In unserer zweiten Folge zum Thema Leihmutterschaft beleuchten wir die verschiedenen gesetzlichen Regelungen weltweit. Die Erfahrungen anderer Länder können für die rechtspolitische Debatte in Deutschland besonders hilfreich sein. Im Gespräch mit Prof. Scherpe, der langjährige Erfahrungen in England gesammelt hat, richten wir den Fokus auf die gesetzlichen Regelungen in Großbritannien, wo bestimmte Formen der Leihmutterschaft seit vielen Jahren erlaubt sind. Besonders spannend sind in diesem Zusammenhang die empirischen Erkenntnisse und die aktuellen Reformbestrebungen.

Links:

Bericht aus dem Vereinigten Königreich:

Videos und Materialien vom 1st International Surrogacy Forum, Cambridge 2019: Resources | Cambridge Family Law Centre

Die Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat geprüft, ob man sie legalisiert. Mitglied dieser Kommission war unser Gast: Prof. Dr. Friederike Wapler. Wir sprechen mit ihr über den Vorschlag der Kommission, wie künftig in Sachen Leihmutterschaft zu verfahren ist.

Shownotes:

Das Leben von Personen, die sexuelle Kontakte gegen Entgelt anbieten, kann von Drohungen, Unterdrückung und Zwang begleitet sein. Mit der Legalisierung der Prostitution durch das Prostitutionsgesetz im Jahr 2002 und weiteren Vorschriften des Prostituiertenschutzgesetzes, wurde mehrfach versucht, die Situation für die Betroffenen zu verbessern. Wir sprechen mit Dorothee Bär MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der ehemaligen Polizeipräsidentin aus Duisburg, Dr. Elke Bartels, über die Prostitutionsgesetzgebung und ihre Auswirkungen. Die Familienpolitikerin Dorothee Bär fordert, den Kauf sexueller Dienstleistungen unter Strafe zu stellen, nicht zuletzt, weil schon so viele politische Vorhaben gescheitert seien. Dr. Elke Bartels berichtet aus ihren Erfahrungen über die Probleme bei der Bekämpfung von Zwangsprostitution und Menschenhandel und wie ihnen zu begegnen ist.

Debatte im Deutschen Bundestag zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion Deutscher Bundestag - Bundestag berät Forderung nach Sexkaufverbot

Debattenbeiträge zur Prostitutionsgesetzgebung

Im April hat der Bundestag das „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag“ verabschiedet. Wie stehen unsere Gäste – Dr. Alexander Korte und Till Randolf Amelung – dazu? Wir haben mit beiden vor der Abstimmung gesprochen und sie gefragt, welche Konsequenzen sie für sehr junge Menschen befürchten.

Die aktuell geltende Regelung zum Schwangerschaftsabbruch sieht eine Pflichtberatung vor. Eine solche Beratung muss gemäß § 218 Strafgesetzbuch ergebnisoffen geführt werden. Sie soll ermutigen, nicht belehren oder bevormunden. Sie dient dem Schutz des ungeborenen Lebens.

Links zum Podcast § 218 StGB

Stellungnahme donum vitae:

Stellungnahme EKD und DBK

https://event.ptj.de/lwresource/datapool/systemfiles/elements/files/0AA3E4B00CE55552E0637E695E864204/current/document/KommissariatderdeutschenBischöfe_Stellungnahme.pdf

Urteil Bundesverfassungsgericht

Schwangerschaftskonfliktgesetz: SchKG - Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten (gesetze-im-internet.de)

Urteil Bundesverfassungsgericht:

Historische Debatte:

Der Konflikt, ob sich eine Frau für oder gegen eine Schwangerschaft entscheidet, ist sehr persönlich und oft schambehaftet. Gesellschaftlich ist der Schwangerschaftsabbruch seit Jahrhunderten geregelt und normiert.

Links zum Podcast § 218 StGB

Stellungnahme donum vitae:

Stellungnahme EKD und DBK

https://event.ptj.de/lwresource/datapool/systemfiles/elements/files/0AA3E4B00CE55552E0637E695E864204/current/document/KommissariatderdeutschenBischöfe_Stellungnahme.pdf

Urteil Bundesverfassungsgericht

Schwangerschaftskonfliktgesetz: SchKG - Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten (gesetze-im-internet.de)

Urteil Bundesverfassungsgericht:

Historische Debatte:

Die Bundesregierung möchte die Selbstbestimmung von Menschen stärken, die sich nicht mit ihrem Geschlechtseintrag wohl fühlen. Dazu hat sie einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht: Das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften. Über dieses Gesetz soll heute am 12.04.2024 im Bundestag abgestimmt werden.

Prof. Dr. Judith Froese

Susanne Hierl, MdB

https://www.kas.de/de/web/geschichtsbewusst/essay/-/content/geschlecht-und-identitaet

https://www.kas.de/de/web/die-politische-meinung/artikel/detail/-/content/fragen-zur-transition