Politischer Impuls

Seit einer Woche läuft die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar. Im Vorfeld und auch während der WM waren und sind die Diskussionen um die WM sehr groß. Menschenrechtslage von Frauen, Arbeitsmigranten und der LGBTQ+ Gemeinschaft werden von allen großen Organisationen bemängelt. Für uns steht fest, dass Sport und Politik de facto nicht getrennt sind und deshalb muss der Politische Impuls auf die Probleme im Bezug auf die WM aufmerksam machen. Zudem beschäftigt uns die Fragen, was ein individueller Boykott bringt.

Arte Doku über Katars Außenpolitik

https://www.youtube.com/watch?v=aEp8O7ezNvc&ab_channel=ARTEde

Terrorunterstützung Katars:

https://www.tagesspiegel.de/politik/katar-wird-terrorhilfe-vorgeworfen-3837892.html

Verbindung zu den Taliban

https://www.welt.de/sport/fussball/article233228299/WM-Gastgeber-Katar-fliegt-Taliban-Fuehrer-Baradar-nach-Afghanistan.html 

Unterzeichner der Frauenrechtskonvention der UN

https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-8&chapter=4&clang=_en

Bericht von Amnesty International 2019

https://www.hrw.org/sites/default/files/media_2021/03/qatar0321_web_0.pdf

ZDF Doku zu Katar:

https://www.youtube.com/watch?v=XJEfdMxwLZI&ab_channel=sportstudiofu%C3%9Fball

Die Proteste dauern nun seit über 7 Wochen in Iran an. Nach anfänglichem Zögern hat die Europäische Union heute das dritte Sanktionspaket als Reaktion auf die Proteste auf den Weg gebracht. Uns interessiert in diesem Podcast, ob das ausreicht und wie wir weiter Iran unterstützten können. MDB Adis Ahmetovic (SPD) steht als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses für eine grundwertebasierte Außenpolitik. Seine Antworten auf unsere Fragen zur deutschen Außenpolitik im Iran seht ihr in unserer 36. Folge. Der Podcast wurde am 12.11.2022 aufgenommen.

Das Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland sieht sich seit Jahren verschiedensten

politischen und wirtschaftlichen Krisen ausgesetzt. So konnte seit David Camerons Rücktritt in Folge

der Brexit-Abstimmung kein Premierminister seine oder ihre Amtszeit zu Ende bringen. Liz Truss´

Rücktritt am 20. Oktober 2022 ist durch ihre kurze aber wirtschaftlich fatale Zeit als Chefin der

konservativen Torries und Premierministerin nochmal herausstechend. Unserer Meinung nach ist der

Brexit die hinter all den Krisen stehende Krise. Wie dieser sich auswirkte und wie es nach Truss´

Rücktritt weitergehen könnte, diskutieren wir in diesem Podcast.

Quellen:

Bevölkerungsentwicklung und Unabhängigkeitsbestrebung Nordirland

- https://de.euronews.com/2021/03/19/volkszaehlung-in-nordirland-wunsch-nach-

wiedervereinigung

Ausgang der Wahl zur Northern Ireland Assamly 2022

- https://commonslibrary.parliament.uk/research-briefings/cbp-9549/

Mögliches neues Referendum in Schottland

- bbc.com/news/uk-scotland-scotland-politics-61968607

DW Beitrag zu Gewinnern und Verlierern des Brexit

- https://www.youtube.com/watch?v=A-ijk9z1L5M&ab_channel=DWDoku

Brexit als Projekt einer neoliberalen Elite?

