Taiwan Monitor

Die Regierungspartei DPP hat keine Mehrheit im Parlament. Die Opposition kann so umstrittene Gesetzentwürfe trotz Widerstand der Regierungspartei verabschieden und Regierungsvorhaben blockieren.

Von Bürgergruppierungen initiierte Abwahlversuche von Abgeordneten der Oppositionspartei waren nicht erfolgreich. Alle zur Abwahl gestandenen Abgeordneten konnten ihre Mandate behalten.

Nun steht eine Umbildung des Kabinetts bevor, auch in der Hoffnung, die Kontroversen zwischen Opposition und Regierung zu entschärfen.

Taiwans hat kürzlich die erste Lieferung von Altius-600M-Drohnen aus den USA erhalten.

Verteidigungsminister Wellington Koo betonte, dass Drohnen – besonders für Aufklärung und Kommunikation – weit verbreitet seien und zu einem unverzichtbaren Bestandteil bei der asymmetrischen Kriegsführung geworden seien. Diese Lieferung unterstreiche auch die Bedeutung der Partnerschaft zwischen Taiwan und den USA bei der Abwehr von Bedrohungen durch China sowie zur Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region.

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die den Ankauf und die Eigenentwicklung von Drohnen für die Landesverteidigung.

China versucht zunehmend, Taiwan von internationalen Veranstaltungen zu verdrängen und geht dabei besonds gegen die Bezeichnung "Taiwan" sowie gegen Nationalsymbole wie die Flagge vor. Vom 16. bis 27. Juli fanden in Deutschland die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games (Weltuniversitätsspiele) statt. Auch Sportlerinnen und Sportler aus Taiwan nahmen daran teil – wie bei internationalen Sportwettkämpfen üblich offiziell unter der Bezeichnung "Chinese Taipei". Auch bei den Spielen in Deutschland kam es zu Störaktionen gegen das Team aus Taiwan.

Bericht von "Formosa TV"

Die USA haben in letzter Zeit mit vielen Ländern Zollverhandlungen geführt und Importzölle festgesetzt. Für Taiwan hat die US-Regierung einen temporären Zollsatz von 20 Prozent festgelegt - die Verhandlungen sollen jedoch fortgeführt werden – ursprünglich hatte US-Präsident Donald Trump einen Zollsatz von 32 Prozent auf Importe aus Taiwan verkündet.

Wir berichten heute in "Taiwan Monitor" über Reaktionen aus Taiwan auf die Zollpolitik der USA gegenüber Taiwan.

Am 26. Juli hat die erste Runde der Abstimmungen zur Abwahl von Parlamentsabgeordneten stattgefunden. Die Versuche zur Abwahl von 24 Abgeordneten der Oppositionspartei KMT wurden alle abgelehnt. Am 23. August wird die Abstimmung über die Abwahl weiterer 7 KMT-Abgeordneter abgehalten.

Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Abwahlkampagnen, warum sie gescheitert ist und was dies für die Unterstützung der Wähler und Wählerinnen der Opposition bzw. der Regierung bedeutet.

Am vergangenen Freitag sind die 41. Han-Kuang Militärübungen zu Ende gegangen. Auf der Hauptinsel Taiwan und vorgelagerten Inseln wurden 10 Tage lang verschiedenste Szenarien geübt. Die Übungen dauerten in diesem Jahr länger und es gab einige Veränderungen. Radio Taiwan International sprach mit Yang Tai-yuan, Vorsitzender von Taiwan Safety Assosiate, über einige Aspekter der diesjährigen Han-Kuang-Übungen.

In letzter Zeit wurden vermehrt Fälle bekannt, bei denen sich Personen verdeckt Informationen von Wissenschaftlern erschlichen haben. Dabei gaben die Absender vor, im Auftrag von Medien oder Denkfabriken Wissenschaftler aus dem In- und Ausland um Berichte oder Analysen zu bitten – etwa über die Beziehungen zwischen Taiwan, Japan und China, über die Ausrichtung der Beziehungen zwischen dem Vatikan und Taiwan sowie China nach dem Amtsantritt des neuen Papstes oder zu anderen Themen. Nachdem die betroffenen Wissenschaftler ihre Beiträge eingereicht hatten, hörten sie nichts mehr von denjenigen, die um die Texte gebeten hatten. Häufig betrafen die Anfragen Bereiche wie Diplomatie und Politik. Analysten schließen einen Zusammenhang mit Geheimdienstaktivitäten nicht aus.

