Synchronisierung der EU zur wehrfähigen «Werte-Supermacht» oder Einbindung in den finalen Kampf um eine unipolare Welt?

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Nachdem EU-Ratspräsident Charles Michel vorgeschlagen hatte, die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu machen, hieß es am 21. Juni 2022 im Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Gipfels am 23. Und 24. Juni in Brüssel: „Der Europäische Rat hat beschlossen, der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines Kandidatenlandes zu verleihen.“(1) (Georgien soll der Kandidatenstatus verliehen werden.) Es wird davon ausgegangen, dass die 27 Staats- und Regierungschefs der Empfehlung der EU-Kommission folgen werden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigte, dass die Ukraine seiner Meinung nach bereits zu Europa gehört. Das von Russland attackierte Land beweise jeden Tag, dass es schon Teil eines vereinten europäischen Werteraums sei.

Seit dem 21. Juni sei die von Deutschland zugesagte Panzerhaubitze 2000 „endlich Bestandteil des 155-Millimeter-Haubitzenarsenals der ukrainischen Artillerie", schrieb der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow auf Twitter. Er dankte dabei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) "für alle Bemühungen" zur Unterstützung der Ukraine.(2)

Am Vorabend des 22. Juni – an diesem Tag im Jahr 1941überfiel NS-Deutschland die damalige Sowjetunion (über 26 Millionen Tote) – schlugen Granaten aus vom Westen gelieferten Geschützen in Luhansk und Donezk ein. In Russland wurden zum Gedenken an den Großen Vaterländischen Krieg Kerzen angezündet.

Dieser 22. Juni wäre eine Gelegenheit gewesen, einmal inne zu halten, um an die Katastrophe des 2. Weltkriegs zu erinnern und nach Wegen zum Frieden zu suchen. Doch das Gegenteil war der Fall. An diesem Tag hetzten die deutschen Mainstream-Medien wieder gegen Russland.

Während der britische Premier Boris Johnson in der Times den Westen vor einem „langen Krieg“ in der Ukraine warnt(3), stimmt der Chef des Generalstabs der britischen Armee, General Sir Patrick Sanders, die Soldaten darauf ein, an der Seite ihrer Verbündeten zu kämpfen, um Russland zu besiegen: „Russlands Invasion in der Ukraine unterstreicht unsere Kernaufgabe, das Vereinigte Königreich zu schützen - indem wir bereit sind, Kriege auf dem Festland zu führen und zu gewinnen“(4), sagte Sanders am 19. Juni in Sky News.

Britischer Armee-Chef warnt: „Müssen uns auf Kampf in Europa vorbereiten“(5)

Am gleichen Tag äußerte auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit der Bild-Zeitung seine Sorge, dass sich der Krieg Jahre hinziehen könne; sollte die Unterstützung für die Ukraine nachlassen, werde man einen hohen Preis dafür zahlen.(6)

Die unglaublichste Aussage machte am Freitag, dem 17. Juni 22 Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz (56) auf dem Kiel International Seapowers Symposium: „Für eine glaubhafte Abschreckung brauchen wir sowohl die Mittel als auch den politischen Willen, die nukleare Abschreckung nötigenfalls umzusetzen“.(7)

Gezielt in den Ersten Weltkrieg

Angesichts der aktuell immer lauter hörbaren Kriegstrommeln scheint ein Hinweis auf die Parallelen der jetzigen Situation zu derjenigen vor 1914 nicht nur erlaubt, sondern sogar notwendig zu sein. Nach den imperialen Kriegen 1898 (USA gegen die Großmacht Spanien in Cuba und auf den Philippinen), 1899- 1901 (UK gegen die Buren in Afrika) und 1900 (der „Wertewesten“ gegen China) bauten sich die Spannungen in der Welt und vor allem seitens Großbritanniens, Frankreich und Russland gegen Deutschland auf. Von Anfang Dezember 1907 bis Februar 1909 ließ US-Präsident Theodore Roosevelt(8) zur Freude des Marinestrategen Alfred Thayer Mahan einen großen Teil seiner neuen Kriegsflotte in aufsehenerregender Fahrt um die Erde dampfen.(9) 16 modern gepanzerte Schlachtschiffe und Kreuzer demonstrierten weltweit ihre Überlegenheit an Schlagkraft und Mobilität.