- https://www.youtube.com/watch?v=bmoy5MKoL9g&ab_channel=WDRDoku

Situation der englischen Fischer

- https://www.youtube.com/watch?v=BNECW9kOffw&ab_channel=ARTEde

Nachfolgekandidaten auf Truss

- https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100069358/boris-

johnson-bricht-urlaub-ab-und-ist-wieder-in-grossbritannien-gelandet.html

Rücktritt Sunaks

- https://www.spiegel.de/ausland/aus-protest-gegen-premier-johnson-finanz-und-

gesundheitsminister-treten-zurueck-a-4cba232e-7b46-437f-aace-f6f40f03f5b5

Export britischer Kleinunternehmen

- https://www.handelsblatt.com/politik/international/brexit-folgen-das-sind-die-brexit-folgen-

fuer-grossbritannien-deutschland-und-die-eu/24129260.html

Arbeitskräftemangel im UK

- https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/arbeitskraeftemangel-

grossbritannien-101.html

Rücktritt Truss´:

- https://www.youtube.com/watch?v=yi87oV60goE

Gründe für Truss´ Rücktritt:

- https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.liz-truss-warum-die-premierministerin-

zuruecktrat.fc3640f0-c94c-4ed3-bc46-f46079980912.html

Truss Pläne für Bonizahlungen:

- https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/banken-london-will-obergrenze-fuer-banker-boni-

aufheben-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220921-99-844929

Gaspreisdeckel von Truss:

- https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-energiekosten-deckelung-

101.html

Aktuelle Wahlprognose UK:

- https://politpro.eu/de/grossbritannien

Inflationsrate UK:

- https://de.statista.com/statistik/daten/studie/203843/umfrage/monatliche-inflationsrate-in-

grossbritannien/

Der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini löste große Prostest im Iran aus. Wie auch schon auf vielen anderen Demonstrationen im Land fordern mutige Frauen und Männer mehr Gleichberechtigung. Sie fordern aber auch eine politische Veränderung in der Islamischen Republik. Seit ihrer Gründung 1979 herrscht das Recht des Islams, das durch für uns fremd anmutende Institutionen wie dem Religiösen Führer oder Wächterrat durchgesetzt wird. Auch die Unterdrückung der Frauen ist rechtlich festgehalten. Neben der Situation im Iran interessiert uns auch, wie Deutschland außenpolitisch reagieren soll.

Islamische Revolution im Iran

https://www.focus.de/politik/ausland/die-islamische-revolution-im-iran-umsturz-1979_id_1724277.html

Auswirkungen der Islamischen Revolution auf den heutigen Iran

https://www.deutschlandfunk.de/iran-1979-und-heute-was-von-der-revolution-uebrig-blieb-100.html

Politsches System des Irans

https://www.dw.com/de/irans-regierungssystem-kurz-erkl%C3%A4rt/a-57888174

Fauenrechte im Iran

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/31568/frauenrechte-in-iran/^

Proteste im Iran

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-proteste-161.html

Moralpolizei als Auslöser für die Proteste

https://www.sueddeutsche.de/kultur/iran-moralpolizei-ueberwacht-dresscode-nieder-mit-den-westlichen-klamotten-1.1109449

Vorgehen gegen Kleidunggeschäfte

https://www.welt.de/politik/ausland/article157967900/Die-Moralpolizei-schlaegt-mit-neuer-Haerte-zu.html

Inflation im Iran

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/259316/umfrage/inflationsrate-im-iran/ 

Raisi sagt Interview ab:

https://www.spiegel.de/ausland/irans-praesident-kommt-wegen-fehlendem-kopftuch-nicht-zu-cnn-interview-a-5b21288b-936a-4f2f-a6cc-45f3b8f1ddc4

Internet wird massiv eingeschränkt: https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fdigital%2Finternet%2F2022-10%2Finternet-iran-proteste-netz-sperre

Als die Ampel am 08.12.2022 offiziell ins Amt kam, war Deutschland gerade in einer neuen Coronawelle. Doch die Krisen sollten nicht abflachen, sondern eher mehr werden. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dominiert eine andere Krise die Tagespolitik. Dadurch ist eine Bilanz zu diesem Zeitpunkt schwer zu fällen. Dennoch wollen wir das Krisenmanagement, die politische Kommunikation und die Zusammenarbeit in der Regierung bewerten und daraus Schlüsse für die Zukunft ableiten. 