So erhielt zum Beispiel im Mai dieses Jahres ein junger taiwanischer Wissenschaftler und Vatikan-Experte eine E-Mail, scheinbar von einer Person der Denkfabrik "Thinking Taiwan". Der Absender bat um eine Analyse über die Beziehungen zwischen China und dem Vatikan sowie die Ausrichtung der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan nach dem Amtsantritt des neuen Papstes. Der Wissenschaftler Thomas Tu Ching-wei (凃京威) schöpfte zunächst keinen Verdacht und reichte den gewünschten Beitrag zügig ein. Als danach jedoch keine Rückmeldung kam und auch auf seine Nachfragen keine Reaktionen erfolgten, rief er direkt bei Thinking Taiwan an, um der Angelegenheit nachzugehen. Erst dann wurde ihm bewusst, dass eine betrügerische Absicht hinter der Anfrage stand – und was noch ärgerlicher war: Die E-Mail des Absenders war ein sogenanntes temporäres Wegwerf-Konto, bei dem es keine Möglichkeit gab, die Person zurückzuverfolgen, so Tu: "Er hat Gmail verwendet. Wir haben alle Erfahrung mit Gmail und wissen, dass jeder selbst ein neues temporäres Wegwerf-Konto anlegen kann. Bei solchen temporären Konten wissen wir nicht, wer sich dahinter verbirgt oder was die Absicht dieser Person ist. Wir können nur Vermutungen anstellen, haben aber keine Möglichkeit, es wirklich herauszufinden. Das bleibt alles im Verborgenen. Wir sind sichtbar, die anderen sind im Dunkeln, im Verborgenen."

Der Wissenschaftler Thomas Ching-wei ist kein Einzelfall. Im Juni dieses Jahres zum Beispiel erhielt auch die Autorin Liu Yanzi eine Interviewanfrage – angeblich von einem Journalisten eines traditionsreichen japanischen Medienunternehmens. Liu Yanzi stammt ursprünglich aus China und hat inzwischen die japanische Staatsbürgerschaft. Sie schrieb unter anderem ein Buch über chinesische Dissidenten.

Die gestellten Fragen bezogen sich unter anderem auf die großangelegten Militärmanöver Chinas und deren internationale Auswirkungen, insbesondere im Hinblick auf die Beziehungen zu den USA. Es folgten weitere Fragen zur Außenpolitik Chinas, der USA und Japans sowie zu damit zusammenhängenden politischen Themen.

Liu Yanzi recherchierte im Internet und vergewisserte sich zunächst, dass es diesen Journalisten bei dem genannten Medienunternehmen tatsächlich gibt, und beantwortete schließlich die Interviewfragen.

Doch im weiteren Verlauf der Kommunikation fiel ihr auf, dass der Name des Absenders im Text der E-Mails nicht mit dem Namen in der Kopfzeile der E-Mail übereinstimmte. Zudem hatte sie den Eindruck, dass der Absender einem Telefonat auswich. Dieser erklärte zwar, im Text der E-Mail ein Pseudonym zu verwenden und in der Kopfzeile seinen richtigen Namen anzugeben, doch das konnte Liu Yanzis Zweifel nicht ausräumen.

Als dann in der letzten E-Mail Formulierungen verwendet wurden, die ein Japaner so nicht gebrauchen würde, wurde sie schließlich so misstrauisch, dass sie direkt bei dem betreffenden Medienunternehmen anrief, so Liu Yanzi: "Der Journalist war gerade an seinem Platz, als er meinen Anruf entgegennahm. Ich sagte ihm, wer ich bin, aber er reagierte überhaupt nicht. Dann erklärte ich ihm, wie man meinen Namen schreibt, und ich hörte, wie er etwas in den Computer tippte und sofort nachsah.....

Ein Manga der japanischen Mangakünsterlin Ryo Ikuemi hat kürzlich Bedenken über ein möglicherweise bevorstehendes schweres Seebeben zwischen Japan, den Philippinen und Taiwan und einem folgenden Riesen-Tsunami ausgelöst.

Die Prophezeihung dieses Mega-Bebens hat sich zwar nicht erfüllt, aber Taiwan befindet sich in einem Gebiet, in dem es oft zu Erdbeben kommt. Erdbeben kann man zwar bisher nicht vorhersagen, aber es gibt mittlerweile Warnsysteme bei Erdbeben und Tsunamis. Wir beschäftigen uns heute in "Taiwan Monitor" mit Erdbeben, Tsunamis und Warnsystemen.

Am 10. und 11. Juni fand ein Planspiel zur Verteidigung Taiwans statt, an dem ehemalige hochrangige Militärs und Verteidigungsexperten aus den USA, Japan und Taiwan teilgenommen haben. Mit diesem Planspiel sollte die aktuellen Verteidigungsstrategie Taiwans bewertet werden. Dabei wurde auch ein Angriff der chinesischen Streitkräfte auf Taiwan im Jahr 2030 simuliert.

Wird China versuchen, Taiwan mit militärischer Gewalt einzunehmen? Wäre Chinas Militär dazu in der Lage? Einige Experten, auch hochrangige US-Militärs haben das Jahr 2027 für einen möglichen Angriff Chinas auf Taiwan genannt, oder zumindest, dass China dann fähig sein könnte, oder sich für fähig halten könnte, militärisch gegen Taiwan vorzugehen. Andere halten einen militärischen Angriff Chinas auf Taiwan für eher unwahrscheinlich, und auch das Jahr 2027 sei zu früh. Yang Tai-yuan, Vorsitzender der „Secure Taiwan Society“ einen Beitrag in einem Journal des Fachbereichs Politikwissenschaft an der National Taiwan University veröffentlicht, in dem er die Kampffähigkeit der chinesischen Volksbefreiungsarmee im Falle eines Angriffs auf Taiwan analysiert. Yangs Analyse zufolge sei für China eine Invasion Taiwan erst nach 2035 möglich. Falls China bis dahin sein Ziel erreicht habe, seine Streitkräfte nach Plan zu modernisieren.