Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.

Dieses aus dem lateinischen Sprichwort „Si vis pacem para bellum“ entlehnte Motto scheinen sich unsere neuen „Pazifisten“ auf die Fahnen geschrieben zu haben. Diese „Lehre“ geht auf einen „Leitfaden der Kriegswissenschaft“ („Epitome rei militaris“) zurück, den Vegatius Renatus geschrieben hat. Da heißt es: „Qui desiderat pacem, praeparet bellum“: „Wer den Frieden wünscht, möge den Krieg vorbereiten“.

Hm.

Menschen, die zu einer Kriegsbegeisterung fähig sind, waren für mein Dafürhalten nie Pazifisten. Das trifft insbesondere auf die Grünen zu, die von angeblichen Pazifisten zu Kriegstreibern mutiert sind. Petra Kelly und einige Mitstreiter am Anfang der „grünen“ Bewegung mögen in ihrem Innersten noch Pazifisten gewesen sein. Die meisten Nachkömmlinge wie Annalena Baerbock, die bekannterweise Krieg gegen Russland führt, oder Anton Hofreiter, der den Panzer Leopard 2 zu seinem „goldenen Kalb“ erkoren, und mittlerweile von einer Ökoreligion zu einer Kriegsreligion gewechselt hat, scheinen den Keim des Bellizismus in sich zu tragen, und sitzen (noch) in der Regierung.

Aber auch in anderen Parteien haben Kriegstreiber einen festen Stand. Am 19. Januar 2024 – exakt ein Jahr im Amt – sagte Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) im Tagesspiegel:

„Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml – zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum:“ (…)  „Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin <1> eines Tages sogar ein Nato-Land angreift“ (…)  „Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte.“

Seiner Meinung nach müsse die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden, und man müsse „unsere Gesellschaft damit auch wachrütteln“.

Das ist kein „Wachrütteln“, Herr Pistorius, sondern gezielte Angstverbreitung, was Sie hier veranstalten! Es ist nach meiner Auffassung massiver Schwachsinn, zu glauben, dass Frieden durch die Vorbereitung auf einen Krieg entstehen kann.

Auch die von ihm gewünschte „modifizierte Wehrpflicht“, sowie die Stärkung der Bundeswehr mit Soldaten ohne deutschen Pass

„Wir wären nicht die ersten Streitkräfte in Europa, die das tun würden“,

sind meines Erachtens Optionen eines Kriegsministers.

Zudem müsse man die Rüstungsindustrie leistungsfähiger machen, meinte dieser – von einigen Ewiggestrigen als zukünftiger Bundeskanzler gehandelte – Mensch.

Sind das ihre eigenen Gedanken, Herr Pistorius, oder wollen Sie der Erwartungshaltung unserer transatlantischen „Freunde“ mit solchen Kundgebungen entsprechen?

Auch Friedrich Merz (CDU) schlägt in dieselbe Kerbe der Kriegstreiber. Bereits April 2022 sagte der CDU-Vorsitzende zur Bild am Sonntag:

„Im Rückblick müssen wir leider feststellen: Alle Verteidigungsminister der letzten 20 Jahre haben bei Ausrüstung und Zustand der Truppe falsche Entscheidungen getroffen.“

(…)

„Die gesamte deutsche Außen- und Sicherheitspolitik der letzten 20 Jahre steht vor einem Scherbenhaufen. Wenn dieser Krieg vorüber ist, müssen wir sorgfältig analysieren, wie es dazu kommen konnte.“

Aus Sicht des CDU-Bundesvorsitzenden hätte es spätestens 2014 nach der Besetzung der Krim „eine massive Sanktionierung und Isolierung Russlands gebraucht“.

Merz warnte vor einer Ausweitung des Ukraine-Russland-Konflikts, sollte die Ukraine nicht ausreichend militärisch unterstützt werden:

„Gerade die Verweigerung von schweren Waffen macht die Eskalation und Ausweitung dieses Krieges immer wahrscheinlicher“

(…)

„Die letzten Jahre haben gezeigt: Putin macht immer weiter, wenn er nicht gestoppt wird.“

Und Herr Merz, Herr Pistorius,