Quellen:

Scheitern der Impfflicht im Zeitverlauf:

- https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_91970192/olaf-scholz-und-die-impfpflicht-der-kanzler-ist-krachend-gescheitert.html

Aktuelle Debatte über Lieferung von Kampfpanzern:

- https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-waffen-debatte-101.html

Koalitionsvertrag zum Nachlesen:

- https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1

Bundesgesetzblatt zum Nachlesen aller beschlossener Gesetze:

- https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl122004.pdf%27%5D__1663853963974

Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums zur kurzzeitigen Erhöhung der Stromproduktion

- https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/09/20220914-habeck-weitere-starkung-der-vorsorge.html

INSA-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Ampel

- https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umfrage-hohe-unzufriedenheit-mit-kanzler-scholz-und-der-ampel-koalition/28614682.html

Bild Habecks in der Energiekrise

- https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/konjunktur/id_100049654/robert-habecks-insolvenz-aussage-es-braut-sich-ein-pleite-sturm-zusammen-.html

Drittes Entlastungpaket der Ampel

- https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/drittes-entlastungspaket-2082584

Vor- und Nachteile der Schwarzen Null

- https://www.gevestor.de/finanzwissen/oekonomie/volkswirtschaft/schwarze-null-diese-pro-und-contra-argumente-gibt-es-813727.html

In seinem aktuellen Fünf-Jahresplan 2020- 2025 legt die Kommunistische Partei Chinas nicht nur ihre Ziele für fünf Jahre fest, sondern legt auch langfristige Ambitionen dar. Dabei tritt die Volksrepublik selbstbewusst auf und möchte spätestens 2049 die führende Weltmacht sein. Darauf sind alle außenpolitischen Vorhaben, seien sie wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art, ausgerichtet. In dieser Folge betrachte wir diese Politik genauer am Beispiel der neuen Seidenstraße, dem Vorgehen im Südchinesischen Meer, sowie den Investitionen in Afrika und Europa.

Quellen:

Auflistung deutscher Unternehmen in chinesischem Besitz:

- https://die-deutsche-wirtschaft.de/deutsche-unternehmen-in-chinesischem-besitz/

Militärausgaben im internationalen Vergleich:

- https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157935/umfrage/laender-mit-den-hoechsten-militaerausgaben/

Planungen der Investitionen in die neue Seidenstraße und Kritikpunkte

- https://www.handelsblatt.com/politik/international/neue-seidenstrasse-so-verlaeuft-chinas-neue-handelsroute/28458626.html

Interview mit Helena Legarda, Expertin für chinesische Außen- und Sicherheitspolitik vom Mercator Institute for China Studies (MERICS):

- - https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/interview-mit-china-expertin-2049-im-visier-china-auf-dem-weg-zur-weltmacht

Interview mit Scott Kennedy is deputy director of the Freeman Chair in China Studies and director of the Project on Chinese Business and Political Economy at the Center for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington, D.C. über “Made in China 2025”

- https://www.csis.org/analysis/made-china-2025

Beschreibung und Einordnung des aktuellen Fünf-Jahres-Plans 2020-2025 des Instituts für Weltwirtschaft Kiel

- https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/kiel-focus/2021/chinas-neuer-fuenfjahresplan-wirtschaftliche-kernelemente-und-implikationen-fuer-deutschland-und-europa-0/

Working Paper von Mapping China zu Chinas Strategie im Südchensichen Meer:

- https://mappingchina.org/wp-content/uploads/2018/10/working-paper-series-2017-2.pdf 

Chinas Investionenspolitik in Afrika und Kritik an dieser:

