Weggeforscht

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Aufzeichnung von behördlichen Einsätzen wird in der Literatur und Rechtsprechung seit Jahren kontrovers diskutiert.

Nach einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2015, 1 BvR 2501/13, sind die genauen Konturen der Zulässigkeit von Aufnahmen von Beamten im Einsatz nach wie vor unklar.

Was Strafrecht, Urheberrecht und Datenschutzrecht mit dieser Frage zu tun haben, erläuterte nun das Kammergericht Berlin umfassend.

In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen

Staatliche Hochschulen sind regelmäßig mit Anträgen auf Zugang zu Informationen über die Informationsfreiheitsgesetze konfrontiert.

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge Weggeforscht die wichtigsten Fragen zu Informationsfreiheitsansprüchen und Transparenz: Welche Zugangsrechte gibt es für amtliche Informationen im Allgemeinen? Wie sollten Hochschulen reagieren? Wann sind sie zur Auskunft verpflichtet? Wie können Forschende von Informationsanfragen profitieren?

Außerdem informieren sie über die neueren Entwicklungen hin zu mehr Transparenzgesetzen.

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz hat den Anspruch Beschäftigte, die Missstände in Unternehmen wahrnehmen und melden möchten, umfassend zu schützen. Dazu sollen Meldestellen eingerichtet werden und der Hinweisgeber anonym bleiben. Wer Meldestellen einzurichten hat und ob der Schutz von Hinweisgebern gelingen kann, das besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann in dieser Folge.

Der Hashtag #ichbinhanna hat den prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft eine Stimme verliehen. Insbesondere die Befristung der Arbeitsverträge als Standard führen zu großer Unsicherheit und Frust im akademischen Mittelbau. Unter diesem Eindruck will der Gesetzgeber das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), das die Grundlage der beschriebenen Verhältnisse ist, reformieren.

Was im Arbeitsrecht eigentlich der Standard ist, welche Regeln bislang in der Wissenschaft galten und ob die Reform nun das Potenzial hat, die Lage zu verbessern - diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel in dieser Folge Weggeforscht nach.

Die unmarkierte Verwendung von Texten, die von LLMs verfasst wurden, stellt im Rahmen universitärer Prüfungsleistungen regelmäßig ein wissenschaftliches Fehlverhalten dar. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann eine Entscheidung des VG Münchens vor, die sich mit der Frage beschäftigt, wie eine Universität rechtssicher nachweisen kann, dass im Rahmen einer universitären Prüfungsleistung verbotenerweise KI verwendet wurde. Vertiefte Informationen können hierzu dem DFN-Infobrief

In dieser Folge Weggeforscht aus Berlin geht es um den digitalen Nachlass einer verstorbenen Person. Was passiert mit verbliebenen Social-Media- oder E-Mail-Accounts? Wer hat darauf Zugriff? Die Angehörigen, die Erben, oder niemand? Stehen dem Zugriff Rechtsgüter wie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Datenschutzrecht oder das Fernmeldegeheimnis entgegen?

Außerdem sind auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen regelmäßig damit konfrontiert, wie mit dem digitalen Nachlass verstorbener Mitarbeiter:innen umzugehen ist.

Diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth nach.

Die Europäische Union verfolgt mit der Datenstrategie das ambitionierte Ziel, Europa fit für das digitale Zeitalter zu machen. Ein integraler Bestandteil dieser Strategie sind die spezifischen Datenräume für strategisch wichtige Sektoren.

In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die sektorspezifischen Regulierungsansätze der Datenstrategie, unter anderem den European Health Data Space und die Financial Data Access Regulation (FIDAR) vor und ordnen diese in die bestehende Datenregulierung der EU ein.

Viel Spaß beim Hören! 

Hallo aus Berlin! 

In dieser erstmals in Berlin produzierten Folge von Weggeforscht geht es inhaltlich um die neuen Regelungen im brandenburgischen Beamtengesetz. Mit diesen Verschärfungen im Beamtengesetz soll Fällen von Extremismus im Beamtentum entgegengewirkt werden. Was genau verändert wurde und inwiefern Professor:innen sowie deren Wissenschaftsfreiheit davon betroffen sind, besprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel. 

Weitere Informationen zu dieser Thematik sind im bald verfügbaren DFN-Infobrief Recht 07/2024 zu finden. 

Künstliche Intelligenz ist weiter auf dem Vormarsch. Viele Arbeitgeber und auch Hochschulen stehen vor der Frage, ob sie ihren Mitarbeitenden und Studierenden künstliche Intelligenz anbieten sollen. Der Datenschutz wirft dabei fast schon traditionell die größten Bedenken auf. Wie die verschiedenen KI-Anbieter mit dem Datenschutz umgehen, darüber sprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann.

Infolge eines Cyberangriffs können finanzielle Schäden nicht nur aufgrund des Kontrollverlustes über wertvolle Daten oder möglicher Lösegeldforderungen entstehen. Beim „Diebstahl“ personenbezogener Daten kommen auch Schadensersatzansprüche aus dem Datenschutzrecht in Betracht. In der heutigen Ausgabe von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des EuGHs vor, in dem es sich mit den datenschutzrechtlichen Haftungsanforderungen beim Verlust personenbezogener Daten durch einen Hackerangriff beschäftigt. Vertiefte Informationen zu der Thematik können dem DFN-Infobrief Recht 04/2024 entnommen werden.