Politischer Impuls

Wie bereits letzte Woche angekündigt beschäftigen wir uns in dieser Folge mit den extremistischen Strömungen innerhalb der Linkspartei. Gerade von Seiten der CDU wird versucht, die Linke mit der AfD gleichzusetzen. Die Partei wehrt sich natürlich vehement gegen solche Vorwürfe und kann auch auf Dienste an der Demokratie verweisen. Dennoch stehen Strömungen innerhalb der Partei unter Beobachtung des Verfassungsschutzes und es kommt immer wieder zu Aussagen, die nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

https://www.kas.de/de/web/linksextremismus/wie-unterscheiden-sich-linksextremisten-von-linken-demokraten-

https://www.tagesspiegel.de/politik/kapitalismus-und-demokratie-warum-sie-einander-brauchen/25044820.html

https://epub.jku.at/obvulihs/download/pdf/4382134?originalFilename=true

https://www.sueddeutsche.de/politik/gohlke-linke-afd-verfassungsschutz-1.4795496

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-linke-politiker-ramelow-nicht-mehr-ueberwachen-a-926885.html

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/2021/verfassungsschutzbericht-2020.pdf;jsessionid=B9E296E42C3ED5F1CBEC3A8DF4762EFF.internet271?__blob=publicationFile&v=6

https://youtu.be/xgkXD9s4Opc

https://m.tagesspiegel.de/politik/ausschreitungen-bei-g20-linkspartei-kritisiert-durchgeknallte-randalierer-und-die-polizei/20043284.html

https://polizistmensch.de/2018/01/linke-ideologie-linken-politikerin-bezeichnet-polizisten-oeffentlich-als-bullenhunde-und-schweine/

https://www.dielinke-potsdam.de/partei/debatte/die-ddr-wie-wir-sie-sehen/

https://m.focus.de/politik/weitere-meldungen/partei-distanziert-sich-von-linksextremer-gewalt-die-linke_id_1897219.html

In unseren vorangegangenen Folgen haben wir des Öfteren unsere Abneigung gegenüber den extremeren Parteien in Deutschen Bundestag kundgegeben. In dieser und der kommenden Folge wollen wir diese Meinung prüfen und uns die „Alternative für Deutschland“ und die „Linke“ genauer anschauen. So sind Fragestellungen der 17. Folge: Wie stark dominieren rechtsextreme Strömungen innerhalb der AfD? Grenzt sich die Partei bewusst nicht von Vertretern solcher Positionen ab? Oder haben diese schon längst die Oberhand?

https://m.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/284482/dialog-oder-ausgrenzung-ist-die-afd-eine-rechtsextreme-partei

https://m.tagesspiegel.de/politik/der-neue-afd-chef-tino-chrupalla-malermeister-mit-rechtsdrall/25287616.html

https://m.tagesspiegel.de/politik/afd-spitzenkandidatin-alice-weidel-das-kopftuch-gehoert-nicht-zu-deutschland/19859992.html

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Alice_Weidel

https://m.tagesspiegel.de/politik/fuer-afd-rechte-um-hoecke-ein-grund-zum-feiern-meuthen-hat-erkannt-dass-er-seinen-kampf-nicht-gewinnen-kann/27696854.html

https://bnn.de/nachrichten/politik/meuthen-verliert-internen-afd-machtkampf-gegen-radikale-kraefte

https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/240956/debatte-alternative-fuer-deutschland

https://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/afd/273130/geschichte

https://www.tagesschau.de/inland/btw21/verfassungsschutz-klage-bundestagswahl-afd-101.html

https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD_Einwurf_1_2021.pdf

Nach weniger als zwei Monaten steht ein Koalitionsvertrag zwischen SPD, B´90/Die Grünen und der FDP, genannt „die Ampel“. Auch wenn es meist heißt, hierbei werde nur um Inhalte gerungen, so spielt natürlich auch die Verteilung der Ministerien eine entscheidende Rolle. In unsere 16. Folge wollen wir über einige Inhalte des Vertrages und die Aufteilung der Ressorts sprechen. Zudem drängt sich die Frage auf, ob eine Koalition mit so unterschiedlichen Partnern eine konstruktive Zusammenarbeit auf über vier Jahre fortführen kann.