- https://www.salto.bz/de/article/24112021/chinas-wachsender-einfluss-afrika

Wie in unserer letzten Folge bleiben wir thematisch in China. Veröffentlichungen wie zuletzt „Xinjiang Police Files“ zeichnen ein immer deutlicheres Bild davon, was in der Provinz vor sich geht. Wir finden den Begriff des „kulturellen Genozids“ am passendsten für die Behandlung der Minderheit der Uiguren. Totale Überwachung seitens der Regierung in Peking, der Entweihung religiöser und kultureller Stätten und der Massenverhaftungen in Umerziehungslager. In unserer 31. Folge möchten wir auf die Vorgehnisse aufmerksam machen und diese in Chinas innen- und außenpolitisches Konzept einordnen.

https://gruppe.spiegel.de/news/pressemitteilungen/detail/xinjiang-police-files-neues-datenleak-gibt-bislang-einmaligen-einblick-in-brutale-masseninternierung-von-uiguren-in-china

https://www.spiegel.de/politik/ausland/anschlag-in-peking-chinas-polizei-fahndet-nach-uiguren-a-930900.html

https://www.youtube.com/watch?v=bhYEqMbSMDk

https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/china-uiguren-internierungslager-103.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/china-muslimische-minderheit-uiguren-voelkermord-100.html

https://www.xinjiangpolicefiles.org/

Seit Beginn des Ukraine Kriegs wird der Vergleich den Ansprüchen der Volksrepublik China auf die Annexion der Republik Chinas (genannt Taiwan) gezogen. Auf den ersten Blick sind die Parallelen eindeutig: Ein mächtiger Staat wünscht die (Teil-)Angliederung des kleineren Nachbars. Wir schauen uns in den Bereichen wirtschaftliche Abhängigkeit, politische Bedeutung und militärische Voraussetzungen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten an. Dabei spielt die globale Dimension dieses Konflikts stets eine entscheidende Rolle.

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/wer-erkennt-taiwan-an-alle-laender-beziehung-zur-usa-id63508431.html

https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/china-deutschland-abhaengigkeit-wirtschaft-100.html

https://www.youtube.com/watch?v=_fkR17cblEQ&ab_channel=ARTEde

https://www.youtube.com/watch?v=eRsT3mxYgrk

https://www.youtube.com/watch?v=OYXGc6WVtZE&ab_channel=ARTEde

Matthijs Bogaards (2009) How to classify hybrid regimes? Defective democracy and electoral authoritarianism, Democratization, 16:2, 399-423, DOI: 10.1080/13510340902777800

Am 17.06.2022 stimmte die britische Innenministerin Patel der Auslieferung Julien Assanges an die

USA zu. Große Teile der Gesellschaft und auch ausdrücklich wir persönlich sehen darin einen Angriff

auf die Pressefreiheit. Dennoch hält sich der politische und gesellschaftliche Protest sehr in Grenzen.

Öfters wird in diesem Kontext der Vergleich zu Alexej Nawalny gezogen, zu dem die öffentliche

Solidarität höher und eindeutiger war. Dennoch haben beide ihre Schattenseiten. In dieser Folge

diskutieren wir, welche Einstellungen unsere Verhaltensweisen gegenüber beiden Personen

offenbaren.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/whistleblower-gesetz-ampel-100.html

https://linkezeitung.de/2022/07/28/forderung-aus-russland-assange-gegen-zum-tode-verurteilte-

briten-austauschen/

https://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-putin-kritiker-nawalny-soll-zehn-jahre-in-haft-a-

1009546.html

https://www.youtube.com/watch?v=XbMwSIbhBvE

https://learngerman.dw.com/de/opposition-in-russland-nawalny-muss-wieder-in-haft/a-39223352#

https://www.spiegel.de/ausland/nord-stream-2-eu-parlament-will-wegen-alexej-nawalny-baustopp-

fordern-a-2f1437bc-6142-4d5e-80f8-05de912a94b3

https://www.tagesschau.de/kommentar/assange-auslieferung-117.html

https://youtu.be/NQrz-J8R9zA