Politischer Impuls

In Folge des Ukraine-Kriegs erleben wir ein Flüchtlingswelle mit Millionen Menschen, die aus dem

Kriegsgebiet nach Westen geflohen sind oder fliehen. Auch 2015 kam es zu einer großen

Fluchtbewegung mit Menschen aus verschiedensten Ländern wie Syrien, Afghanistan oder Ländern

südlich der Sahara. Unsere Auffassung nach, könnten die Reaktionen der Gesellschaft kaum

unterschiedlicher sein. Woran das unserer Meinung nach liegen könnte, erfahrt ihr in dieser Folge.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1294820/umfrage/kriegsfluechtlinge-aus-der-ukraine-

in-deutschland/

https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

https://www.deutschland.de/de/topic/leben/ukraine-fluechtlinge-aufenthaltserlaubnis-arbeit

https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Forschung/Migrationsberichte/migrationsbericht-

2015.html?nn=403964

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/312832/vor-dem-5-september/

https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/fluechtlinge-warum-vor-allem-maenner-nach-

deutschland-kommen-a-1051755.html

https://www.dw.com/de/meinung-die-afd-hat-ein-fl%C3%BCchtlingsproblem/a-61925497

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/personalnot-muenchen-gastro-csu-fw-

schnellere-arbeitserlaubnis-fluechtlinge-91624692.htmlverschärft.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/afd-russlanddeutsche-ukraine-krieg100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/afd-alice-weidel-asylbewerberin-schwarzarbeit

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-der-krieg-in-der-ukraine-wie-sich-die-

rechtspopulisten-als-friedenspartei-inszenieren-a-219f5655-0461-4e71-a1a2-fe842498aeeb

Krieg in der Ukraine, anhaltende Inflation und die sich verschärfende Klimakrise beschäftigen uns im Politischen Impuls regelmäßig. In unserem Interview mit Macit Karaahmetoǧlu (SPD) lassen wir uns von einem Mitglied der regierungstragenden Koalition den aktuellen Kurs der Bundesregierung unter seinem Parteikollegen Olaf Scholz erklären. Zudem sprechen wir persönliche Ziele des Abgeordneten aus dem Wahlkreises Ludwigsburg bei Stuttgart. Viele weitere spannende Fragen und Antworten in unserer 27. Folge. Das Interview haben wir am späten Nachmittag des 23.05.2022 aufgenommen.

16 Jahre Bundeskanzlerin Deutschalands sind eine lange Zeit. Eine zu lange Zeit, um sie in einen Podcast zu quetschen. Deshalb heißen wir euch herzlich willkommen zur ersten Folge zum Erbe Angela Merkels. Die Auswirkungen ihrer Politik sind schon jetzt in einigen Punkten deutlich spürbar. In der aktuellen Russland-Krise sieht sich Olaf Scholz tagtäglich mit ihrer Russland- und Flüchtlingspolitik konfrontiert.16 Jahre Bundeskanzlerin Deutschalands sind eine lange Zeit. Eine zu lange Zeit, um sie in einen Podcast zu quetschen. Deshalb heißen wir euch herzlich willkommen zur ersten Folge zum Erbe Angela Merkels. Die Auswirkungen ihrer Politik sind schon jetzt in einigen Punkten deutlich spürbar. In der aktuellen Russland-Krise sieht sich Olaf Scholz tagtäglich mit ihrer Russland- und Flüchtlingspolitik konfrontiert.

Quellen: 

„ Merkel die kritische Bilanz von 16 Jahren Kanzlerschaft.“ ISBN: 978-3-95972-514-9

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2016/09/asylsuchende-2015.html

https://www.handelsblatt.com/politik/international/brexit-in-der-zusammenfassung-die-chronologie-des-brexits-der-eu-austritt-grossbritanniens-zusammengefasst/24097616.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/merkels-spitznamen-von-kohls-maedchen-zur-ewigen-kanzlerin-1.3904881

https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/angela-merkels-amtszeit-16-jahre-bundeskanzlerin-eine-chronik-17552865.html

