Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Die Demokratiebewegung wird drei Jahre alt und Neues vom Widerstand von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Mit der Implementierung des Ausnahmezustands im März 2020 und der Kriegsbeteiligung ab März 2023 haben Regierungsmitglieder, EU-Funktionäre des Staatsapparates, Konzernoligarchen und deren Durchführer den Boden des Grundgesetzes verlassen und zudem mit Menschenrecht und Nürnberger Kodex gebrochen. Dies, wie alle antidemokratischen Putschisten, aus einer vermeintlich höheren Notwendigkeit.

Einmal muss der Planet vor dem Menschen gerettet werden und – laut dem PC-Oligarchen William Gates in der ARD-Tagesschau im April 2020 – »7 Milliarden Menschen« abgespritzt werden. Ein andermal muss mal wieder ein angeblicher neuer Hitler in entlegenen Weltregionen beseitigt und im Zuge dessen der imperiale Apparat mit dem Trademark-Namen »Freiheit und Democracy« (1) weiter nach Osten verschoben werden. Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes ist seither auch laut vieler erfahrener Verfassungsjuristen ausgelöst. Dieser unabschaffbare Grundsatz ist mit Ewigkeitsklausel bewährt und räumt allen Deutschen in weiser Voraussicht ein umfassendes Widerstandsrecht ein.

Seit dem 28. März 2020 hat sich die größte, langanhaltendste, zahlreichste und, wenn man so will, »täglichste« Demokratiebewegung aus dem Volk erhoben, die es jemals in den Jahrhunderten der europäischen Geschichte gegeben hat. Von Beginn an hat die Demokratiebewegung einen 5-Punkte-Plan, der anstatt Unterdrückung und parasitärer Technokratie die Entscheidung über grundlegende Angelegenheiten dahin zurückbringt, wo sie einzig und allein hingehört: Zum Volk, also den Menschen im Lande.

Die Demokratiebewegung wird drei Jahre! Am Samstag, dem 25. März 2023, 15:30 Uhr, auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz, können alle Montagsspaziergänge aus dem ganzen Lande, Mahnwachen, Freiheitskämpfer, Demokratinnen und Demokraten aller Farben und Neigungen zusammenkommen. Es ist ein Fest des Friedens, der Freiheit und der unbeugsamen Gegnerschaft von Diktatur und Unterdrückung.

Warum wir nicht weichen werden in fünf Punkten. Die Ziele der labellosen Demokratie- und Freiheitsbewegung lauten seit 28. März 2020

* SOFORTIGES ENDE DER CORONA-MAßNAHMEN AUCH IN DEUTSCHLAND.

Es mag so aussehen, als sei der Lockdown-Terror vorüber, aber das ist nicht der Fall. Weiterhin werden sie Spritzen beworben, weiterhin drohen Polittrucks und Pharmalobbyisten mit neuen Viruslügen wie zuletzt Karl Lauterbach mit der Variante XBB.1.5. Der gesamte Spritzen-, Masken und Unterdrückungsapparat muss beendet und beseitigt werden und darf nie mehr hervorgeholt werden.

* WIEDEREINHALTUNG DES GRUNDGESETZES, DES NÜRNBERGER KODEXES UND DES MENSCHENRECHTES IN WORTLAUT UND SINN.

Die Verbrechen gegen die Menschheit, die im Zuge des Corona-Ausnahmezustandes geschehen sind und noch immer stattfinden, sind derart maßlos und – was das Massensterben in Folge der Injektionsregime betrifft – so unbegreiflich und nahezu unaussprechlich, dass wir uns zunächst auf das besinnen müssen, was wir an insgesamt einigermaßen bewährten Rechtsgrundlagen haben. Grundgesetz, Nürnberger Kodex und Menschenrecht müssen unter allen Umständen ihrem Wortlaut und ihrem Sinn nach eingehalten werden. Ein Ausnahmezustand findet nicht statt und ist immer und unter allen Umständen illegal. Wenn unsere Regierung mit den grundlegendsten Rechten bricht, haben wir das Recht – und die Pflicht – zum Widerstand, um unsere Grundrechte – durch Tat – wiederherzustellen oder – durch Tat – selber durchzusetzen, bis hin dazu, das Regime mit allen angemessenen Mitteln zu stürzen.

* NEUWAHLEN, BRECHUNG DES PARTEIENPRIVILEGS, IMPERATIVES MANDAT.

Der Niedergang der Parteienochlokratie steht Millionen von Menschen in der BRD und anderen Ländern deutlich vor ...