkerung durch militärische Drohungen und Raketentests einzuschüchtern; die Lage zwischen Taiwan und China war entsprechend angespannt. Wie haben heutige Parlamentsabgeordnete die Situation vor 30 Jahren erlebt? Und welche Bedeutung hat diese erste direkte Präsidentschaftswahl für die weitere Entwicklung Taiwans?

Die neueste Umfrage "American Portrait Survey" der Academia Sinica hat ergeben, dass über die Hälfte der befragten Taiwanerinnen und Taiwaner – fast 60 Prozent – bereit ist, Taiwan gegen China zu verteidigen beziehungsweise Widerstand zu leisten, unabhängig davon, ob die USA militärisch eingreifen oder nicht.

Die Umfrage "American Portrait" wird seit 2021 jährlich durchgeführt. Sie untersucht unter anderem die Bereitschaft der Bevölkerung in Taiwan, im Falle eines Angriffs durch China Widerstand zu leisten, wie die Bevölkerung in Taiwan die USA und China wahrnimmt sowie die Einstellungen zu Verteidigungsausgaben und Rüstungskäufen.

Radio Taiwan International sprach über die Umfrage mit Pan Hsin-hsin, Forscherin am Institut für Soziologie der Academia Sinica.