Der Politische Impuls meldet sich nach langer Pause endlich zurück! Immer noch dominiert der Krieg in der Ukraine die Politik. Allmählich werden die langfristigen Konsequenzen für uns und den Kurs Deutschlands und Europas sichtbar. In unserer 25. Folge werfen wir einen Blick auf die Energieversorgung unseres Landes. Im Zentrum unseres Podcasts steht „Superminister“ Robert Habeck, der als Wirtschafts- und Klimaschutzminister nicht nur die aktuelle Energieversorgung absichern muss, sondern auch langfristig Impulse in Richtung Klimaneutralität bis 2050 setzen kann und muss. Dabei stellt Putin eine konkrete und einfach fassbare Bedrohung dar, die als Schub für den Ausbau der erneuerbaren Energien dienen könnte.

https://www.check24.de/strom/strommix-deutschland/

https://crp-infotec.de/wp-content/uploads/d-energiemix.gif

https://www.handelsblatt.com/politik/international/import-deutschland-verringert-energieabhaengigkeit-von-russland/28293452.htmlc

https://www.youtube.com/watch?v=nBfz8R1SRhk&ab_channel=MDRDOK

https://www.moeckernkiez.de/

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-klimaschutz-107.html

https://plus.tagesspiegel.de/politik/gestortes-klima-ernuchterung-beim-superminister-394855.html

Wir sind geschockt. Heute morgen ist das Unfassbare passiert, was wir beide und auch viele andere für unmöglich gehalten haben. Es ist ein "dunkler Tag für Europa", wie Scholz es formulierte. In dieser spontanen Folge suchen wir Worte für das, wofür uns die Worte fehlen.

Am 22. Januar 2022 wird der designierte CDU-Parteivorsitzende offiziell vom Bundesparteitag gewählt. Mit ihm will die Partei nach dem Wahldebakel 2021 einen Neuanfang wagen. Dabei ist Merz ein alter Bekannter in der Politik, dem noch viele Altlasten anhängen. In der 20. Folge des Politischen Impulses wollen wir uns einige seiner Aussagen anschauen und unsere persönliche Meinung zu ihm abgeben.

https://www.tagesschau.de/inland/merz-kandidatur-cdu-101.html

https://www.friedrich-merz.de/

https://de.linkedin.com/in/friedrich-merz

https://de.euronews.com/2021/09/03/das-ist-laschets-zukunftsteam

https://www.sueddeutsche.de/politik/merz-habeck-wirtschaftskompetenz-haushaltspolitik-wahlkampf-1.5276891

https://taz.de/Friedrich-Merz-und-die-CDU/!5818112/

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/friedrich-merz-wie-die-csu-auf-den-neuen-cdu-chef-blickt-17692114.html

https://www.movassat.de/friedrich-merz-stimmte-gegen-den-straftatbestand-der-vergewaltigung-der-ehe

https://www.tagesspiegel.de/politik/altlasten-des-cdu-politikers-was-friedrich-merz-frueher-forderte-und-wie-er-abstimmte/25555560.html

https://www.youtube.com/watch?v=3UpkwS1rPIY

Die Europäische Union hat sich mit der Zeit von einer Wirtschaftsunion zu einer Werteunion entwickelt. Doch genau diese Werte stehen zunehmend unter Druck. Speziell Ungarn und Polen untergraben systematisch den Rechtsstaat, schränken die Pressefreiheit ein und weisen ein hohes Maß an Korruption auf. Die EU tat und tut sich lange schwer mit wirkungsvollen Maßnahmen. Wie weit das Problem geht und welche Maßnahmen (nicht) wirken, was in unserer 19. Folge.

https://www.bpb.de/apuz/herrschaft-des-rechts-2021/340009/rechtsstaat-unter-druck-ungarn-polen-und-die-rolle-der-eu

https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2020-01-13/4/rechtsstaatlichkeit-in-ungarn-und-polen-fortschritt-der-artikel-7-verfahren

https://www.dw.com/de/ungarn-es-gibt-freie-presse-aber-keine-pressefreiheit/a-57389800

https://osteuropa.lpb-bw.de/rechtsstaatsmechanismus-artikel-7-verfahren

https://osteuropa.lpb-bw.de/rechtsstaatsmechanismus-artikel-7-verfahren

https://www.deutschlandfunk.de/nach-der-millionen-strafe-des-eugh-polens-verhaeltnis-zur-eu-100.html#eu

https://european-union.europa.eu/principles-countries-history/principles-and-values/founding-agreements_de

https://youtu.be/pNzF2oNWX2A

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-justizreform-135.html