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Als die Ampel am 08.12.2022 offiziell ins Amt kam, war Deutschland gerade in einer neuen Coronawelle. Doch die Krisen sollten nicht abflachen, sondern eher mehr werden. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dominiert eine andere Krise die Tagespolitik. Dadurch ist eine Bilanz zu diesem Zeitpunkt schwer zu fällen. Dennoch wollen wir das Krisenmanagement, die politische Kommunikation und die Zusammenarbeit in der Regierung bewerten und daraus Schlüsse für die Zukunft ableiten.
Quellen:
Scheitern der Impfflicht im Zeitverlauf:
- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91970192/olaf-scholz-und-die-impfpflicht-der-kanzler-ist-krachend-gescheitert.html
Aktuelle Debatte über Lieferung von Kampfpanzern:
- https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-waffen-debatte-101.html
Koalitionsvertrag zum Nachlesen:
- https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1
Bundesgesetzblatt zum Nachlesen aller beschlossener Gesetze:
- https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122004.pdf%27%5D__1663853963974
Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums zur kurzzeitigen Erhöhung der Stromproduktion
- https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/09/20220914-habeck-weitere-starkung-der-vorsorge.html
INSA-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Ampel
- https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umfrage-hohe-unzufriedenheit-mit-kanzler-scholz-und-der-ampel-koalition/28614682.html
Bild Habecks in der Energiekrise
- https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/konjunktur/id_100049654/robert-habecks-insolvenz-aussage-es-braut-sich-ein-pleite-sturm-zusammen-.html
Drittes Entlastungpaket der Ampel
- https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/drittes-entlastungspaket-2082584
Vor- und Nachteile der Schwarzen Null
- https://www.gevestor.de/finanzwissen/oekonomie/volkswirtschaft/schwarze-null-diese-pro-und-contra-argumente-gibt-es-813727.html
By Pascal Alf & Kürsad CilogluAls die Ampel am 08.12.2022 offiziell ins Amt kam, war Deutschland gerade in einer neuen Coronawelle. Doch die Krisen sollten nicht abflachen, sondern eher mehr werden. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dominiert eine andere Krise die Tagespolitik. Dadurch ist eine Bilanz zu diesem Zeitpunkt schwer zu fällen. Dennoch wollen wir das Krisenmanagement, die politische Kommunikation und die Zusammenarbeit in der Regierung bewerten und daraus Schlüsse für die Zukunft ableiten.
Quellen:
Scheitern der Impfflicht im Zeitverlauf:
- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91970192/olaf-scholz-und-die-impfpflicht-der-kanzler-ist-krachend-gescheitert.html
Aktuelle Debatte über Lieferung von Kampfpanzern:
- https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-waffen-debatte-101.html
Koalitionsvertrag zum Nachlesen:
- https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1
Bundesgesetzblatt zum Nachlesen aller beschlossener Gesetze:
- https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122004.pdf%27%5D__1663853963974
Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums zur kurzzeitigen Erhöhung der Stromproduktion
- https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/09/20220914-habeck-weitere-starkung-der-vorsorge.html
INSA-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Ampel
- https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umfrage-hohe-unzufriedenheit-mit-kanzler-scholz-und-der-ampel-koalition/28614682.html
Bild Habecks in der Energiekrise
- https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/konjunktur/id_100049654/robert-habecks-insolvenz-aussage-es-braut-sich-ein-pleite-sturm-zusammen-.html
Drittes Entlastungpaket der Ampel
- https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/drittes-entlastungspaket-2082584
Vor- und Nachteile der Schwarzen Null
- https://www.gevestor.de/finanzwissen/oekonomie/volkswirtschaft/schwarze-null-diese-pro-und-contra-argumente-gibt-es-813727.html