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2019/august/besser-als-ihr-ruf-groko-setzt-ihre-versprechen-zuegig-um

https://www.tagesspiegel.de/downloads/27829944/1/koalitionsvertrag-ampel-2021-2025.pdf

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/kabinett-minister-ampel-koalition-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/finanzministerium-ampel-bedeutung-macht-100.html

https://youtu.be/s8kunieSK_U

https://www.deutschlandfunk.de/koalitionsverhandlungen-wie-die-ampel-investitionen-100.html

https://www.greenpeace.de/themen/energiewende/klimaschaedliche-subventionen

https://www.google.com/amp/s/www.rnd.de/politik/ampel-spd-gruene-fdp-wer-sind-die-gewinner-und-verlierer-im-koalitionsvertrag-C6BDF56TRRETLHUYJ3JM46FECU.html%3foutputType=amp

Diese etwas kürzere Folge ist als ein Appel zu verstehen. Unser heutiges Zeitalter wird gerne als „Informationszeitalter“ beschrieben. Nie war es einfacher an Nachrichten, interessante Beiträge, aber auch Fake News zu gelangen. Die Fülle an Informationen und der Fakt, dass jeder und jede Dinge mit einem Click verbreiten kann, verpflichten zu einem besonders kritischen Umgang mit Informationen im Informationszeitalter.

Quellen:

https://www.youtube.com/watch?v=F9sP6gqxvfI&ab_channel=TerraXLesch%26Co

https://joernlengsfeld.com/de/definition/digitales-informationszeitalter/

https://www.youtube.com/watch?v=_qQSdxd-nEg&feature=youtu.be

https://m.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/medienpolitik/172240/meinungsbildung-und-kontrolle-der-medien

https://youtu.be/_qQSdxd-nEg

https://youtu.be/p3Y2LZay53k

https://www.polsoz.fu-berlin.de/kommwiss/institut/cemil/schule/schule_inhaltselemente/33_meinungsbildung/a_meinungsbildung.html

Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Olaf Scholz der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird. Dass Scholz Regierungschef wird, hätte vor wenigen Monaten noch kaum jemand ernsthaft für möglich gehalten. Deswegen nehmen wir in unserer 14. Folge sein Leben genauer unter die Lupe. Dabei ist uns aufgefallen, dass er gegen Ende des Wahlkampfes einen regelrechten Hype erlebte und die Skandale seiner Karriere fast ignoriert wurden. Gewinnt mit dem Politischen Impuls den Blick auf die Punkte, die etwas untergegangen sind in der medialen Berichterstattung.

Der neue Bundestag ist gewählt und wir fragen uns, wer uns da eigentlich vertritt. Deshalb untersuchen wir in dieser Folge die soziale Struktur und generellen Tendenzen im Parlament. Inwieweit repräsentieren die Volksvertreter das Volk in puncto Frauenanteil, Berufsfeld oder Alter...?

Zu den wenigen Dingen auf die sich die (wahrscheinlich) kommende Ampel-Koalition recht einfach einigen kann, gehört die Legalisierung von Cannabis. Trotz einzelner Differenzen ist eine Einigung möglich und in Aussicht. Welche Punkte dabei jedoch beachtet und welche Risiken unter Kontrolle gebracht werden müssen, das in unserer neuen Folge.

Seit 2003 ist Erdogan Ministerpräsident der Türkei und seit 2014 deren Präsident. Dieser Wechsel im Amt geht mit einer starken Machtanhäufung einher, die 2017 mit dem knapp angenommenen Verfassungsreferendum ihren Vorläufigen Höhepunkt findet. Wie Erdogan in dieser Zeit die Demokratie beschnitte hat und inwieweit er von Atatürks Prinzipien abgekehrt ist, erfahrt ihr in unserer 11. Folge

In Rekordzeit haben sich drei so unterschiedliche Parteien wie die SPD, B´90/Grüne und FDP auf Grundlagen für die Aushandlung eines Koalitionsvertrags geeinigt. Wir fassen für euch die wichtigsten Punkte aus dem gemeinsamen Papier zum Abschuss der Sondierungen zusammen. Zudem schauen wir kurz zu den anderen Parteien und diskutieren, welche Auswirkungen die fast sichere Bildung einer Ampel-Koalition hat.

 Seit den 50er Jahren kamen Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland um hier als "Gastarbeiter" freie Stellen in der Wirtschaft aufzufüllen. Doch viele von ihnen blieben hier und zogen die Familien nach. Lange wurde die Realität als Einwanderungsland geleugnet und dringend notwendige Maßnahmen der Integration unterblieben. Welche Folgen hat das und was muss in Zukunft besser gemacht werden?